Großes Staatswappen des Freistaates Bayern

Oberlandesgericht Nürnberg

Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

1. - Allgemeine Informationen

Zum Portal |   Inhalt | Suchen |  Impressum


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

2. - Themengebiete des Portals

Ministerium | Gerichte | Staatsanwaltschaften | Justizvollzug | Landesjustizprüfungsamt | Service | Gesetzgebung
 


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

3. - Navigation im Bereich Oberlandesgericht Oberlandesgericht Nuernberg

Startseite des Oberlandesgerichts Nürnberg | Zuständigkeits­bereich | Verfahren | Externe Verfahren | Aktuelles | Daten & Fakten | Referendariat | IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz | Internationales Militär­tribunal 1945 | Stellenangebote | Historie des Gebäudes | Teilimpressum |



Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

4. - Links zu anderen Projekten

BAYERN DIREKTBayern. Die Zukunft. | BAYERN DIREKTBAYERN | DIREKT - die gemeinsame Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung. | Bayern - RechtBAYERN - RECHT | BayernPortalInformationen über Behörden und behördliche Leistungen. | YouTube-Kanal der Bayerischen StaatsregierungYouTube-Kanal der Bayerischen Justiz | BayernInfoBayernInfo - Verkehrs - Informationen für Bayern. | Justiz-Auktion.deJustiz-Auktion.de - bundesweit, sicher, online. | Rechts- und Justizstandort BayernRechts- und Justizstandort Bayern |


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

5. - Orientierungszeile

Portal > Gerichte > OLG > Nürnberg > Presse > Archiv > 2008 - Letzte Änderung: 31.10.2008


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

6. - Seiteninhalt

31. Oktober 2008 - Pressemitteilung 28/08

Überraschende Wendung im Fall des wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage inhaftierten Kraftfahrers

Das Amtsgericht Nürnberg hat den Haftbefehl gegen einen 43 Jahre alten Kraftfahrer aus Staffelstein aufgehoben, der verdächtigt wird, in einer Hauptverhandlung gegen einen Arbeitskollegen wegen Unfallflucht unwahr ausgesagt zu haben. Eine mikroanalytische Untersuchung hat ergeben, dass das von dem Arbeitskollegen gesteuerte Fahrzeug den fraglichen Unfall nicht verursacht hat. Die Aussage des inhaftierten Kraftfahrers, der unter anderem angegeben hatte, einen Unfall nicht bemerkt zu haben, war damit in diesem Punkt nicht falsch.


Der Kraftfahrer war am 06.10.2008 vor dem Amtsgericht Schwabach in einer Hauptverhandlung gegen einen Arbeitskollegen als Zeuge vernommen worden. Diesem wurde vorgeworfen, sich nach einem von ihm verursachten Verkehrsunfall unerlaubt entfernt zu haben. Bei seiner zeugenschaftlichen Einvernahme gab der Kraftfahrer an, mit dem angeklagten Kollegen im Führerhaus gewesen zu sein und keine Kollision bemerkt zu haben. Ein in der Hauptverhandlung erstattetes Sachverständigengutachten, das auf einer unfallanalytischen Auswertung der gesicherten Spuren beruhte, war zum dem Ergebnis gelangt, dass der Unfall mit hoher Wahrscheinlichkeit von dem LKW des angeklagten Kollegen verursacht wurde und der Anstoß im Führerhaus gut wahrnehmbar war. Andere Aussagen enthielten zudem Hinweise darauf, dass der als Zeuge vernommene Kraftfahrer zum fraglichen Zeitpunkt nicht im Führerhaus gewesen war. Die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft nahm den 43 Jahre alten Familienvater daraufhin wegen des dringenden Verdachts der uneidlichen Falschaussage fest. Am 07.10.2008 erließ das Amtsgericht Nürnberg gegen ihn aufgrund dieser Verdachtslage einen Haftbefehl und ordnete den Vollzug der Untersuchungshaft an. Unter dem 28.10.2008 wurde Anklage zum Amtsgericht Nürnberg erhoben.

Ein am 31.10.2008 vorgelegtes weiteres Sachverständigengutachten, das sich auf eine mikroanalytische Untersuchung gesicherter Lackspuren stützt, kommt nun zu dem Ergebnis, dass die an dem beschädigten PKW gesicherten Lackspuren nicht mit Lackproben übereinstimmen, die an dem von dem Arbeitskollegen des inhaftierten Kraftfahrers gesteuerten LKW genommen wurden. Dieser LKW scheidet daher als unfallverursachendes Fahrzeug aus. Die Zeugenaussage des inhaftierten Kraftfahrers, wonach er keinen Unfall bemerkt haben will, stellt sich damit insoweit nicht mehr als unrichtig dar. Die Ermittlungsbehörde und das Gericht haben diese Entwicklung zum Anlass genommen, den Haftbefehl gegen den 43-Jährigen aufzuheben und seine sofortige Entlassung aus der Untersuchungshaft zu veranlassen. Die Staatsanwaltschaft hat auch die von ihr erhobene Anklage zurückgenommen und wird nun mit Rücksicht auf das Ergebnis des neuen Gutachtens weiter ermitteln, um den Sachverhalt endgültig aufzuklären.

Der Sachverständige, der die mikroanalytischen Untersuchungen durchgeführt hat, hat in seinem jetzt vorgelegten Gutachten darauf hingewiesen, dass eine Kompatibilitätsbetrachtung - also eine auf die höhen-, struktur- und energiemäßige Übereinstimmung abstellende Untersuchung - der gesicherten Spuren durchaus die Annahme begründen konnte, dass der Unfall durch den LKW des Kollegen des inhaftierten Kraftfahrers verursacht worden sei.


Dr. Andreas Quentin
Richter am Oberlandesgericht