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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz in Bayern - Recht Sicherheit Vertrauen

Starke Antworten

Manche Deliktsbereiche stellen die Justiz aktuell vor besondere Herausforderungen. Neue Formen der Computerkriminalität sowie der internationale Terrorismus und die Zunahme von Straftaten mit extremistischem Hintergrund fordern die Sicherheitsbehörden und die Justiz heraus. Mit der Einrichtung der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg und der Zentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus bei der Generalstaatsanwaltschaft in München hat die bayerische Justiz hier schlagkräftige Antworten parat.

Zentralstelle Cybercrime Bayern

Seit dem 1. Januar 2015 besteht bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg die Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB).

Diese Zentralstelle ist bayernweit zuständig für die Bearbeitung herausgehobener Ermittlungsverfahren im Bereich der Cyberkriminalität. Sie ermittelt in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Spezialisten der bayerischen Polizei z. B. bei Angriffen auf bedeutende Wirtschaftszweige oder bei Verfahren aus dem Bereich der organisierten Cyberkriminalität. Dabei handelt es sich unter anderem um Fälle sogenannter Fake-Shops, der Infektion durch Schadsoftware sowie der Kriminalität im Darknet. Auch dann, wenn ein hoher Ermittlungsaufwand im Bereich der Computer- und Informationstechnik abzuarbeiten ist, werden die Staatsanwälte der Zentralstelle tätig.

Die hohe Zahl der Ermittlungsverfahren, die die ZCB  gegen bekannte und unbekannte Beschuldigte führt, zeigt die große Bedeutung dieser Einrichtung. Allein im Jahr 2016 leitete die ZCB insgesamt 1545 Ermittlungsverfahren ein.

In Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz ist die Zentralstelle für verfahrensunabhängige Fragestellungen aus dem Bereich der Cyberkriminalität zuständig. Sie arbeitet hierzu mit den Zentralstellen anderer Bundesländer zusammen und wirkt in fachlichen Gremien im In- und Ausland mit. Sie analysiert neue technische und soziale Strukturen, um aktuelle Entwicklungen der Cyberkriminalität frühzeitig zu erkennen und nachhaltig bekämpfen zu können.

Schließlich unterstützen die Mitarbeiter der Zentralstelle die bayerische Justiz bei der Aus- und Fortbildung im Bereich der Cyberkriminalität.

Geleitet wird die Zentralstelle Cybercrime von Herrn Oberstaatsanwalt Lukas Knorr.

Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus

Um den Gefahren von Straftaten mit terroristischen oder extremistischen Bezügen konsequent entgegenzuwirken und um eine bayernweit einheitliche und wirkungsvolle Strafverfolgung zu gewährleisten, besteht seit 1. Januar 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft München die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET). Diese bearbeitet unter der Leitung von Herrn Leitenden Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedel besonders herausgehobene Ermittlungsverfahren in diesen Bereichen, dient als zentrale Ansprechstelle und sorgt für einen Informationsaustausch mit anderen Bundes- und Landesbehörden, insbesondere dem Generalbundesanwalt, dem Bayerischen Landeskriminalamt und dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz. Zudem wirkt die ZET über Aus- und Fortbildungsmaßnahmen als Wissensvermittler für die Praxis.

Die ZET besteht aus einem Leitenden Oberstaatsanwalt als Abteilungsleiter sowie vier Oberstaatanwälten. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich auf den gesamten Freistaat Bayern.