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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen
19.03.2017

Bausback zieht Bilanz für 2016: "In knapp 900 Veranstaltungen über 17.000 Menschen erreicht! / Bayerisches Erfolgsmodell mit bundesweiter Vorbildwirkung!"

Nach etwas über einem Jahr gelebter Praxis zieht Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eine positive Bilanz des bayerischen Rechtsbildungsunterrichts für Flüchtlinge und Asylbewerber : "Die Zahlen für das Jahr 2016 sprechen eine eindeutige Sprache und bestätigen den Erfolg unseres gemeinsamen Projekts in eindrucksvoller Art und Weise. In knapp 900 Veranstaltungen haben wir über 17.000 Asylbewerber und Flüchtlinge mit unserem Rechtsbildungsunterricht erreicht. Mehr als 800 Kolleginnen und Kollegen aus der bayerischen Justiz führten den Unterricht freiwillig und ehrenamtlich durch oder waren bereit, das Projekt anderweitig aktiv zu unterstützen. Hierfür gilt allen mein herzlichster Dank. Sie alle können stolz auf sich sein!"

Besonders freut sich Bayerns Justizminister auch über das ungebrochen positive Feedback der Unterrichtsteilnehmer sowie aus der Bevölkerung: "Die Menschen spüren: Der Rechtsstaat ist präsent und interessiert sich für sie! Das ist bei den Menschen angekommen. Es ist daher auch nicht verwunderlich: Das bayerische Erfolgsmodell ist inzwischen Vorbild für ähnliche Projekte in anderen Bundesländern und genießt auch dort große Wertschätzung."
 
Ziel des Projekts war und ist es, bayernweit den Menschen mit hoher Bleibeperspektive die zentralen Grundlagen unserer Rechts- und Werteordnung zu vermitteln. Bausback: "Die Kenntnis der wesentlichen Grundprinzipien unserer Verfassung, unserer Rechtsordnung sowie das Wissen um die Grundwerte, die unser Zusammenleben bestimmen, sind ebenso zentrale Bausteine für eine erfolgreiche Integration wie das Erlernen der deutschen Sprache. Ich bin mir sicher: Integration ist stetiges Fordern und Fördern. Wir fordern ganz bewusst Integrationsbemühungen ein und fördern zugleich die bestmögliche Integration von Personen mit hohen Bleibeaussichten".

Angesichts der positiven Zwischenbilanz steht für Bayerns Justizminister fest: "Wir machen natürlich weiter und werden uns noch weiter verbessern." So werde zum Beispiel das Unterrichtsmaterial noch stärker ausgebaut. Neben Sprachen wie zum Beispiel Arabisch und Dari wird dieses seit kurzem auch in französischer und tigrinischer Sprache angeboten. Bausback abschließend: "Ich bin sicher, das Engagement lohnt sich! Denn: Jeder, der mit einer Bleibeperspektive in unser Land kommt, muss wissen, welche Grundregeln und Grundwerte in Bayern gelten. Nur so kann Integration auch wirklich gelingen!"