Menü

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen

4. Bearbeitungshinweise

4.1 Bezeichnung der Sendungen und ihrer Anlagen

Bei der Übermittlung soll, sofern bekannt, in dem Betreff der Sendung das gerichtliche Aktenzeichen angegeben werden. Bei verfahrenseinleitenden elektronischen Dokumenten und in den Fällen, in denen das gerichtliche Aktenzeichen sonst noch nicht bekannt sein kann, soll "Neueingang" angegeben werden (vgl. jedoch Abweichungen unter 4.3).

Um Probleme bei der Weiterverarbeitung auf unterschiedlichen Plattformen zu vermeiden, sollen Dateinamen keine Sonderzeichen enthalten (insbesondere keine Schrägstriche oder Doppelpunkte) und nicht zu lang sein (maximal 60 Zeichen, keine Pfadangaben). Zur Erleichterung der Arbeit mit den elektronischen Dokumenten ist es ferner zweckmäßig, nähere Konventionen für die Namensgebung bei den Dateibezeichnungen einzuhalten, die gegebenenfalls unter 4.3 aufgeführt werden.

4.2 Dateiformate und Versionen

Bei der Einreichung sind folgende Formate und Versionen zulässig:

Dateiformat Version / Einschränkung
ASCII (American Standard Code for Information Interchange) keine Versionsbeschränkung; reiner Text ohne Formatierungscodes und ohne Sonderzeichen
UNICODE keine Versionsbeschränkung; reiner Text ohne Formatierungscodes
Microsoft RTF (Rich Text Format) Version 1.0 bis 1.6 ohne Erweiterung für Word 2000
Adobe PDF (Portable Document Format) Version 1.0 bis 1.4 soweit mit Adobe Reader 7.x lesbar
XML (Extensible Markup Language) Versionen 1.0 in Verbindung mit xJustiz Version 1.3 eine zum Dokument gehörende DTD oder Schema-Datei muss zugeordnet sein
TIFF (Tag Image File Format) Version 6 oder niedriger (CCITT/TTS Gruppe 4)
Auflösung 300x300 dpi, multipage TIFF bei mehrseitigen Dokumenten
Microsoft WORD keine aktivern Komponenten - Word 97, Word 2000 (Version 8 oder 9), Word XP, Word 2003, Word 2007, Word 2010 oder ISO//EC 29500

Die elektronischen Dokumente können auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht werden. Die ZIP-Datei darf jedoch keine anderen ZIP-Dateien und keine Verzeichnisstrukturen enthalten.
Sofern strukturierte Daten übermittelt werden, sollen sie im UNI-CODE-Zeichensatz UTF-8 codiert sein.

4.3 Verfahrensspezifische Besonderheiten

Einreichungen zum Handels- Genossenschafts- und Partnerschaftsregister

Den Einreichungen zu den Registern soll neben den qualifiziert signierten und sonstigen elektronischen Dokumenten eine Datei beigefügt werden, die zu dem jeweiligen Vorgang strukturierte Daten im XML-Format gemäß XJustiz.Register enthält. Ein solcher Datensatz wird beispielsweise von der Anwendung XNotar der Bundesnotarkammer erzeugt. Näheres dazu finden Sie dort.

Abweichend von der Praxis in anderen Verfahrensbereichen soll bei der Neuanmeldung im Registerbereich nicht das Schlüsselwort "Neueingang" im Betreff eingetragen werden, sondern "HRA neu" oder "HRB neu".