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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Pressemitteilung 22 vom 30.06.17

Schusswaffengebrauch gegen Polizeibeamte in Georgensgmünd: Prozessbeginn am 29. August 2017

Mit Verfügung vom 28. Juni 2017 hat die Vorsitzende des Schwurgerichts des Landgerichts Nürnberg-Fürth Termine bestimmt, an welchen die Hauptverhandlung durchgeführt werden soll. Sie hat im Voraus konkrete Regelungen getroffen, um eine sichere und störungsfreie Hauptverhandlung zu ermöglichen und zeitgleich die Akkreditierungsbedingungen für Medienvertreter/Journalisten festgelegt.

Im Zeitraum vom 29. August 2017 bis 18. Oktober 2017 sollen 12 Verhandlungstage stattfinden. Es hängt vom Verlauf der Beweisaufnahme ab, ob bis zum 18. Oktober 2017 ein Urteil ergehen kann oder über diesen Zeitpunkt hinaus Fortsetzungstermine anberaumt werden müssen.

Die Sitzung findet jeweils im Sitzungssaal 600 statt und beginnt jeweils um 9:00 Uhr.
Etwaige Änderungen werden rechtzeitig und durch Aushang bekannt gemacht.

Im Hinblick auf die getroffenen richterlichen Verfügungen, die bereits festgelegten Termine und das Akkreditierungsverfahren wird auf die sitzungspolizeiliche Anordnung, welche auf der Homepage des Oberlandesgerichts Nürnberg unter https://www.justiz.bayern.de/gericht/olg/n/presse/ [intern] eingestellt ist, Bezug genommen.

Das Akkreditierungsverfahren beginnt

am Montag, dem 10. Juli 2017, um 12.00 Uhr und endet am Freitag, dem 14. Juli 2017, um 12.00 Uhr.
Für Medienvertreter/Journalisten sind, verteilt auf unterschiedliche Kontingente, insgesamt 45 Sitzplätze reserviert. Die Vergabe der reservierten Sitzplätze erfolgt innerhalb der Kontingente nach der Reihenfolge des Eingangs der Akkreditierungsgesuche. Vor oder nach dem oben genannten Zeitraum eingehende Akkreditierungsgesuche werden nicht berücksichtigt.

Akkreditierungsgesuche können ausschließlich per E-Mail an die Adresse akkreditierung@olg-n.bayern.de gerichtet werden (Stichwort: „Georgensgmünd“). Die hierfür vorgesehenen Akkreditierungsformulare (ein Formular für die Akkreditierung als Medienvertreter/Journalist und ein Formular zur Akkreditierung für Foto-/Filmaufnahmen) stehen auf der Homepage des Oberlandesgerichts Nürnberg unter folgendem Link zum Ausfüllen bereit: https://www.justiz.bayern.de/gericht/olg/n/presse/ [intern] Das ausgefüllte Formular sowie ein eingescannter gültiger Presseausweis oder eine vergleichbare Legitimation und ein eingescannter gültiger Bundespersonalausweis oder ein eingescannter gültiger Reisepass (bei ausländischen Journalisten eine vergleichbare Legitimation) sind per Mail an die angegebene Adresse zu übersenden. Nachdem die Anordnung einer Poolregelung vorbehalten worden ist, ist für die Akkreditierung für Foto- und Filmaufnahmen auch die diesbezügliche Erklärung mit abzugeben.

Auf der Homepage der Pressestelle des Oberlandesgerichts Nürnberg ist auch ein Formblatt für die Anmeldung von Technikfahrzeugen hinterlegt https://www.justiz.bayern.de/gericht/olg/n/presse/ [intern] Im Bedarfsfall ist dieses ausgefüllt mit dem Akkreditierungsgesuch einzureichen.

Mit der Durchführung des Akkreditierungsverfahrens ist die Justizpressestelle des Oberlandesgerichts Nürnberg beauftragt. Die Akkreditierungsgesuche werden unverzüglich nach Ablauf der Bewerbungsfrist bearbeitet. Mit einer Versendung der noch auszustellenden Akkreditierungsausweise und ggf. Platzkarten ist jedoch frühestens in der Woche ab 24. Juli 2017 zu rechnen. Aus Beschleunigungsgründen wird daher gebeten, nur die ausgefüllten Formulare mit den erforderlichen Anlagen einzusenden und von Sachstandsanfragen abzusehen. Für Auskünfte im Vorfeld des Akkreditierungsverfahrens steht der Pressesprecher gern zur Verfügung.


Friedrich Weitner
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher