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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Pressemitteilung 33 vom 8. November 2018

Amtsgericht Nürnberg bestimmt neuen Termin im Verfahren gegen Asif N. für die nicht öffentliche Verhandlung

Mit Verfügung vom 7. November 2018 hat die nunmehr zuständige Jugendrichterin neuen Termin zur Hauptverhandlung im Verfahren gegen Asif N. auf Mittwoch, den 19. Dezember 2018 um 8.30 Uhr im Sitzungssaal 619 bestimmt.


Zum Inhalt der Anklageschrift wird auf die Pressemitteilung 26/2018 der Justizpressestelle des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 12. September 2018 Bezug genommen:

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/nuernberg/presse/2018/26.php

Die Hauptverhandlung gegen Asif N. ist aufgrund der gesetzlichen Regelung in § 48 Abs. 1 Jugendgerichtsgesetz insgesamt nicht öffentlich. Um die Medien über den Verlauf der Hauptverhandlung zu unterrichten und damit dem Interesse der Öffentlichkeit Rechnung zu tragen, hat die Jugendrichterin die Anwesenheit des Justizpressesprechers in der Hauptverhandlung zugelassen. Zudem hat sie u. a. folgende für die Medien relevante Anordnung getroffen: Ton-, Film- und Bildaufnahmen sind 10 Minuten vor Beginn der Sitzung vor und im Sitzungssaal gestattet. Interviews oder interviewähnliche Gespräche, insbesondere mit den Verfahrensbeteiligten, sind innerhalb des Sitzungssaals nicht erlaubt.


Die Medienvertreter werden gebeten, sich unter akkreditierung@olg-n.bayern.de unter Vorlage eines Presseausweises oder einer Bestätigung der Redaktion anzu-melden. Die Pressestelle wird dann einen Verteiler einrichten und sowohl über diesen als auch durch den Pressesprecher persönlich nach vorheriger Terminabsprache über den Gang der Hauptverhandlung informieren. Selbstverständlich können auch Interviewtermine vereinbart werden. Bereits im Vorfeld des ursprünglichen Termins erfolgte Anmeldungen behalten Gültigkeit.


Beabsichtigte Foto- und Filmaufnahmen sind auf jeden Fall bis 17.00 Uhr des Vortages der jeweiligen Hauptverhandlung bei der Pressestelle anzumelden.


Abhängig vom Verlauf der Beweisaufnahme können weitere Termine hinzukommen. Auch in zeitlicher Hinsicht sind Änderungen – auch kurzfristig - möglich.


Friedrich Weitner
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher