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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Pressemitteilung 36 vom 19. Dezember 2018

Amtsgericht Nürnberg verurteilt Asif N. zu 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit

Nach ca. fünfeinhalbstündiger Hauptverhandlung hat die Jugendrichterin am Amtsgericht Nürnberg Asif N. wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung in zwei Fällen, unerlaubten Aufenthalts ohne Pass und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff in zwei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit Körperverletzung in 2 Fällen in Tateinheit mit Sachbeschädigung in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung schuldig gesprochen. Als Sanktion verhängte sie die Auflage, 100 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten.


Die Richterin zeigte sich nach der durchgeführten Hauptverhandlung zunächst davon überzeugt, dass der Angeklagte eine gemeinschädliche Sachbeschädigung begangen hat, weil er am 7. Mai 2017 in betrunkenem Zustand zwei Ampelanlagen zerstört hat. Auch hat der Angeklagte nach Überzeugung der Richterin den Tatbestand des unerlaubten Aufenthalts ohne Pass erfüllt.

Schließlich sah das Amtsgericht auch den Tatbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff dadurch als erfüllt an, dass der Angeklagte im Rahmen des Abschiebeversuchs vom 31. Mai 2017 Gewalt gegen Polizeibeamte ausgeübt hatte und sprach Asif. N. deswegen schuldig.

Die Jugendrichterin stütze ihre Überzeugung auf das Ergebnis der Hauptverhandlung, insbesondere auf die eigene, teilweise geständige, Einlassung des Angeklagten sowie die Aussagen der einvernommenen Zeugen, verschiedene Urkunden und das Ergebnis der Inaugenscheinnahme mehrerer Videos und Lichtbilder.

Als Sanktion verhängte die Jugendrichterin eine Arbeitsauflage von 100 Stunden. Maßgeblich sei im anzuwendenden Jugendstrafrecht alleine der Erziehungsgedanke, mithin die Frage, was notwendig ist, um den Angeklagten von weiteren Straftaten abzuhalten. Dabei berücksichtigte das Gericht die Tatumstände, die Einlassung des Angeklagten, die Tatsache, dass der Schaden wegen der Beschädigung der Ampel mittlerweile beglichen ist. Hinsichtlich der Widerstandshandlungen vom 31. Mai 2017 führte insbesondere der Umstand, dass diese Tat schon weit zurückliegt, dazu, dass über die Arbeitsauflage hinaus keine weitere Sanktion, insbesondere auch kein Jugendarrest, zu verhängen war.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig.


Friedrich Weitner
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher