Großes Staatswappen des Freistaates Bayern

Amtsgericht München

Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

1. - Allgemeine Informationen

Zum Portal |   Inhalt | Suchen |  Impressum


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

2. - Themengebiete des Portals

Ministerium | Gerichte | Staatsanwaltschaften | Justizvollzug | Landesjustizprüfungsamt | Service | Gesetzgebung
Diese Seite vorlesen lassen


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

3. - Navigation im Bereich Amtsgericht Amtsgericht Muenchen

Startseite des Amtsgerichts München | Zuständigkeits­bereich | Verfahren | Externe Verfahren | Daten & Fakten ! Presse + !
Aktuell ! Archiv !
Opferschutz Opferhilfe und Zeugenbetreuung + |
Opferschutz | Rechte Geschädigter im Strafverfahren | Ansprechpartner bei sexuellem Missbrauch | Opferhilfe | Zeugenbetreuung |
Gerichtsvollzieher ! Verwaltung und Ausbildung | Lokale Angebote | Teilimpressum |



Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

4. - Links zu anderen Projekten

BAYERN DIREKTBayern. Die Zukunft. | BAYERN DIREKTBAYERN | DIREKT - die gemeinsame Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung. | Datenbank Bayern - RechtDatenbank BAYERN - RECHT | Verwaltungsservice BayernInformationen über Behörden und behördliche Leistungen. | YouTube-Kanal der Bayerischen StaatsregierungYouTube-Kanal der Bayerischen Staatsregierung | BayernInfoBayernInfo - Verkehrs - Informationen für Bayern. | Justiz-Auktion.deJustiz-Auktion.de - bundesweit, sicher, online. |


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

5. - Orientierungszeile

Portal > Gerichte > AG > München > Verfahren > Vereinsregister - Letzte Änderung: 30.09.2013


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

6. - Seiteninhalt

Adoptionen | Arzthaftung | Banksachen | Bausachen, Architektensachen | Beratungshilfe | Bereitschaftsdienst | Betreuungsverfahren | Energiewirtschaft | Ermittlungsrichter | Familienverfahren | Genossenschaftsregister | Gerichtszahlstelle | Grundbuchamt | Gütertransportrecht | Handelsregister | Hinterlegungsstelle | Insolvenzverfahren | Landwirtschaftsverfahren | Leasingrecht | Legalisation von Urkunden | Mietsachen | Nachlassverfahren | Partnerschaftsregister | Personenstandsverfahren | Pflegschaftsverfahren | Privatklagen | Rechtsantragstelle | Rechtshilfe | Rechtsverletzungen in Medien | Registersachen | Strafverfahren | Transsexuellengesetz | Unterbringungsverfahren | Vereinsregister | Verkehrszivilsachen | Versicherungsangelegenheiten | Vormundschaftsverfahren | Wohnungseigentumsverfahren | Zeugenbetreuungsstelle | Zivilverfahren | Zwangsversteigerung | Zwangsvollstreckung | Abgegebene Verfahren | Landesjustizkasse Bamberg | Zentrales Mahngericht Coburg | Zentrales Vollstreckungsgericht Hof |

Vereinsregister

Trennlinie

Navigation:

Trennlinie

Downloadbereich:

Vereinsregister [intern]

Trennlinie

So erreichen Sie uns:

Postanschrift:

Amtsgericht München
Registergericht
Infanteriestraße 5
80325 München

Adresse:

Amtsgericht München
Registergericht
Infanteriestraße 5
80797 München

Öffnungszeiten der Einsichtsstelle Zi. E72:

Montag - Mittwoch, Freitag:
08:30 Uhr - 12:00 Uhr

Donnerstag:
08:30 Uhr - 15:00 Uhr (durchgehend)

Allgemeine Öffnungszeiten:

Montag - Donnerstag:
08:30 – 11:30 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr

Freitag:
08:00 – 12:00 Uhr

Telefon/Fax:

Telefon: +49 (89) 5597-06
Telefax: +49 (89) 5597-3560

Barrierefreiheit:

Im Justizgebäude Infanteriestraße 5 sind alle Etagen über Fahrstühle erreichbar.

Nach Oben Trennlinie

Zuständigkeit:

Sachliche Zuständigkeit:

Örtliche Zuständigkeit (Amtsgerichtsbezirke):

Nach Oben Trennlinie

Allgemeine Hinweise:

Das Vereinsregister ist ein Verzeichnis über bestimmte Tatsachen, die im Rechtsverkehr wesentlich sind. Es offenbart die wichtigsten Rechtsverhältnisse des Vereins, indem es z.B. Auskunft darüber gibt, wer den Verein vertreten darf.

Der Verein ist ein auf eine unbestimmte Dauer angelegter, körperschaftlich organisierter Zusammenschluss einer wechselnden Anzahl von Personen, die ein gemeinschaftliches Ziel verfolgen. Der „Idealverein“, also ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, besteht als nicht rechtsfähiger Verein, solange er nicht in das Vereinsregister eingetragen ist. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Eintragung des Vereins in das Vereinsregister besteht nicht. Rechtsfähigkeit erlangt ein „Ideal“-Verein durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

Für die Gründung eines eingetragenen Vereins (e.V.) sind mindestens zwei Mitglieder erforderlich, welche sich in einer Gründungsversammlung auf eine Vereinssatzung einigen, zum Zeitpunkt der Eintragung muss der Verein aber mindestens sieben Mitglieder haben. Die Satzung muss mindestens folgende Regelungen enthalten:

Regelungen einer Satzung:

Darüber hinaus muss der Tag der Errichtung in der Satzung angegeben werden.

Anmeldung:

Die Ersteintragung eines Vereins ist durch den Vorstand beim zuständigen Amtsgericht durch notariell beglaubigte Erklärung anzumelden, d.h. die Anmeldung muss unter Beteiligung eines Notars erfolgen. Der Erstanmeldung sind die Satzung in Abschrift (Fotokopie) sowie eine Kopie des Gründungsprotokolls, aus der sich die Wahl des ersten Vorstandes ergibt, beizufügen. Die Satzung ist von mindestens sieben Gründungsmitgliedern zu unterzeichnen und mit dem Datum der Errichtung zu versehen.

Steuerbegünstigter Verein:

Ein eingetragener Verein ist nicht mit einem steuerbegünstigten (gemeinnützigen, mildtätigen, kirchlichen) Verein gleichzusetzen. Die Bescheinigung über die Anerkennung als gemeinnützig / mildtätig / kirchlich wird vom zuständigen Finanzamt erteilt. Soweit eine Steuervergünstigung für einen Verein angestrebt wird, sollte die Satzung vor Beantragung der Eintragung im Vereinsregister dem Finanzamt zur Stellungnahme vorgelegt werden.

Spätere Änderungen:

Alle Änderungen im vertretungsberechtigten Vorstand oder Änderungen in der Satzung müssen von den Vorstandsmitgliedern in vertretungsberechtigter Zahl in notariell beglaubigter Form zur Eintragung angemeldet werden. Bei Vorstandsänderungen ist eine Fotokopie des Wahlprotokolls beizufügen.

Bei Satzungsänderungen ist das Protokoll, aus dem sich die Satzungsänderung ergibt, in Abschrift (Fotokopie) beizufügen. Der vollständige Wortlaut der beschlossenen Satzungsänderung/en muss sich direkt aus dem Protokoll ergeben. Zusätzlich ist der Anmeldung ein aktueller Wortlaut der Satzung beizufügen. Wird eine Satzungsneufassung beschlossen, ist dem Beschlussprotokoll in Abschrift ebenfalls ein Satzungsexemplar in Abschrift beizufügen.

Haftung:

Grundsätzlich haftet der Verein nur mit seinem Vermögen.

Nach Oben Trennlinie

Wie ist das Vereinsregister aufgebaut?

In das Vereinsregister (VR) werden eingetragen:

Was wird in das Vereinsregister eingetragen?

Wann wird das Registergericht tätig?

Eintragungen in das Vereinsregister erfolgen nur in wenigen Fällen von Amts wegen. Grundsätzlich wird das Registergericht nur aufgrund einer Anmeldung tätig, welche in notariell beglaubigter Form einzureichen ist. Bei jeder Anmeldung (z.B. bei Anmeldung eines Vorstandswechsels) muss also eine Notarin oder ein Notar eingeschaltet werden.

Nach Oben Trennlinie

Elektronischer Rechtsverkehr:

Seit dem 01.01.2007 dürfen Dokumente auch in elektronischer Form beim Registergericht eingereicht werden. Zum Vereinsregister ist aber eine Übersendung in Papierform nach wie vor zulässig.

Nach Oben Trennlinie

Öffentliche Bekanntmachung:

Die Eintragungen von Vereinen ins Vereinsregister werden beim gemeinsamen Registerportal der Länder [extern] als dem von der Landesjustizverwaltung gem. § 66 BGB bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem veröffentlicht.

Nach Oben Trennlinie

Einsicht in Register und Registerakten/Erteilung von Registerausdrucken:

Online-Auskunft:

Die Eintragungen im Vereinsregister können über das Internet "rund um die Uhr" online abgerufen werden.

Über das gemeinsame Registerportal der Länder [extern] können Sie bundesweit Registerdaten abrufen. Über dieses Portal können auch die Daten aus den eingangs genannten Münchner Registern gesucht und abgerufen werden. Das Registerportal hat unter anderen den Vorteil, dass über einen zentralen Zugang in den Registern aller teilnehmenden Bundesländer recherchiert werden kann, und man für die Nutzung nur noch eine Sammelrechnung erhält, statt einzelne Rechnungen aus mehreren Bundesländern. In jedem Fall ist jedoch eine (neue) Registrierung für diesen Dienst erforderlich.

Näheres über die Registrierung, die Gebühren und die Benutzung der Online-Registerauskunft erfahren Sie ebenfalls im gemeinsamen Registerportal der Länder [extern]

Persönliche Einsicht beim Registergericht:

Die Einsicht in die Register und Sonderbände der Registerakten kann kostenfrei in der zentralen Einsichtsstelle des Registergerichts Raum E 72 erfolgen. Registerausdrucke erhalten Sie kostenpflichtig ebenfalls in der Einsichtsstelle des Registergerichts.

Im Bereich 'So erreichen Sie uns' [intern] finden Sie die Zeiten wann dies möglich ist.

Für die Einsicht in die nicht öffentlich zugänglichen Registerdokumente muss berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht werden. Dokumente zu laufenden Anmeldungen sind nicht öffentlich.

Erteilung von Registerausdrucken, Dokumentenausdrucken und Kopien von Aktenbestandteilen:

Anträge auf -kostenpflichtige- Erteilung dieser Unterlagen richten Sie bitte unter Angabe des Geschäftszeichens bzw. der Firma und des Sitzes schriftlich oder per Fax an das Amtsgericht München -Registergericht. Anschrift und Fax-Nr. finden sie im Bereich 'So erreichen Sie uns' [intern]

Allgemeine Auskünfte:

Ein Anspruch auf allgemeine Auskunft durch schriftliche Beantwortung von Anfragen ist gesetzlich nicht vorgesehen.
Aus diesem Grund werden allgemeine Anfragen ausschließlich durch kostenpflichtige Erteilung oben genannter Unterlagen beantwortet.

Wichtig:

Telefonische Auskunft aus dem Register oder den Registerakten ist gesetzlich nicht vorgesehen und kann nicht erteilt werden.

Telefonische Auskünfte zu laufenden Anmeldungen und Verfahren erhalten Sie über den zuständigen Sachbearbeiter, den Sie den Briefköpfen der Schreiben des Registergerichts entnehmen können.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass unsere Mitarbeiter auch vielfältige andere Aufgaben außerhalb des Dienstzimmers wahrnehmen müssen und deshalb nur zu bestimmten Zeiten, die Sie unter der jeweiligen Nebenstelle erfahren, telefonisch erreichbar sind.

Rechtsberatung und Vorprüfungen:

Das Amtsgericht -Registergericht- übernimmt keine Beratung oder Betreuung im Eintragungs- oder sonstigen Registerverfahren.
Wir nehmen grundsätzlich keine Vorprüfungen vor und dürfen keinerlei Rechtsberatung erteilen.

Beratungen obliegen den Mitgliedern der rechtsberatenden Berufe (Notare, Rechtsanwälte und Steuerberater).

Nach Oben Trennlinie

Wie komme ich hin?


Bitte benutzen Sie zur Fahrplanauskunft oder Routenplanung die

'BayernInfo' Reiseauskunft [extern]

Hinweis: Im Bereich des Justizgebäudes Infanteriestraße 5 stehen ausreichend gebührenpflichtige Parkplätze zur Verfügung.


Eingang Justizgebäude Infanteriestraße 5

Eingang Justizgebäude Infanteriestraße 5 (Download-Größe: 160886 Bytes) Nach Oben