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Amtsgericht Amberg

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Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gerichtsbetrieb

Aufgrund des vergangenen „Lock Down“ mit deutlich reduziert gewesenem Geschäftsbetrieb sind auch bei dem Amtsgericht Amberg erhebliche Rückstände aufgelaufen, deren Aufarbeitung noch eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird. Hinzu kommen dauerhafte Erschwernisse, wie z.B. längere Pausen zwischen den einzelnen Sitzungen oder umfangreiche Maßnahmen des Gesundheitsschutzes. Wie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wird auch der Justizbetrieb auf unabsehbare Zeit von dem Corona-Virus geprägt sein und zusätzliche Anforderungen an die Justizbediensteten und die Besucher des Amtsgerichts Amberg stellen.

Beachten Sie daher bitte unbedingt die unten stehenden Hinweise.

Sitzungen und Anhörungen

Gerichtstermine (z.B. Sitzungen und Anhörungen), zu denen Sie geladen sind, finden statt. An öffentlichen Sitzungen können Sie auch als Zuschauer auf den gekennzeichneten Sitzplätzen teilnehmen.

Da die Einlasskontrollen viel Zeit in Anspruch nehmen, wird empfohlen, sich bereits 15 Minuten vor dem Termin an der Pforte einzufinden, bei regnerischem Wetter am Besten mit Regenschirm, da es auch vor dem Gerichtsgebäude im Freien zu einer Warteschlange kommen kann.

Bitte bringen Sie unbedingt Ihre Terminsladung mit und halten Sie diese an der Pforte bereit.

Andere Termine

Für alle anderen Termine (z.B. persönliches Gespräch mit Mitarbeiter/innen des Amtsgerichts Amberg oder Einsicht in Unterlagen) kann derzeit Zutritt nur gewährt werden, wenn Sie rechtzeitig vorher mit d. zuständigen Sachbearbeiter/in telefonisch einen Termin vereinbart haben und dieser bei Ihrem Erscheinen an der Pforte auf telefonische Rückfrage des Pfortendienstes die Terminsvereinbarung bestätigt.

Ohne vorherige Terminsabsprache kann Zutritt nur dann gewährt werden, wenn ein unaufschiebbares Anliegen (z.B. fristwahrende Antragstellung zu Protokoll der Geschäftsstelle, Antragstellung in einer Gewaltschutzsache o.ä.) vorliegt und durch Rückfrage der Pforte mit der zuständigen Stelle (Rechtspfleger/Serviceeinheit) geklärt ist, an welchem genauen Ort und durch welchen Bediensteten das Anliegen behandelt werden soll.

Da die Einlasskontrollen viel Zeit in Anspruch nehmen, wird auch in diesen Fällen empfohlen, sich bereits 15 Minuten vor dem Termin an der Pforte einzufinden, bei regnerischem Wetter am Besten mit Regenschirm, da es auch vor dem Gerichtsgebäude im Freien zu einer Warteschlange kommen kann.

Selbstauskunft und Einlasskontrolle

1.

Um etwaige  „Infektionsketten“ zurückverfolgen zu können, erhalten grundsätzlich nur Personen Zutritt, die an der Pforte ein ausgefülltes Selbstauskunftsformular abgeben. Sie können dieses Formular auf dieser Homepage herunterladen.

Zum Schutz aller Personen, die sich im Gerichtsgebäude aufhalten (Besucher und Bedienstete) muss beurteilt und entschieden werden können, ob eintretende Personen möglicherweise an dem Coronavirus erkrankt sind und ihnen der Zutritt verwehrt werden muss. Es ist daher an der Pforte zusätzlich zur schriftlichen Selbstauskunft eine mündliche Selbstauskunft abzugeben. Auf der Rückseite des Selbstauskunftsformulares sind ausschließlich diejenigen Krankheitssymptome aufgelistet, die nach Maßgabe des Robert-Koch-Institutes auf eine Corona-Erkrankung hindeuten können. An der Pforte werden diese Krankheitssymptome nicht einzeln abgefragt. Es wird aber gefragt, ob aktuell eines oder mehrere der aufgelisteten Symptome vorliegen. Ihre mündliche Auskunft ist nicht Gegenstand der schriftlichen Selbstauskunft und wird auch nicht dokumentiert.

Personen, die keine schriftliche und mündliche Selbstauskunft abgeben, wird der Zutritt verwehrt. Falls diese Personen Verfahrensbeteiligte sind, wird der zuständige Richter oder Rechtspfleger verständigt und dessen Entscheidung abgewartet. Der zuständige Richter oder Rechtspfleger entscheidet aufgrund seiner sitzungspolizeilichen Befugnis (§ 176 GVG), ob trotzdem Zutritt gewährt werden kann. Soweit diese Personen keine Verfahrensbeteiligten sind und auch keine unaufschiebbare Angelegenheit vorliegt, bleibt es beim generellen Betretungsverbot.

2.

Zur Gewährleistung eines reibungslosen und zügigen Ablaufes der Einlasskontrolle beachten Sie bitte Folgendes:

  • Bringen Sie in das Gerichtsgebäude nur Gegenstände mit, die für die Verhandlung oder für Ihre eigene Person absolut notwendig sind. Vermeiden Sie möglichst die Mitnahme von Taschen u.ä., da deren Kontrolle viel Zeit in Anspruch nimmt.
  • Die Personenkontrolle selbst wird mit einem Metalldetektor durchgeführt. Überlegen Sie daher bitte bereits vor Betreten des Kontrollbereiches, welche metallischen Gegenstände Sie am Körper tragen (z.B. Gürtel, Uhr, Kleingeld) und entfernen diese wie bei den Flughafenkontrollen.

3.

Bereits in dem Warteraum vor der Pforte ist eine selbst mitgebrachte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Hiervon ausgenommen sind:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag
  • Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist.
  • Personen, die vom Justizpersonal zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung aufgefordert wurden, die Mund-Nasen-Bedeckung abzunehmen.

In Einzelfällen kann das Amtsgericht Amberg eine Einweg- Mund-Nasen-Bedeckung zur Verfügung stellen.

Außerdem ist bereits im Warteraum vor der Pforte zusätzlich zur Maskentragungspflicht stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.


Allgemeines Verhalten im Gerichtsgebäude

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und zur Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern gilt während Ihres gesamten Aufenthaltes im Gerichtsgebäude.

Zur Vermeidung unnötiger Nachfragen, Kontrollen und Diskussionen und damit zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden und personelle Ressourcen schonenden Geschäftsbetriebes haben auch Besucher, die einem gemeinsamen Hausstand angehören, untereinander den Mindestsabstand einzuhalten. Im Sitzungssaal und im Anhörungszimmer selbst entscheidet der zuständige Richter oder Rechtspfleger aufgrund seiner sitzungspolizeilichen Befugnis (§ 176 GVG), ob eine Befreiung erteilt werden kann.

Zur Desinfektion der Hände stehen entsprechende Spender im Bereich der Haupteingänge des Hauptgebäudes und des Nebengebäudes in der Baustadelgasse.

Spezielle Fachbereiche

In verbleibenden Zweifelsfragen wenden Sie sich bitte mit Ihren Anliegen telefonisch an uns. Sie erhalten dann Auskunft, wie in Ihrer Angelegenheit weiter vorzugehen ist.

Sie erreichen uns entweder unter der Telefonnummer 09621/604 0 oder unter den Telefonnummern, die auf dieser Seite unter „Verfahrensübersicht“ nach Betätigung der Schaltflächen zu den jeweiligen Verfahrensarten angezeigt werden.

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