Bayerisches Staatsministerium der Justiz

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Drohnenabwehr im bayerischen Justizvollzug

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Pressemitteilungen

11.06.2021 - Pressemitteilung 79/21
Cold Cases

Neue Beweise, neuer Prozess: Wiederaufnahme bei freigesprochenen Mordverdächtigen / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Der Freistaat hat sich lange dafür eingesetzt. Mörder, die davongekommen sind, sollen sich nicht sicher vor Strafe fühlen"
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07.06.2021 - Pressemitteilung 78/21
Bundesverdienstkreuz

Bayerns Justizminister Eisenreich händigt Bundesverdienstkreuz an Harry Habermann aus: "Wer sich auf so vielfältige Weise für das Gemeinwohl einsetzt, verdient die besondere Anerkennung unserer Gesellschaft"
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03.06.2021 - Pressemitteilung 77/21
Bekämpfung von Betrug im Gesundheitswesen

Betrugsvorwürfe bei Corona-Tests: Bayerisches Gesundheitsministerium verstärkt Kontrollen / Justiz bündelt Verfahren bei Spezialeinheit gegen Betrug im Gesundheitswesen / Gesundheitsminister Holetschek: "Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit harten Konsequenzen rechnen"
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01.06.2021 - Pressemitteilung 76/21
Der moderne Zivilprozess

Zivilprozess der Zukunft: Bayern fordert Bundesjustizministerin Lambrecht zu schnellerem Handeln auf / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Eine Digitaloffensive im Zivilprozess ist notwendig. Die Richterschaft hat wichtige Impulse geliefert. Jetzt brauchen wir zeitnah eine Kommission auf Bundesebene."
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28.05.2021 - Pressemitteilung 75/21
Bayerischer Gesetzesentwurf gegen Mietwucher

Konsequent gegen Mietwucher / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Wohnungsmangel und Mietpreisanstieg in Ballungsräumen sind eine der großen Herausforderungen unserer Zeit" / "Mietwucher muss effektiver geahndet werden"
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Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien

Der Saal 600 im Nürnberger Justizpalast, in dem vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 das Internationale Militärtribunal (IMT) tagte, ist der Geburtsort des Internationalen Völkerstrafrechts. Die Bedeutung der "Nürnberger Prinzipien" als Folge des Hauptkriegsverbrecherprozesses kann für das Zusammenleben der Völker nicht hoch genug eingeschätzt werden. Mit diesem Ereignis der Rechtsgeschichte wurden wesentliche Fundamente der heutigen Weltordnung gelegt. Am 22. November 2014 kam es im Sitzungssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes zur feierlichen Unterzeichnung der Dokumente zur Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien in der Rechtsform einer Stiftung des bürgerlichen Rechts. Stifter sind die Bundesrepublik Deutschland, der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg.

Hier gelangen Sie zum Internetauftritt der Nuremberg Academy

Videos

Wie funktioniert das deutsche Erbrecht?

Unser Film erklärt Ihnen in drei Minuten, welche Erbfolge grundsätzlich gilt und wann die Abfassung eines Testamentes sinnvoll sein kann.

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Justiz - was ist das eigentlich?

Fragen Sie sich manchmal: "Justiz - was ist das eigentlich?" Unser Film beantwortet Ihnen diese Frage einfach und verständlich.