Bayerisches Staatsministerium der Justiz

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Drohnenabwehr im bayerischen Justizvollzug

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Mehr Sicherheit im Cyberspace

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Startschuss für Online-Meldeverfahren für Online-Straftaten

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Gründung ZKG Nürnberg

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Pressemitteilungen

01.03.2021 - Pressemitteilung 20/21
Faces for the Names

Licht-Denkmale für Opfer des NS-Terrors / Namen und Gesichter von Hingerichteten auf der Anstaltsmauer in Stadelheim / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Das Zeigen der Gesichter hält die Erinnerung an die Opfer wach. Zugleich mahnen sie uns, Hass, Ausgrenzung und totalitäres Denken konsequent zu bekämpfen"
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24.02.2021 - Pressemitteilung 19/21
Bundeskabinett berät über Mietspiegelreform

Justizminister Eisenreich begrüßt die Reform des Mietspiegelrechts, fordert aber: "Mietspiegel müssen generell überprüfbar sein"
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12.02.2021 - Pressemitteilung 18/21
Gute Nachrichten für Mieterinnen und Mieter

Mehr Rechtssicherheit und Transparenz für Mieter und Vermieter / Bundesrat debattiert Reform des Mietspiegelrechts / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Familien, Menschen mit 'normalem' Einkommen und Senioren müssen sich das Wohnen in Ballungsräumen auch künftig leisten können. Rechtssichere Mietspiegel können einen wichtigen Beitrag dazu leisten."
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11.02.2021 - Pressemitteilung 17/21
Callcenter-Bande am Apparat!

Vorsicht vor "falschen Polizisten": Betrüger bringen Senioren um Geld, Gold und Schmuck / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Allein im Jahr 2020 gab es bei der Staatsanwaltschaft München I 6113 Fälle. Das ist eine besonders schamlose Betrugsmasche. Die bayerische Justiz geht mit aller Härte dagegen vor"
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10.02.2021 - Pressemitteilung 16/21
Amtswechsel

Neuer Generalstaatsanwalt in Bamberg / Bayerns Justizminister Eisenreich verabschiedet Thomas Janovsky und überreicht dessen Nachfolger Wolfgang Gründler die Ernennungsurkunde / Eisenreich: "Unter Janovskys Führung wurde die Zentralstelle Cybercrime Bayern zu einer Speerspitze im Kampf gegen Cyberkriminalität"
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Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien

Der Saal 600 im Nürnberger Justizpalast, in dem vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 das Internationale Militärtribunal (IMT) tagte, ist der Geburtsort des Internationalen Völkerstrafrechts. Die Bedeutung der "Nürnberger Prinzipien" als Folge des Hauptkriegsverbrecherprozesses kann für das Zusammenleben der Völker nicht hoch genug eingeschätzt werden. Mit diesem Ereignis der Rechtsgeschichte wurden wesentliche Fundamente der heutigen Weltordnung gelegt. Am 22. November 2014 kam es im Sitzungssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes zur feierlichen Unterzeichnung der Dokumente zur Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien in der Rechtsform einer Stiftung des bürgerlichen Rechts. Stifter sind die Bundesrepublik Deutschland, der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg.

Hier gelangen Sie zum Internetauftritt der Nuremberg Academy

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