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Amtsgericht Schwabach

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Schwabach

Sabine Schwarz

Direktorin des Amtsgerichts


Datenschutzbeauftragter:

Joachim Schneider, Vorsitzender Richter am Landgericht

Landgericht Nürnberg-Fürth, 90429 Nürnberg

E-Mail: datenschutzbeauftragter@lg-nfue.bayern.de


Hinweis:

Der Justizbetrieb in Schwabach wird auch in der Corona-Krise aufrechterhalten. Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Pandemie ist es aber wichtig, Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für das Amtsgericht Schwabach:

1. Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Das Gerichtsgebäude ist nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufzusuchen. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, das Ladungsschreiben bei sich zu führen, um es vorzeigen zu können.

2. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen.

3. Bei Betreten des Gebäudes und in allen öffentlich zugänglichen Bereichen (Flure, Toiletten usw.) haben alle Besucher und Verfahrensbeteiligte, die sich im Gebäude aufhalten, eine FFP2-Maske zu tragen, welche mitgebracht werden muss. Besucher und Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern eine FFP2-Maske tragen. Ist im Einzelfall das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, wird empfohlen vorab mit dem zuständigen Richter bzw. Rechtspfleger oder der Verwaltung in Kontakt zu treten. Ferner müssen Besucher und Beteiligte (z.B. Anwälten, Parteien, Zeugen und Sachverständigen) damit rechnen, dass bei Ihnen mit einem kontaktlosen Gerät Fieber gemessen wird. Wer Fieber hat, darf das Gebäude nicht betreten. Bei Beteiligten wird dazu die Entscheidung des zuständigen Richters bzw. Rechtspflegers eingeholt.

4. Ferner müssen Besucher und Beteiligte einen Selbstauskunft ausfüllen, um evtl. auch aufgrund dieser Angaben erkennbar kranke Personen zurückweisen zu können.

siehe unteren Link zur Selbstauskunft

5. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

6. In den Sitzungssälen entscheiden die Richter/innen in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter/innen.

7. Im Sitzungssaal werden von den Richtern/innen Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten.

8. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird.

9. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richterinnen und Richter, Rechtpflegerinnen und Rechtspfleger in Ausübung ihrer richterlichen bzw. sachlichen Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage des Gerichts darüber informiert.


Digitale Kontaktdatenerfassung Vorab-Check-in. Zur Vergrößerung bitte auf das Bild klicken:

Link zur Selbstauskunft:

Elektronischer Rechtsverkehr

Bezüglich Informationen des elektronischen Rechtsverkehrs betreffend wird auf die Rubrik "Info & Service" verwiesen.

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