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Landgericht Kempten

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Landgericht Kempten

Aktuelle Hinweise:


Bitte sehen Sie derzeit  von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses ab!

Die offenen Sprechzeiten wurden vorübergehend ausgesetzt. Tragen Sie Ihr Anliegen wann immer möglich telefonisch oder per E-Mail vor.

Soweit rechtsverbindliche Anträge oder Erklärungen abgegeben werden sollen, genügt in den meisten Fällen eine einfache E-Mail jedoch weiterhin nicht.

Für dringende Angelegenheiten vereinbaren Sie bitte mit dem zuständigen Sachbearbeiter einen Termin.

Hauptverhandlungen in Strafsachen/ Mündliche Verhandlungen in Zivilsachen

Bitte beachten Sie bezüglich anberaumter Hauptverhandlungen in Strafsachen und mündlichen Verhandlungen in Zivilverfahren:

Die Hauptverhandlungen in Strafsachen und die mündliche Verhandlungen in Zivilsachen finden weiterhin öffentlich statt. Der Zugang zu den Sitzungen ist gewährleistet.

Im Zuge der ernsten Lage im Zusammenhang mit der Covid - 19 Problematik wurden folgende Maßnahmen und Anordnungen für die Aufnahme eines erweiterten Justizbetriebes getroffen.

 

  • Besucherinnen und Besucher, auch Verfahrensbeteiligte, Rechtsanwälte, Rechtsanwältinnen, ehrenamtliche Richter und ehrenamtliche Richterinnen müssen unabhängig von der 7 Tage Inzidenz ab Betreten des Gebäudes eine FFP2 Maske (ohne Ventil) tragen.
  • Diese Pflicht gilt für alle Gebäudeteile, die für den Öffentlichkeitsverkehr bestimmt sind, insbesondere Wartezonen vor Sitzungssälen, Sanitärräumen sowie beim Betreten von Dienstzimmern.
  • Während der Dauer von Gerichtsverhandlungen bestimmt der jeweilige Gerichtsvorsitzende, ob Maskenpflicht angeordnet wird. Die Sitzungssäle selbst werden jeweils, was die räumliche Ausstattung angeht, angepasst an die Verfahrenserfordernisse. Dies beinhaltet die räumliche Gestaltung der Sitzmöglichkeiten sowie die Nutzung von technischen Hilfsmitteln (beispielsweise Beamer, audiovisuelle Vernehmung) und die Installierung von Plexiglasscheiben. Flächendesinfektionsmittel zur allgemeinen Benutzung finden sich in jedem Sitzungssaal.

  • Um den erforderlichen Mindestabstand von 1,5 m wahren zu können, ist die Kapazität der Besuchersitzplätze in den Sitzungssälen eingeschränkt worden.

  • Aktueller Hinweis:
    Aufgrund der Auffassung des zuständigen Gesundheitsamts Sonthofen findet bei Kontakt mit einer mit Covid-19 infizierten Person im gleichen Raum grundsätzlich eine Einstufung als Kontaktperson 1 statt.

    Dies kann insbesondere  durch Verwendung einer FFP2-Maske vermieden werden. Solche werden hier nicht vorrätig gehalten.



Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass bei der Einlasskontrolle eine schriftliche Selbstauskunft über den aktuellen Gesundheitszustand erforderlich ist.

Um erhebliche zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, besteht die Gelegenheit das entsprechende Formular vorab herunterzuladen und ausgefüllt mitzubringen.

Uwe Erlbeck Behördenleitung Telefon: 0831 / 203-264 (Vorzimmer) E-Mail: poststelle@lg-ke.bayern.de


    Auf einen Blick