Landgericht Passau
Wichtiger Hinweis -- Corona --
Am 11.03.2020 wurde die weltweite Ausbreitung des Coronavirus von der WHO zu einer Pandemie erklärt. Es ist Teil unserer Aufgaben, die massiven Anstrengungen auf allen Ebenen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Verzögerung der weiteren Ausbreitung des Virus zu unterstützen.
Zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unseres Personals bitten wir Sie, in den kommenden Wochen von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses abzusehen.
Dies gilt insbesondere, wenn Sie Erkältungssymptome (z.B. Husten, Fieber oder Atemnot) haben, Kontakt zu einer nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder in einer Risikoregion waren (siehe Homepage des Robert-Koch-Instituts
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html).
Bitte nutzen Sie stattdessen unseren Telefonservice.
Ihre Ansprechpartner/innen finden Sie unter Kontakte.
Beachten Sie auch folgende aktuellen Informationen des Bayerischen Justizministeriums zum Corona Virus
https://www.justiz.bayern.de/service/corona/
Öffnungzeiten - Zugang - -Corona- Hausordnung
Das Landgericht Passau trägt dazu bei, der Ausweitung von Corona-Infektionen entgegenzuwirken. Daher gilt es insbesondere, unmittelbare Kontakte zu reduzieren und Ansammlungen von Menschen nach Möglichkeit zu vermeiden. Das Landgericht Passau ist durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus nur eingeschränkt erreichbar. Die Öffnungszeiten und Sprechzeiten entnehmen Sie der Rubrik Öffnungs- und Sprechzeiten.
Bitte nehmen Sie grundsätzlich zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit uns auf. Sofern Ihr Anliegen nicht bereits auf diesem Wege erledigt werden kann, wird Ihnen ein Termin angeboten.
Anträge auf Apostillen und Legalisationen müssen im Eingangsbereich des Landgerichts Passau abgegeben werden. Diese werden Ihnen nach Fertigstellung im Postwege zugesandt.
Vor Betreten des Gerichtsgebäudes ist von allen Personen, auch Rechtsanwälten oder Pressevertretern, eine Selbstauskunft zum Gesundheitszustand abzugeben. Die Selbstauskunft können Sie herunterladen (siehe unten) und vorbereitet mitbringen.
Bitte achten Sie darauf, den Pfortenbereich nur einzeln und nach Aufforderung zu betreten.
Bitte sehen Sie derzeit von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses ab.
Covid-Selbstauskunft bei Betreten des Gebäudes:
Ergänzungen hinsichtlich des Hausrechts ab 28.04.20 bis auf Weiteres
- Alle Besucher des Gebäudes des Landgerichts Passau, Zengergasse 1, haben eine Mund – Nasen - Bedeckung (FFP2-Maske oder vergleichbar) *(geändert zum 10.03.2021) während des gesamten Aufenthalts im Gebäude zu tragen.
Dies betrifft den Eingangsbereich, die Treppen und Flure sowie den Wartebereich vor den Sitzungssälen, den Zeugenwarteraum und die Anwaltszimmer. Während der Sitzungen entscheidet der zuständige Richter in richterlicher Unabhängigkeit, ob die Verpflichtung zum Tragen der Mund – Nasen - Bedeckung fortbesteht.
- Alle Personen im Gebäude haben einen Mindestabstand von 1,5 m zueinander einzuhalten
- Der Einlass zu den jeweiligen Sitzungen erfolgt 15 Minuten vor Sitzungsbeginn.
- Vor den Sitzungssälen und in den Fluren dürfen sich nur jeweils so viele Personen aufhalten, wie Sitzplätze zur Verfügung stehen.
Im Übrigen haben sich die Besucher des Justizgebäudes (Zuschauer, Parteien, Zeugen, Rechtsanwälte) außerhalb der Sitzungen in dem Zeugenwarteraum (Zimmer 17, I. Stock) sowie in den Anwaltszimmern (Zimmer 50 II. Stock und bei Bedarf Zimmer 51, II. Stock) aufzuhalten. Die Anwaltszimmer sind den Rechtsanwälten (zur Besprechung mit den Mandanten) vorbehalten. In den vorgenannten Räumen sind jeweils so viele Personen zugelassen, wie Sitzplätze zur Verfügung stehen.
- Nach Ende der Verhandlung haben die Prozessbeteiligten das Gebäude unverzüglich zu verlassen
- Diese Regelung tritt am 28.04.2020 in Kraft und gilt bis auf Weiteres.
gez. Kaiser-Leucht
Präsidentin des Landgerichts