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Amtsgericht Kaufbeuren

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Kaufbeuren

Direktorin des Amtsgerichts Frau DirAG Rita Ostenried Telefon: 08341/ 801-0 E-Mail: poststelle@ag-kf.bayern.de
Die E-Mail-Adresse eröffnet keinen Zugang für formbedürftige Erklärungen in Rechtssachen. Zugang für den elektronischen Rechtsverkehr (DE-MAIL): ag-kaufbeuren@egvp.de-mail.de

Elektronischer Rechtsverkehr:

Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) ist bei sämtlichen ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften der bayerischen Justiz in Verfahren nach der Zivilprozessordnung, nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen, in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie im Bereich der Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren flächendeckend eröffnet.

Zu den zulässigen Übermittlungswegen, über die  elektronische Dokumente formwirksam übermittelt werden können, zählt auch der Post- und Versanddienst eines De-Mail-Kontos, wenn der Absender bei Versand der Nachricht sicher im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 2 des De-Mail-Gesetzes angemeldet ist und er sich die sichere Anmeldung gemäß § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes bestätigen lässt.

Weiterführende Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr und den zugelassenen elektronischen Kommunikationswegen sind auf der Internetpräsenz der bayerischen Justiz unter

https://www.justiz.bayern.de/service/elektronischer-rechtsverkehr/

abrufbar.

Medienmitteilung vom 04.05.2020

Wiederanlaufen des Sitzungsbetriebs in Zivilsachen


In der ersten Maiwoche läuft der Sitzungsbetrieb am Amtsgericht Kaufbeuren auch in Zivilsachen wieder an.

Um die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands zu gewährleisten wurden einige Umgestaltungen, insbesondere im Sitzungssaalbereich, vorgenommen. Weitere Maßnahmen zum Schutz der Beteiligten und zur Eindämmung der Infektionsgefahr erfolgen ggf. abgestimmt auf den jeweiligen Einzelfall. Die Direktorin des Amtsgerichts, Frau Ostenried, bittet jedoch jeden Besucher, auch selbst stets auf die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands zu achten.

Hinsichtlich des Parteibetriebs im Übrigen gilt weiterhin, dass Anträge, wenn möglich, schriftlich zu stellen sind und auf Besuche im Amtsgericht verzichtet werden sollte.

Unabdingbare Termine sind - nach vorheriger telefonischer Absprache - möglich.

Für Besucher des Amtsgerichts wird auf die bereits vorab auf der Homepage des Amtsgerichts Kaufbeuren abrufbare Selbstauskunft verwiesen.

Nachtrag zur Medienmitteilung

Bitte beachten Sie bezüglich anberaumter Hauptverhandlungen in Strafsachen und mündlichen Verhandlungen in Zivilverfahren:

Die Hauptverhandlungen in Strafsachen und die mündliche Verhandlungen in Zivilsachen finden weiterhin öffentlich statt. Der Zugang zu den Sitzungen ist gewährleistet.

Im Zuge der weiterhin ernst zu nehmenden Lage im Zusammenhang mit der Covid - 19 Problematik wurden folgende Maßnahmen und Anordnungen für die Aufnahme eines erweiterten Justizbetriebes getroffen.

 

  • Besucherinnen und Besucher, auch Verfahrensbeteiligte, Rechtsanwälte, Rechtsanwältinnen, ehrenamtliche Richter und ehrenamtliche Richterinnen müssen ab Betreten des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen

  • Diese Pflicht gilt für alle Gebäudeteile, die für den Öffentlichkeitsverkehr bestimmt sind, insbesondere Wartezonen vor Sitzungssälen, Sanitärräumen sowie beim Betreten von Dienstzimmern.

  • Während der Dauer von Gerichtsverhandlungen bestimmt der jeweilige Gerichtsvorsitzende, ob Maskenpflicht angeordnet wird. Die Sitzungssäle selbst werden jeweils, was die räumliche Ausstattung angeht, angepasst an die Verfahrenserfordernisse. Dies beinhaltet die räumliche Gestaltung der Sitzmöglichkeiten und die Installierung von Plexiglasscheiben. Flächendesinfektionsmittel zur allgemeinen Benutzung finden sich in jedem Sitzungssaal.

  • Um den erforderlichen Mindestabstand von 1,5 m wahren zu können, ist die Kapazität der Besuchersitzplätze in den Sitzungssälen eingeschränkt worden.


Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass bei der Einlasskontrolle eine schriftliche Selbstauskunft über den aktuellen Gesundheitszustand erforderlich ist.

Um erhebliche zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, besteht die Gelegenheit das entsprechende Formular vorab herunterzuladen und ausgefüllt mitzubringen.



Selbstauskunft für das Betreten des Gerichtsgebäudes

Aktueller Hinweis zur Großen Baumaßnahme:

Umzug von Familiengericht, Grundbuchamt und Archiv in die Interimslösung beendet – 
Beginn der Baumaßnahme Teilneubau/Generalsanierung am 10.02.2020

Am 10.02.2020 beginnt die eigentliche Baumaßnahme mit der Einrichtung der Baustelle. Für den ersten Bauabschnitt mit der Generalsanierung des Dienstgebäudes in der Ganghoferstraße 11 (ehemals Grundbuchamt und Familiengericht) und des Teilneubaus im Bereich zwischen den beiden jetzigen Dienstgebäuden ist ein Zeitraum von ca. 18 Monaten veranschlagt. Im Anschluss daran soll in einem zweiten Bauabschnitt auch das Dienstgebäude in der Ganghoferstraße 9 generalsaniert werden.

Während der Bauphase können leider keine Parkplätze mehr für Besucher bereitgestellt werden. Es wird deshalb gebeten, dies bei der Anreise zu Terminen zu berücksichtigen und ggf. auf die Parkmöglichkeiten in den umliegenden Parkhäusern auszuweichen.

Für die mit der Baumaßnahme verbundenen Unannehmlichkeiten wird um Verständnis gebeten. 
 

Auf einen Blick