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Amtsgericht Kelheim

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Kelheim

Wir begrüßen Sie auf der Internetseite des Amtsgerichts Kelheim.

Birgit Eisvogel

Behördenleitung

Informationen und Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Amtsgericht Kelheim ist trotz der derzeitigen Pandemie weiterhin für Sie und Ihre Rechtsangelegenheiten da. Bitte helfen auch Sie mit, dass es uns in Deutschland gelingt, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen.

Für Besucher von Gerichtsverhandlungen gilt:
Da die Öffentlichkeit zu gewährleisten ist, ist der Zugang zu Gerichtsverhandlungen weiterhin unter Beachtung der nötigen Sicherheitsmaßnahmen grundsätzlich möglich.

Es gelten bis auf Weiteres die folgenden geänderten Öffnungs- und Sprechzeiten:
Montag bis Freitag von 9:00 bis 11:30 Uhr.

Bitte nehmen Sie grundsätzlich zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit uns auf. Sofern Ihr Anliegen nicht bereits auf diesem Wege erledigt werden kann, wird Ihnen ein Termin angeboten.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Informieren Sie sich bitte dazu auch auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz unter:
https://www.justiz.bayern.de/service/corona/

So können Sie mithelfen:

Verlegen Sie bitte die nicht eiligen oder sonst aufschiebbaren Rechtsgeschäfte auf einen späteren Zeitpunkt.

Kommunizieren Sie bitte nach Möglichkeit mit der Kelheimer Justiz nur schriftlich, telefonisch, per Telefax oder mittels des elektronischen Rechtsverkehrs. Näheres zum elektronischen Rechtsverkehr finden Sie unter:
https://www.justiz.bayern.de/service/elektronischer-rechtsverkehr/

Beachten Sie bitte, dass Rechtshandlungen per E-Mail leider derzeit weder zulässig noch wirksam sind!

Um ein persönliche Erscheinen möglichst zu vermeiden, werden Ihnen hier einige Musterformulare zur Verfügung gestellt. Diese können postalisch eingereicht werden.

Betreten des Amtsgerichts Kelheim

Bitte nutzen Sie nach Betreten der Gebäude die zur Verfügung gestellten Desinfektionsmittelspender.

Sie dürfen das Gebäude des Amtsgerichts Kelheim nicht betreten, wenn Sie oder Ihre Begleitpersonen

  • positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) getestet wurden oder auf behördliche Anordnung einer Quarantäne unterliegen. Dies gilt für die Dauer der Krankheit bzw. Quarantäne;
  • oder Atemwegsprobleme oder unspezifische Allgemeinsymptome (Fieber ab 37,5 Grad, Kopf- oder Gliederschmerzen) haben;
  • oder innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten an COVID-19 Erkrankten hatten;
  • oder sich in den letzten 14 Tagen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten hatten.

Gehören Sie selbst zu diesem Personenkreis, haben aber eine gerichtliche oder staatsanwaltschaftliche Ladung erhalten, beachten Sie bitte:

Gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Ladungen ist grundsätzlich Folge zu leisten (vgl. hierzu die der Ladung beigefügte Belehrung)!
Nehmen Sie bitte so früh wie möglich telefonisch, schriftlich, per Fax oder mittels elektronischen Rechtsverkehres (bitte nicht per E-Mail) Kontakt auf zu dem Aussteller der Ladung (Richter/in, Staatsanwalt/-anwältin, Rechtspfleger/in, Bewährungshelfer/in). Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in der Ladungsverfügung. Beachten Sie
bitte unbedingt dessen/deren eventuelle weitere Anordnungen.

Bei Betreten des Amtsgerichts Kelheim müssen Besucher und Beteiligte eine Selbstauskunft ausfüllen, um evtl. auch aufgrund dieser Angaben risikobehaftete Personen zurückweisen zu können. Falls möglich bringen Sie bitte dieses bereits ausgefüllt mit:

Qr-code

https://c.darfichrein.de/checkin/5ff847e565caf707c6a27d4e

Anstelle der vorgenannten schriftlichen Selbstauskunft können Sie Ihre Daten auch vorab kurz vor Eintritt mittels Smartphone/Tablet/Laptop digital vorbereiten um Zeit bei der Eintrittskontrolle vor Ort zu sparen.
Nutzen Sie hierzu obigen Link oder den QR-Code der auf selbigen verweist. Der QR-Code ist auch am Haupteingang unseres Gebäude angebracht.
Wird beim Eintritt das Check-In-Ticket am Gerät vorgezeigt, muss die Selbstauskunft nicht mehr ausgefüllt werden.

Bitte vergessen Sie nicht, auch das Verlassen des Gebäudes auf der Seite mit CHECK-OUT zu bestätigen.

Tragen einer filtrierenden Halbmaske der Klasse P 2 (FFP2-Maske)

Besucherinnen und Besucher, Verfahrensbeteiligte, Rechtsanwälte, Rechtsanwältinnen, ehrenamtliche Richter und ehrenamtliche Richterinnen müssen ab Betreten des Gebäudes eine FFP-2-Maske tragen. Andere Masken sind nicht ausreichend.

In den Sitzungssälen entscheidet allerdings der oder die vorsitzende/ Richter/in, ob und in welchem Umfang eine Maske getragen beziehungsweise abgenommen werden muss.

Aufenthalt im Amtsgericht Kelheim

Halten Sie sich im Justizgebäude auf, so

  • halten Sie bitte wenigstens 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen,
  • beachten Sie bitte die allgemein bekannten Hygienemaßnahmen;
  • nutzen Sie bitte so oft wie möglich die Wasch- und Desinfektionsmöglichkeiten;
  • benutzen Sie Aufzüge bitte immer nur allein (bzw. nur zusammen mit Ihrer Begleitperson) und gewähren Sie bitte den Personen Vorrang, die zwingend auf die Nutzung des Aufzuges angewiesen sind.

Bitte denken Sie daran, den Direktor des Amtsgerichts unverzüglich zu verständigen, falls Sie oder Ihre Begleitpersonen innerhalb der kommenden zwei Wochen positiv auf COVID-19 getestet werden sollten. Die Kontaktdaten finden Sie hier.

Besondere Hinweise zu Verhandlungen und Anhörungen

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richterinnen und Richter in Ausübung ihrer richterlichen Unabhängigkeit und in Ansehung ihrer richterlichen Pflichten. Wenn Sie unsicher sind, ob Sie zu einem Termin erscheinen müssen, so nehmen Sie umgehend Kontakt mit der zuständigen Geschäftsstelle auf. Die Telefonnummer finden Sie auf Ihrer Ladung.

Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, treffen jeweils die Vorsitzenden. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird in der Regel die Zahl der Zuschauer und/oder die Sitzordnung so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Auch bauliche Veränderungen der Sitzungssäle werden zu Ihrem Schutz vorgenommen.

Auf einen Blick