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Amtsgericht Kempten

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Kempten

Elektronischer Rechtsverkehr:

Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) ist bei sämtlichen ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften der bayerischen Justiz in Verfahren nach der Zivilprozessordnung, nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen, in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie im Bereich der Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren flächendeckend eröffnet.

Zu den zulässigen Übermittlungswegen, über die  elektronische Dokumente formwirksam übermittelt werden können, zählt auch der Post- und Versanddienst eines De-Mail-Kontos, wenn der Absender bei Versand der Nachricht sicher im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 2 des De-Mail-Gesetzes angemeldet ist und er sich die sichere Anmeldung gemäß § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes bestätigen lässt.

Weiterführende Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr und den zugelassenen elektronischen Kommunikationswegen sind auf der Internetpräsenz der bayerischen Justiz unter

https://www.justiz.bayern.de/service/elektronischer-rechtsverkehr/

abrufbar.

Videoverhandlungen:

Das Amtsgericht Kempten (Allgäu) setzt für Videoverhandlungen Videokonferenzanlagen sowie teilweise das Kollaborationswerkzeug Microsoft Teams ein.

Verhandlungen über Videokonferenzanlagen finden in virtuellen Videokonferenzräumen des IT-Dienstleistungszentrums des Freistaats Bayern (IT-DLZ) statt, eine Teilnahme ist über einen Browser (URL: https://join.video.bayern.de) möglich.

Videoverhandlungen über MS Teams finden als Teams-Meetings statt, eine Einwahl ist über den in der Einladung übersandten Link über einen Browser möglich.

Spezielle Hard- oder Software ist in beiden Fällen nicht erforderlich. Wir empfehlen lediglich bei der Teilnahme mit Laptop oder APC ein Headset zu benutzen, um etwaige Rückkopplungen zu vermeiden.

Aktuelle Hinweise:

Bitte sehen Sie derzeit von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses ab!

Die offenen Sprechzeiten wurden vorübergehend ausgesetzt. Tragen Sie Ihr Anliegen wann immer möglich telefonisch oder per E-Mail vor.

  • Soweit rechtsverbindliche Anträge oder Erklärungen abgegeben werden sollen, genügt in den meisten Fällen eine einfache E-Mail jedoch weiterhin nicht.
  • Für dringende Angelegenheiten vereinbaren Sie
    bitte mit dem zuständigen Sachbearbeiter einen Termin. 
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske! 


Zwangsversteigerungen:

Eine Teilnahme an Versteigerungsterminen ist derzeit nur unter Beachtung der sog. 3G-Regel (Geimpfte, Genesene und Getestete) möglich.


Bitte beachten Sie bezüglich anberaumter Hauptverhandlungen in Strafsachen und mündlichen Verhandlungen in Zivilverfahren:

Die Hauptverhandlungen in Strafsachen und die mündliche Verhandlungen in Zivilsachen finden weiterhin öffentlich statt. Der Zugang zu den Sitzungen ist gewährleistet.

Im Zuge der ernsten Lage im Zusammenhang mit der Covid-19 Problematik wurden folgende Maßnahmen und Anordnungen für die Aufnahme eines erweiterten Justizbetriebes getroffen:


  • Besucherinnen und Besucher, auch Verfahrensbeteiligte, Rechtsanwälte, Rechtsanwältinnen, ehrenamtliche Richter und ehrenamtliche Richterinnen müssen unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz ab Betreten des Gebäudes eine FFP2-Maske (ohne Ventil) tragen. 
  • Diese Pflicht gilt für alle Gebäudeteile, die für den Öffentlichkeitsverkehr bestimmt sind, insbesondere Wartezonen vor Sitzungssälen, Sanitärräumen sowie beim Betreten von Dienstzimmern.
  • Während der Dauer von Gerichtsverhandlungen bestimmt der jeweilige Gerichtsvorsitzende, ob Maskenpflicht angeordnet wird. Die Sitzungssäle selbst werden jeweils, was die räumliche Ausstattung angeht, angepasst an die Verfahrenserfordernisse. Dies beinhaltet die räumliche Gestaltung der Sitzmöglichkeiten sowie die Nutzung von technischen Hilfsmitteln (beispielsweise Beamer, audiovisuelle Vernehmung) und die Installierung von Plexiglasscheiben. Flächendesinfektionsmittel zur allgemeinen Benutzung finden sich in jedem Sitzungssaal.
  • Um den erforderlichen Mindestabstand von 1,5 m wahren zu können, ist die Kapazität der Besuchersitzplätze in den Sitzungssälen eingeschränkt worden

Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass bei der Einlasskontrolle eine schriftliche Selbstauskunft über den aktuellen Gesundheitszustand erforderlich ist.

Um erhebliche zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, besteht die Gelegenheit das entsprechende Formular vorab herunterzuladen und ausgefüllt mitzubringen.

Peter Koch Behördenleitung Telefon: 0831 / 20300 E-Mail: poststelle@ag-ke.bayern.de

Auf einen Blick