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Amtsgericht Schwandorf

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Schwandorf

Coronavirus

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Geschäftsbetrieb

Aufgrund des vergangenen "Lock Down" mit deutlich reduziert gewesenem Geschäftsbetrieb sind auch bei dem Amtsgericht Schwandorf erhebliche Rückstände aufgelaufen, deren Aufarbeitung noch eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird. Hinzu kommen dauerhafte Erschwernisse, wie z.B. längere Pausen zwischen den einzelnen Sitzungen oder umfangreiche Maßnahmen des Gesundheitsschutzes. Wie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche wird auch der Justizbetrieb auf unabsehbare Zeit von dem Corona-Virus geprägt sein und zusätzliche Anforderungen an die Justizbediensteten und die Besucher des Amtsgerichts Schwandorf stellen.

Beachten Sie daher bitte unbedingt die unten stehenden Hinweise.

Sitzungen und Anhörungen

Gerichtstermine (z.B. Sitzungen und Anhörungen), zu denen Sie geladen sind, finden statt. An öffentlichen Sitzungen können Sie auch als Zuschauer auf den gekennzeichneten Sitzplätzen teilnehmen.

Da die Einlasskontrollen viel Zeit in Anspruch nehmen, wird empfohlen, sich bereits 15 Minuten vor dem Termin an der Pforte einzufinden, bei regnerischem Wetter am Besten mit Regenschirm, da es auch vor dem Gericht im Freien zu einer Warteschlange kommen kann.

Bitte bringen Sie unbedingt Ihre Terminsladung und bereits vollständig ausgefüllte Selbstauskunft mit und halten Sie diese an der Pforte bereit.

Andere Termine

Für alle anderen Termine (z.B. persönliches Gespräch mit Mitarbeiter/innen des Amtsgerichts Schwandorf oder Einsicht in Unterlagen) kann derzeit Zutritt nur gewährt werden, wenn Sie rechtzeitig vorher mit d. zuständigen Sachbearbeiter/in telefonisch einen Termin vereinbart haben und dieser bei Ihrem Erscheinen an der Pforte auf telefonische Rückfrage des Pfortendienstes die Terminsvereinbarung bestätigt.

Ohne vorherige Terminsabsprache kann Zutritt nur dann gewährt werden, wenn ein unaufschiebbares Anliegen (z.B. fristwahrende Antragstellung zu Protokoll der Geschäftsstelle, Antragstellung in einer Gewaltschutzsache o.ä.) vorliegt und durch Rückfrage der Pforte mit der zuständigen Stelle (Rechtspfleger/Serviceeinheit) geklärt ist, an welchem genauen Ort und durch welchen Bediensteten das Anliegen behandelt werden soll.

Da die Einlasskontrollen viel Zeit in Anspruch nehmen, wird auch in diesen Fällen empfohlen, sich bereits 15 Minuten vor dem Termin an der Pforte einzufinden, bei regnerischem Wetter am Besten mit Regenschirm, da es auch vor dem Gerichtsgebäude im Freien zu einer Warteschlange kommen kann.

Selbstauskunft und Einlasskontrolle

1.

Um etwaige "Infektionsketten" zurückverfolgen zu können, erhalten grundsätzlich nur Personen Zutritt, die an der Pforte ein ausgefülltes Selbstauskunftsformular abgeben. Sie können dieses Formular auf dieser Homepage herunterladen.

Zum Schutz aller Personen, die sich im Gerichtsgebäude aufhalten (Besucher und Bedienstete) muss beurteilt und entschieden werden können, ob eintretende Personen möglicherweise an dem Corona-Virus erkrankt sind und ihnen der Zutritt verwehrt werden muss. Es ist daher an der Pforte zusätzlich zur schriftlichen Selbstauskunft eine mündliche Selbstauskunft abzugeben, ob einzelne Krankheitssymptome auf eine Corona-Erkrankung hindeuten können.

Personen, die keine schriftliche und mündliche Selbstauskunft abgeben, wird der Zutritt verwehrt. Falls diese Personen Verfahrensbeteiligte sind, wird der zuständige Richter oder Rechtspfleger verständigt und dessen Entscheidung abgewartet. Der zuständige Richter oder Rechtspfleger entscheidet aufgrund  seiner sitzungspolizeilichen Befugnis (§ 176 GVG), ob trotzdem Zutritt gewährt werden kann. Soweit diese Personen keine Verfahrensbeteiligten sind und auch keine unaufschiebbare Angelegenheit vorliegt, bleibt es beim generellen Betretungsverbot.


2.

Zur Gewährleistung eines reibungslosen und zügigen Ablaufes der Einlasskontrolle beachten Sie bitte Folgendes:


  • bringen Sie in das Gerichtsgebäude nur Gegenstände mit, die für die Verhandlung oder für Ihre eigene Person absolut notwendig sind. Vermeiden Sie möglichst die Mitnahme von Taschen u.ä., da deren Kontrolle viel Zeit in Anspruch nimmt.
  • Die Personenkontrolle selbst wird mit einem Metalldetektor durchgeführt. Überlegen Sie daher bitte bereits vor Betreten des Kontrollbereiches, welche metallischen Gegenstände Sie am Körper tragen (z.B. Gürtel, Uhr, Kleingeld) und entfernen diese wie bei den Flughafenkontrollen. 

3.

Bereits vor dem Haupteingang des Amtsgerichts ist ein selbst mitgebrachte FFP2 Maske zu tragen.

Hiervon ausgenommen sind:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag
  • Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist
  • Personen, die vom Justizpersonal zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung aufgefordert wurden, den Mund-Nasen-Schutz anzunehmen


Außerdem ist bereits vor dem Haupteingang des Amtsgerichts zusätzlich zur Maskentragungspflicht stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Allgemeines Verhalten im Gerichtsgebäude/Gerichtsgelände

Die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2 Maske und zur Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern gilt während Ihres gesamten Aufenthaltes im Gerichtsgebäude und auf dem gesamten Gerichtsgelände. Zur Vermeidung unnötiger Nachfragen, Kontrollen oder Diskussionen und damit zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden und personelle Resourcen schonenden Geschäftsbetriebes haben auch Besucher, die einem gemeinsamen Hausstand angehören, untereinander den Mindestabstand einzuhalten. Im Sitzungssaal und im Anhörungszimmer selbst entscheidet der zuständige Richter oder Rechtspfleger aufgrund seiner sitzungspolizeilichen Befugnis (§176 GVG), ob eine Befreiung erteilt werden kann.

Zur Desinfektion der Hände stehen entsprechende Spender im Bereich des Haupteingangs und der Nebengebäude, sowie auch auf den Toiletten und Fluren der Geschäftsstellen.


Petra Froschauer Behördenleitung Telefon: 09431 / 383-0 E-Mail: poststelle@ag-sad.bayern.de

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