Menü
Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Schweinfurt

Holger Ebert Behördenleitung Telefonnummer: 09721-542-0 E-Mail: poststelle@ag-sw.bayern.de
Informationen Zum Coronavirus
Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus finden Sie auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, sowie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts und lokal für den Bereich Schweinfurt im Live-Ticker des Gesundheitsamts Schweinfurt.
Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus finden Sie auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, sowie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts und lokal für den Bereich Schweinfurt im Live-Ticker des Gesundheitsamts Schweinfurt.

Auf einen Blick

Digitale Kontakterfassung vorab per QR-Code für alle Besucher

Vorab Check In
Justizbehörden Schweinfurt

Um Ihre Daten vorzubereiten und Zeit vor Ort zu sparen, können Sie diese über den nebenstehenden QR-Code bereits vor ihrem Besuch eingeben.

Bitte beachten Sie aber, dass Sie trotzdem vor Ort die in den Eingangsbereichen angebrachten Codes benutzen müssen. Dieser Code dient nur der Vorbereitung und Beschleunigung bei der Dateneingabe.

Die Daten werden verschlüsselt im Rechenzentrum der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung AKDB gespeichert und nach vier Wochen automatisch gelöscht.



Gebäudeansicht Schillerplatz

Hinweise zu den Justizbehörden Schweinfurt

Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es wichtig, auch in Justizgebäuden Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Justizgebäude im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg:

1. Die Justizgebäude sollen grundsätzlich nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufgesucht werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.

2. Besucher und Beteiligte müssen ein Selbstauskunftsformular ausfüllen, um insbesondere zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz ihrer Mitmenschen Kontaktketten feststellen zu können.

Anstelle der schriftlichen Selbstauskunft besteht auch die Möglichkeit zur digitalen Kontaktdatenerfassung. Hierzu wird ein im Eingangsbereich angebrachter QR-Code mit einem Smartphone gescannt. Im Anschluss daran kann ein digitales Kontaktformular ausgefüllt werden. Danach wird ein Check-in Ticket generiert, welches zur Vorlage dient.

3. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich die Hände zu desinfizieren.

4. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

5. Aufzüge sollen immer nur von einer Person benutzt werden. Sie sind vor allen Dingen Personen vorbehalten, die darauf zwingend angewiesen sind.

6. Beim Betreten der Gebäude, auf den Verkehrsflächen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) und beim Betreten von Sitzungssälen und Diensträumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung ausschließlich in Form von FFP2 Masken oder entsprechende Masken mit vergleichbarem Schutzstandard verpflichtend zu tragen, welche Sie grundsätzlich selbst mitbringen müssen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Aufforderung durch die Bediensteten betreten werden.

7. Hinweisschilder weisen auf die einzuhaltenden Regeln hin.

8. In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter.

9. Im Sitzungssaal werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

10. Für die Augenscheinnahme von Dokumenten werden - soweit möglich - Dokumentenkameras verwendet.

11. Die Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen. Soweit keine Prozesshandlungen im Raum stehen, für die besondere Formvorschriften nach den jeweiligen Prozessordnungen gelten, kann für die Kontaktaufnahme auch E-Mail genutzt werden.

12. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

13. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter und Rechtspfleger in Ausübung ihrer Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf den Webseiten der Gerichte oder telefonisch.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.

Soweit nur die männliche Form verwendet wird, dient dies ausschließlich der besseren Lesbarkeit. Sie bezieht sich zugleich auf Personen jeglichen Geschlechts.