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Landgericht Ansbach

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Aktuelle Regelungen für Besucher der Justizbehörden Ansbach

Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Pandemie ist es aber wichtig, Hygieneregeln und Abstandsgebote einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Gerichte und die Staatsanwaltschaft im Ansbacher Justizgebäude: 

  • Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt.
    Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen oder für die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen aufzusuchen. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können. 
  • Ab 18.01.2021 gilt: Beim Betreten des Gebäudes und in den öffentlich zugänglichen Bereichen und in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) haben alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, eine FFP2-Schutzmaske, welche mitgebracht werden muss. Besucher und Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Anmeldung betreten werden. Die Mitarbeiter werden dann ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Bei Betreten des Gebäudes kann Besuchern und Beteiligten (z. B. Anwälten, Parteien, Zeugen und Sachverständigen) mit einem kontaktlosen Gerät Fieber gemessen werden. Wer Fieber hat, darf das Gebäude nicht betreten. Über die Zurückweisung eines Verfahrensbeteiligten entscheidet der Vorsitzende. 
  • Besucher und Beteiligte habe eine Selbstauskunft auszufüllen, um evtl. auch aufgrund dieser Angaben erkennbar kranke Personen zurückweisen zu können.
  • Im Eingangsbereich werden alle Besucher gebeten, sich an den aufgestellten Hygienespendern die Hände zu desinfizieren. 
  • Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ist einzuhalten.
  • Aufzüge sind nur von einer Person, vorrangig solchen, die auf diesen zwingend angewiesen sind, zu benutzen.  
  • In den Sitzungen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden darf bzw. muss.
  • Im Sitzungssaal können von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen werden, um den Mindestabstand einzuhalten.
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich, per Mail oder telefonisch vorzutragen.
  • Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende. 
Aufgrund der Corona-Krise wurde die Möglichkeit, Anträge auf Erteilung einer Apostille bzw. Vorbeglaubigung persönlich in der Verwaltungsgeschäftsstelle zu stellen eingestellt. Anträge werden nur noch in schriftlicher Form über die Pforte der Justizbehörden Ansbach oder auf dem Postweg entgegengenommen.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.