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Landgericht Augsburg

Pressemitteilung 3 vom 09.01.2019

Klagewelle bei der Augsburger Justiz zum Jahresende 2018

Mit einer Flut von Zivilklagen ist das Landgericht Augsburg im Dezember 2018 bedacht worden: Über 800 neue Verfahren werden in der nächsten Zeit von den Zivilrichtern zu bearbeiten sein. Angesichts der Vielzahl der eingegangenen Verfahren nimmt der Dezember 2018 eine absolute Spitzenstellung ein: Im Vergleich zu den Dezemberdaten der Vorjahre kam es zu einer Steigerung der Eingangszahlen um knapp 100 Prozent.

Mit der Bewältigung der eingehenden Papiermengen – ein Verfahren umfasst mit zugehörigen Anlagen normalerweise zwischen 20 bis 150 Seiten - sind zunächst die Geschäftsstellen befasst, die die Klageverfahren entsprechend der Geschäftsverteilung den jeweils zuständigen Richterinnen und Richtern vorlegen. Dort türmen sich jetzt die Aktenberge.

„Die Bearbeitung und Weiterleitung der neuen Verfahren muss Vorrang haben vor weiteren Aufgaben wie der Beantwortung von Sachstandsanfragen“, so der Präsident des Landgerichts Augsburg, Dr. Herbert Veh.

Nur mit einer zügigen Herangehensweise sei das Landgericht in der Lage, insbesondere die notwendige Zustellung der Klageschriften zeitnah zu bewerkstelligen.

Ein großer Teil der neu eingegangenen Verfahren befasst sich dabei mit dem sogenannten „Dieselskandal“: Rund 350 neue diesbezügliche Verfahren werden die Augsburger Justiz beschäftigen. Trotz der vom Gesetzgeber zum 01.11.2018 geschaffenen Möglichkeit einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage entscheiden sich nach wie vor viele Kläger, ihre behaupteten Ansprüche direkt gegen die jeweilige(n) Beklagte(n) geltend zu machen.