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Landgericht Bamberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Landgericht Bamberg

Anton Lohneis

Anton Lohneis Behördenleitung Telefon: 0951 / 833-0 E-Mail: poststelle@lg-ba.bayern.de
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Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es wichtig, auch in Justizgebäuden Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Justizgebäude im Landgerichtsbezirk Bamberg:

1. Die Justizgebäude sollen grundsätzlich nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufgesucht werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.

2. Besucher von Justizgebäuden unterliegen – soweit sie nicht Rechtssuchende, Verfahrensbeteiligte oder in amtlicher Eigenschaft tätig sind – der 3 G-Regel (z.B. Zuhörer, Medienvertreter, Handwerker, etc.). Sie dürfen das Gebäude nur betreten, wenn sie genesen, vollständig geimpft oder getestet sind und hierüber einen Nachweis besitzen. Die Nachweise werden entsprechend beim Einlass kontrolliert. Getesteten stehen gleich: Kinder bis zum sechsten Geburtstag, Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen sowie noch nicht eingeschulte Kinder.

3. Besucher und Beteiligte müssen ein Selbstauskunftsformular ausfüllen, um insbesondere zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz ihrer Mitmenschen Kontaktketten feststellen zu können.

4. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich die Hände zu desinfizieren.

5. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

6. Aufzüge sollen immer nur von einer Person benutzt werden. Sie sind vor allen Dingen Personen vorbehalten, die darauf zwingend angewiesen sind.

7. Beim Betreten der Gebäude, auf den Verkehrsflächen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) und beim Betreten von Sitzungssälen und Diensträumen ist eine FFP2-Maske zu tragen, welche Sie grundsätzlich selbst mitbringen müssen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Aufforderung durch die Bediensteten betreten werden.

8. Hinweisschilder weisen auf die einzuhaltenden Regeln hin.

9. In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter.

10. Im Sitzungssaal werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

11. Für die Augenscheinnahme von Dokumenten werden - soweit möglich - Dokumentenkameras verwendet.

12. Die Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen. Soweit keine Prozesshandlungen im Raum stehen, für die besondere Formvorschriften nach den jeweiligen Prozessordnungen gelten, kann für die Kontaktaufnahme auch E-Mail genutzt werden.

13. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

14. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter und Rechtspfleger in Ausübung ihrer Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf den Webseiten der Gerichte oder telefonisch.

Soweit nur die männliche Form verwendet wird, dient dies ausschließlich der besseren Lesbarkeit. Sie bezieht sich zugleich auf Personen jeglichen Geschlechts.


Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.

Näheres entnehmen Sie bitte der Homepage des Oberlandesgerichts Bamberg

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