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Landgericht Memmingen

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Landgericht Memmingen

Hinweise für Bürgerinnen und Bürger (Corona-Pandemie)

Virus (Symbolbild)

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 11.03.2020 wurde die weltweite Ausbreitung des Coronavirus von der WHO zu einer Pandemie erklärt. Es ist Teil unserer Aufgaben, die massiven Anstrengungen auf allen Ebenen des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Verzögerung der weiteren Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz finden Sie unter: https://www.justiz.bayern.de/service/corona/

Für Besucher von Gerichtsverhandlungen gilt: Der Besuch einer Gerichtsverhandlung ist weiterhin möglich. Es gilt jedoch bis auf Weiteres für den öffentlichen Bereich in den Gebäuden des Landgerichts Memmingen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen (s.u.).

Zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unseres Personals bitten wir Sie jedoch, in den kommenden Wochen von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses abzusehen. 

Dies gilt insbesondere, wenn Sie Erkältungssymptome (z.B. Husten, Fieber oder Atemnot) haben, Kontakt zu einer nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder in einer Risikoregion waren (siehe Homepage des Robert-Koch-Instituts: 
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html).

Bitte nutzen Sie stattdessen unseren Telefonservice. Ihre Ansprechpartner/innen während der Sprechzeiten finden Sie unter den einzelnen Verfahren:
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/memmingen/verfahren.php

Wir bitten Sie auch um Verständnis, dass sich auf Grund des nunmehr eingeführten Rotationsmodells nicht alle Mitarbeiter im Gericht befinden und deshalb telefonisch nur eingeschränkt erreichbar sind.

Beim Landgericht Memmingen wird im Einzelfall geprüft, welche Gerichtsverhandlungen und Gerichtstermine verschoben werden können. Es obliegt den Richterinnen und Richtern im Rahmen der richterlichen Unabhängigkeit, über die Durchführung von Sitzungen zu entscheiden.

Bitte erkundigen Sie sich im Zweifelsfall telefonisch, ob die Termine stattfinden.

Das Landgericht Memmingen bedankt sich für Ihre Unterstützung.

Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Bis auf Weiteres gilt für den öffentlichen Bereich in den Gebäuden des Landgerichts Memmingen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen. Der Zugang zu den Gebäuden sowie der Aufenthalt in den Gängen, Wartebereichen, Aufzügen, Treppenhäusern und Sanitärräumen ist nur bei Tragen einer Maske, die Mund und Nase bedeckt, erlaubt. Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Kontrolle erfolgt bei Einlass sowie in den Gebäuden durch das Sicherheitspersonal.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den sich in den öffentlichen Bereichen aufhaltenden Personen muss, soweit aufgrund der baulichen Gegebenheiten möglich, eingehalten werden.

Die Anordnungsbefugnis in den Sitzungssälen obliegt weiterhin den jeweiligen Vorsitzenden Richterinnen und Richtern.

Beachten Sie bitte, dass weiterhin strenge Einlasskontrollen stattfinden, die aufwändig sind und Zeit in Anspruch nehmen. Wartezeiten sind daher kaum zu vermeiden. Sie können helfen, diese abzukürzen, wenn Sie das Formular zur Selbstauskunft (s.u.) bereits zu Hause ausfüllen und zu Ihrem Gerichtsbesuch mitbringen. Bitte halten Sie auch im Wartebereich vor den Eingängen zu Ihrer eigenen Sicherheit den Mindestabstand ein und beachten Sie die Hygieneregeln.

Diese Anordnung dient dem Schutz aller Besucherinnen und Besucher sowie der Beschäftigten des Landgerichts Memmingen. Für Ihre Bereitschaft, uns dabei zu unterstützen und für Ihr Verständnis bedanke ich mich.

Konrad Beß
Präsident des Landgerichts Memmingen


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