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Oberlandesgericht Bamberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Pressemitteilung 2 vom 17.03.14

Oberlandesgericht Bamberg knüpft europäische Kontakte

Partnerschaftsvereinbarung mit dem ungarischen Tafelgericht Pécs

Der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg Clemens Lückemann und der Präsident des in Ungarn auf gleicher Ebene angesiedelten Tafelgerichts Pécs Dr. Lajos Makai haben am Freitag, 14. März 2014, eine Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet, mit der eine länderübergreifende Zusammenarbeit beider Gerichte begründet werden soll. Die Vereinbarung beinhaltet neben regelmäßigen gegenseitigen Hospitationsaufenthalten von Richtern insbesondere den Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Gerichtsorganisation und des Behördenmanagements. Der Unterzeichnung vorausgegangen war ein Empfang der Stadt Bamberg im Rokokosaal des Alten Rathauses, bei dem Oberbürgermeister Andreas Starke den ungarischen Gerichtspräsidenten, der mit seinem Stellvertreter Dr. Tamás Túri angereist war, namens der Stadt willkommen hieß.

„Europa wächst weiter zusammen, auch und gerade auf dem Gebiet des Rechtswesens,“ so OLG-Präsident Lückemann. „Wir versprechen uns von der Partnerschaft einen regen Austausch mit den ungarischen Kollegen zum gegenseitigen Nutzen unserer Gerichte. Zugleich erweitern wir die seit Jahren bestehende bewährte Zusammenarbeit zwischen der bayerischen und ungarischen Justiz um einen fränkischen Akzent.“

Auch Amtskollege Makai freut sich auf erste Resultate der neuen Zusammenarbeit. Mit Blick auf ehrgeizige Zukunftsprojekte der bayerischen Justiz etwa auf dem Gebiet des elektronischen Rechtsverkehrs zeigt er sich überzeugt: „Die Modernität bayerischer Gerichte ist beispielgebend. Von ihrer Entwicklung und den hierbei gemachten Erfahrungen werden wir sicher profitieren können.“

Das Tafelgericht Pécs, im ungarischen Justizaufbau mit dem deutschen Oberlandesgericht vergleichbar, ist eines von fünf entsprechenden Gerichten in Ungarn. Die nahe der kroatischen Grenze gelegene Universitäts- und Bischofsstadt Pécs, mit rund 150.000 Einwohnern fünftgrößte Stadt Ungarns, ist eine der ältesten Städte des Landes und Zentrum des donauschwäbischen
Bevölkerungsanteils.