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Amtsgericht Cham

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Amtsgericht Cham

Erich Vogl Direktor des Amtsgerichts E-Mail: poststelle@ag-cha.bayern.de

Informationen und Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Chamer Justiz ist trotz der derzeitigen Pandemie weiterhin für Sie und Ihre Rechtsangelegenheiten da. Bitte helfen auch Sie mit, dass es uns gelingt, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Informieren Sie sich im Bedarfsfall dazu auf der Homepage des Amtsgerichts Cham unter:

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/amtsgerichte/cham/

und auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz unter:

https://www.justiz.bayern.de/service/corona/


So können Sie mithelfen:

Verlegen Sie bitte die nicht eiligen und sonst aufschiebbaren Rechtsgeschäfte auf einen späteren Zeitpunkt. Kommunizieren Sie bitte nach Möglichkeit mit der Chamer Justiz nur schriftlich oder telefonisch. Beachten Sie bitte, dass Rechtshandlungen per E-Mail leider derzeit weder zulässig noch wirksam sind!

Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen oder für die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen aufzusuchen. Ladungen muss Folge geleistet werden.


Betreten der Gebäude des Amtsgerichts Cham:

Für Personen, welche das Gerichtsgebäude als Zuhörerinnen oder Zuhörer einer Gerichtsverhandlung betreten wollen, gilt die 3G-Regel. Es muss ein entsprechender Nachweis (Impfnachweis, Nachweis über die Genesung oder aktueller negativer Testnachweis sowie ein gültiges Ausweisdokument) bereits beim Betreten des Gebäudes an der Eingangskontrolle vorgezeigt werden. Anderenfalls kann kein Zugang gewährt werden. Für einen aktuellen Testnachweis darf nach den derzeit geltenden Bestimmungen die zugrundeliegende Testung bei einem Antigen-Schnelltest maximal 24 Stunden zurückliegen, bei einem PCR-Test o.Ä. maximal 48 Stunden.


Für Beteiligte eines konkreten Verfahrens gilt die 3G-Regel grundsätzlich nicht. Diese müssen durch das Vorzeigen eines entsprechenden Ladungs- sowie eines gültigen Ausweisdokuments bereits an der Eingangskontrolle ihre Beteiligtenstellung nachweisen. Bitte daher die Ladung sowie ein Ausweisdokument unbedingt mitbringen und auch ander Eingangskontrolle bereithalten. Es muss damit gerechnet werden, dass die für das Verfahren zuständige Richter/in oder Rechtspfleger/in aufgrund ihrer/seiner sitzungspolizeilichen Befugnis 3G auch für die Beteiligten des konkreten Verfahrens anordnet. Das Mitführen eines 3G-Nachweises ist deshalb in jedem Fall empfehlenswert.


Bei Betreten der Gebäude der Chamer Justiz müssen Besucher und Beteiligte (z.B. Anwälte Parteien, Zeugen und Sachverständige) eine Selbstauskunft ausfüllen und es kann mit einem kontaktlosen Gerät Fieber gemessen werden, um evtl. auch aufgrund dieser Erkenntnisse risikobehaftete Personen zurückweisen zu können. Wer Fieber hat, darf das Gebäude nicht betreten.

Bitte nutzen Sie bereits beim Betreten der Gebäude die Desinfektionsmittelspender.


Mund-Nase-Bedeckung

Ab dem 11. Mai 2020 gilt: Beim Betreten der Gebäude und in den öffentlich zugänglichen Bereichen (z.B. Wartebereiche, Flure, Sanitärräume, Aufzüge usw.) haben alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, eine FFP2-Maske zu tragen, welche mitgebracht werden muss.


In den Sitzungssälen entscheiden allerdings die vorsitzenden Richter/in in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden beziehungsweise abgenommen werden muss. Grundsätzlich gilt in den öffentlichen Gerichtsverhandlungen für die Verfahrensbeteiligten das Vermummungsverbot gemäß § 176 Abs. 2 Gerichtsverfassungsgesetz. Die Kommunikation "von Angesicht zu Angesicht" ist ein zentrales Element im rechtsstaatlichen Gerichtsfahren. Allerdings können die Vorsitzenden als sitzungspolizeiliche Maßnahme Ausnahmen von den Vermummungsverbot gestatten und auch eine Bedeckungspflicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes im Gerichtssaal anordnen. Diese Entscheidung erfolgt in richterlicher Unabhängigkeit und unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls.


Aufenthalt in den Justizgebäuden

Halten Sie sich in einem Justizgebäude auf, so

* halten Sie bitte wenigstens 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen,

* beachten Sie bitte die allgemein bekannten Hygienemaßnahmen,

* nutzen Sie bitte so oft wie möglich die Wasch- und Desinfektionsmöglichkeiten;

* benutzen Sie Aufzüge bitte immer nur allein (bzw. nur zusammen mit Ihrer Begleitperson) und gewähren Sie bitte den Personen Vorrang, die zwingend auf die Nutzung des Aufzuges angewiesen sind.                    

Bitte denken Sie daran, den Direktor des Amtsgerichts unverzüglich zu verständigen, falls Sie oder Ihre Begleitpersonen innerhalb von zwei Wochen nach dem Gerichtstermin positiv auf COVID-19 getestet werden sollten. Diese Kontaktdaten finden Sie auf der Homepage dieses Gerichts:

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/amtsgerichte/cham/


Besondere Hinweise zu Verhandlungen und Anhörungen

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richterinnen und Richter in Ausübung ihrer richterlichen Unabhängigkeit und in Ansehung ihrer richterlichen Pflichten. Wenn Sie unsicher sind, ob Sie zu einem Termin erscheinen müssen, so nehmen Sie umgehend Kontakt mit der zuständigen Geschäftsstelle auf. Die Telefonnummer finden Sie auf Ihrer Ladung.

Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, treffen jeweils die Vorsitzenden. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird in der Regel die Zahl der Zuschauer und/oder die Sitzordnung so beschränkt, dass auch im Publikumsbereich die Einhaltung des Mindestabstandes gewährleitet ist. 


Wir hoffen auf Ihr Verständnis für diese Maßnahmen und danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Mithilfe! 

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