Bamberg/Taipeh. Straftäter agieren grenzenlos – vor allem im Cyberspace. Strafverfolgungsbehörden müssen darauf reagieren und ebenfalls ihre Zusammenarbeit über Grenzen hinweg ausbauen. Vom 21. bis zum 23. Februar 2023 reisten der Bamberger Generalstaatsanwalt Wolfgang Gründler und der stellvertretende Leiter der Zentralstelle Cybercrime Bayern Thomas Goger deshalb nach Taipeh, um unter anderem im Gespräch mit Taiwans Justizminister Tsai Ching-Hsiang über eine Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen.

Minister Tsai: „Wir fühlen uns Deutschland sehr nahe, nicht nur, weil unsere Rechtssysteme sehr ähnlich sind, sondern vor allem, weil wir Staatsanwälte dieselbe Sprache sprechen. Am aller wichtigsten aber: Wir sehen die zwingende Notwendigkeit, zusammenzuarbeiten, um Verbrechen zu bekämpfen.“

Generalstaatsanwalt Gründler: „Unser Besuch ist ein Besuch des gegenseitigen Lernens. Wir wollen unsere Strukturen und Erfahrungen zur Bekämpfung von Cybercrime vorstellen, aber vor allem von Taiwans Ansatz in diesem Bereich lernen.“

Generalstaatsanwalt Gründler und Minister Tsai vereinbarten, in der nahen Zukunft den Austausch von Staatsanwälten zwischen der Zentralstelle Cybercrime Bayern und den Staatsanwaltschaften Taiwans voranzutreiben.

Im Rahmen eines zweitägigen Dialogforums „Strategic Prosecution to Rapid Evolving Cybercrime“ wurden zahlreiche Fachfragen mit Vertretern des Justizministeriums Taiwan, des Büros des Obersten Staatsanwalts, der Justizakademie, der Taiwan Law Society und der Economic Criminal Law Society erörtert. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Prozessrecht, rechtliche und technische Herausforderungen bei der Verfolgung von Cybercrime sowie Probleme im Bereich der Überwachung und Auswertung verschlüsselter Daten standen hier im Mittelpunkt.

Intensive Gespräche mit dem Obersten Staatsanwalt, dem Leiter der Hohen Staatsanwaltschaft Taipeh und dem Leiter der Bezirksstaatsanwaltschaft Shilin konnten das Verständnis für die jeweiligen Zuständigkeiten und Arbeitsweisen vertiefen und den Grundstein für künftige Projekte der Zusammenarbeit legen. Bei einem Besuch im Ministry of Justice Investigation Bureau (MJIB) – vergleichbar dem deutschen Bundeskriminalamt – wurde deutlich, dass es Berührungspunkte auch in konkreten Ermittlungskomplexen gibt. Gerade in diesem Bereich soll die Zusammenarbeit durch die gewonnenen unmittelbaren Kontakte vertieft und effizienter gestaltet werden.

Er hoffe, er könne die große Gastfreundschaft, die er in Taipeh erfahren habe, möglichst bald erwidern, so Generalstaatsanwalt Gründler im Gespräch mit seinen Kollegen. Er freue sich darauf, den in Taiwan gestarteten Dialog in Bamberg fortzusetzen.

Anlage: Foto (pressefrei; von links nach rechts Generalstaatsanwalt Wolfgang Gründler, Minister Tsai Ching-Hsiang, Oberstaatsanwalt Thomas Goger).