Menü

Generalstaatsanwaltschaft München

Antisemitismusbeauftragter

Andreas Franck
Oberstaatsanwalt

Zum 15.07.2018 wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft München das Amt des Antisemitismus­beauftragten eingerichtet. Diese Funktion wird wahrgenommen von Herrn Oberstaatsanwalt Andreas Franck.

Seine Aufgaben:

  • Zentraler Ansprechpartner für andere Behörden im In- und Ausland und für jüdische Einrichtungen

  • Zentraler justizinterner Ansprechpartner für (Zweifels-)Fragen bei antisemitischen Straftaten, etwa zur Bewertung antijüdischer Aspekte eines Tatgeschehens. 

  • Hinwirken auf eine Vereinheitlichung der Rechtsanwendung bei der Bearbeitung antisemitischer Delikte.

  • Ansprechpartner für den Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, insbesondere im Hinblick auf die strafrechtliche Einordnung möglicherweise antisemitischer Handlungen.

  • Vernetzung und Koordination von Ermittlungen verschiedener Staatsanwaltschaften, dabei insbesondere auch Förderung von Sammelverfahren.

  • Durchführung von themenspezifischen Fortbildungsmaßnahmen.