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Generalstaatsanwaltschaft München

Hate-Speech-Beauftragter

Klaus-Dieter Hartleb Oberstaatsanwalt

Um Hass und Hetze im Netz effektiv und schlagkräftig zu bekämpfen, wurde zum 01.01.2020 bei der Generalstaatsanwaltschaft München Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb zentral für ganz Bayern als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz bestellt.

In dieser Funktion koordiniert und unterstützt er die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet in ihren verschiedenen Ausprägungen zum Gegenstand haben. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung hin. 

Hinweis:             

Für die Entgegennahme von Strafanzeigen ist die örtliche Polizeidienststelle zuständig. Diese finden Sie unter der Rubrik Dienststellensuche auf https://www.polizei.bayern.de/.