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Landgericht Würzburg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Aktuelles

Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es wichtig, auch in Justizgebäuden Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Justizgebäude im Landgerichtsbezirk Würzburg:


Die Justizgebäude sollen grundsätzlich nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufgesucht werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre sonstigen Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen. Soweit keine Prozesshandlungen im Raum stehen, für die besondere Formvorschriften nach den jeweiligen Prozessordnungen gelten, kann für die Kontaktaufnahme auch E-Mail genutzt werden.

Besucher und Beteiligte müssen ein Selbstauskunftsformular ausfüllen, um insbesondere zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz ihrer Mitmenschen Kontaktketten feststellen zu können.

Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich die Hände zu desinfizieren.

Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Aufzüge sollen immer nur von einer Person benutzt werden. Sie sind vor allen Dingen Personen vorbehalten, die darauf zwingend angewiesen sind.

Beim Betreten der Gebäude, auf den Verkehrsflächen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) und beim Betreten von Sitzungssälen und Diensträumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche Sie grundsätzlich selbst mitbringen müssen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Aufforderung durch die Bediensteten betreten werden.

In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter. Ebenso können im Sitzungssaal von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Dasselbe gilt für sonstige Anordnungen, welche die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen.


Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen).

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter und Rechtspfleger in Ausübung ihrer Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf den Webseiten der Gerichte oder telefonisch.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können.

Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage des Landgerichts darüber informiert.

Hinweise für Besucher*innen – Vorsorgemaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie


Es ist Aufgabe der Justiz, ihre Funktionsfähigkeit aufrechtzuerhalten sowie die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und die Gesundheit aller Beteiligten zu schützen. Daher erfolgt eine Konzentration der Tätigkeit der Justizangehörigen auf die Kernbereiche. Die Bearbeitung eilbedürftiger und dringender Fälle ist weiterhin gewährleistet.

Die Bürgerinnen und Bürger werden daher dringend gebeten, ihren Beitrag zu leisten und auf nicht notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten.

Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme am Gerichtsverfahren, aufzusuchen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post übersandt werden.

Für Besucher von Gerichtsverhandlungen gilt: Der Besuch einer Gerichtsverhandlung stellt einen triftigen Grund dar, die eigene Wohnung zu verlassen. Da die Öffentlichkeit zu gewährleisten ist, ist der Zugang zu Gerichtsverhandlungen weiterhin möglich.

Im eigenen Interesse und zum Schutz aller Behördenangehörigen wird gebeten, soweit möglich, von persönlichen Vorsprachen bei Gericht bzw. Staatsanwaltschaft abzusehen.
Anträge können weiterhin schriftlich per Fax oder über den elektronischen Rechtsverkehr (https://www.justiz.bayern.de/service/elektronischer-rechtsverkehr/elektronische_zugangswege)  gestellt werden.

Für zwingend erforderliche Besuche, z.B. in Eilsachen, bei fristgebundenen Anträgen etc. stehen wir Ihnen auch persönlich, derzeit allerdings ausschließlich nach Terminabsprache mit dem zuständigen Sachbearbeiter, welchen Sie aus den Rubriken ersehen können, weiterhin zur Verfügung. Persönliche Vorsprachen bei der Staatsanwaltschaft Würzburg sind ausschließlich nach vorheriger telefonischer Rücksprache möglich.

Aus Gründen der Prävention wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Einlasskontrollen Fragen zu Erkältungssymptomen, Kontakt zu nachweislich infizierten Personen und/oder Aufenthalt in Risikogebieten gestellt werden und ggfls. mittels eines berührungslosen Fieberthermometers die Körpertemperatur gemessen werden kann.

Es finden strenge Eingangskontrollen statt, die auch zur Zurückweisung von Besuchern führen können. Beim Betreten von Dienstgebäuden der Justiz ist eine Selbstauskunft zu COVID-19 auszufüllen. Von dieser Pflicht zur Selbstauskunft sind auch Rechtsanwälte, Notare, Kanzlei Personal, ehrenamtliche Richter und Pressevertreter erfasst.

Die Selbstauskunft finden Sie hier: Selbstauskunft

Bei Verdacht auf eine mögliche Infektion muss der Zutritt zum Gebäude grundsätzlich verweigert werden. Den Anweisungen des Sicherheitspersonals ist Folge zu leisten.

Wir danken für Ihr Verständnis.