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Oberlandesgericht Bamberg

Oberlandesgericht Bamberg

Oberlandesgericht Bamberg

PräsOLG Schmitt
Lothar Schmitt
Präsident des Oberlandesgerichts
Telefon: 0951 / 833-0

Grußwort des Präsidenten

Liebe Besucherinnen und Besucher,
 
auf der Internetseite des Oberlandesgerichts Bamberg heiße ich Sie herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an unserem Gericht.

Das Oberlandesgericht Bamberg ist historisch aus dem Hofgericht hervorgegangen und wurde im Jahre 1808 als Appellationsgericht in Bamberg errichtet. Es war zunächst für den Ober-Mainkreis zuständig. Mit Erlass des Gerichtsverfassungsgesetzes 1877 erhielt das Appellationsgericht seinen heutigen Namen Oberlandesgericht. Der Zuständigkeitsbereich wurde 1879 auf ganz Ober- und Unterfranken ausgeweitet.

Zum Bezirk unseres Oberlandesgerichts gehören neben 7 Landgerichten und 18 Amtsgerichten auch mehrere Justizbehörden, deren Zuständigkeit sich auf den gesamten Freistaat Bayern erstreckt, wie die Landesjustizkasse in Bamberg, die Bayerische Justizakademie in Pegnitz, das Zentrale Mahngericht in Coburg und das Zentrale Vollstreckungsgericht in Hof.

Mit seinen 9 Zivilsenaten und dem Strafsenat prägt das Oberlandesgericht maßgeblich die Rechtsprechung auf den Gebieten des Zivil-, Familien- und Strafrechts. Daneben nimmt es für alle Gerichte im Bezirk zahlreiche Aufgaben der Justizverwaltung wahr.

Besonders liegt uns die Ausbildung des juristischen Nachwuchses und die Öffentlichkeitsarbeit am Herzen. Justizakademie in Pegnitz für Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte, Wachtmeisterinnen und Wachtmeister, Arbeitsgemeinschaften und Praxisausbildung für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, regelmäßige Informationsveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler über die juristischen Berufsmöglichkeiten in Kooperation mit dem Franz-Ludwig-Gymnasium Bamberg sind beispielhaft zu nennen. Zahlreiche Hausführungen durch unser sehenswertes historisches Zentraljustizgebäude aus dem Jahr 1903 sollen Interessierten die Bamberger Justiz auch „hinter den Kulissen“ zeigen.

Unabhängigkeit der Rechtsprechung und Transparenz der Justiz sind die wohl wichtigsten Säulen unseres Rechtsstaates. Wir wissen um Ihr Vertrauen. Dies auch für die Zukunft zu bewahren, ist uns Aufgabe und Ansporn.  Finden Sie auf den folgenden Seiten ebenso einen Einblick in unsere Arbeit wie einen Überblick über Geschichte, Funktionen, Verfahrensarten und Aufgaben des Oberlandesgerichts Bamberg.

Wir wollen eine offene, Menschen wahrnehmende, auf Ausgleich und Gerechtigkeit bedachte Justiz sein. Ich lade Sie ein, beim Weiterlesen mehr über die Justiz im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg zu erfahren. Ich lade Sie ebenfalls herzlich ein, an einer öffentlichen Führung teilzunehmen und sich einen unmittelbaren Eindruck zu verschaffen von unserem reizvollen Gebäude und den Menschen in der Justiz.

 

Mit besten Grüßen
Lothar Schmitt
Präsident des Oberlandesgerichts

 

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Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Hinweise zum Justizbetrieb während der Coronakrise

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es wichtig, auch in Justizgebäuden Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Justizgebäude im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg:

1. Die Justizgebäude sollen grundsätzlich nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufgesucht werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.

2. Besucher und Beteiligte müssen ein Selbstauskunftsformular ausfüllen, um insbesondere zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz ihrer Mitmenschen Kontaktketten feststellen zu können.

3. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich die Hände zu desinfizieren.

4. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

5. Aufzüge sollen immer nur von einer Person benutzt werden. Sie sind vor allen Dingen Personen vorbehalten, die darauf zwingend angewiesen sind.

6. Beim Betreten der Gebäude, auf den Verkehrsflächen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) und beim Betreten von Sitzungssälen und Diensträumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche Sie grundsätzlich selbst mitbringen müssen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Aufforderung durch die Bediensteten betreten werden.

7. Hinweisschilder weisen auf die einzuhaltenden Regeln hin.

8. In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter.

9. Im Sitzungssaal werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

10. Für die Augenscheinnahme von Dokumenten werden - soweit möglich - Dokumentenkameras verwendet.

11. Die Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen. Soweit keine Prozesshandlungen im Raum stehen, für die besondere Formvorschriften nach den jeweiligen Prozessordnungen gelten, kann für die Kontaktaufnahme auch E-Mail genutzt werden.

12. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

13. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter und Rechtspfleger in Ausübung ihrer Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf den Webseiten der Gerichte oder telefonisch.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.

Soweit nur die männliche Form verwendet wird, dient dies ausschließlich der besseren Lesbarkeit. Sie bezieht sich zugleich auf Personen jeglichen Geschlechts.

Selbstauskunft zu COVID-19:

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz zum Corona-Virus

Auf einen Blick