Menü

Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Aktuelles

Arbeitsgruppe "Modernisierung des Zivilprozesses" stellt Thesenpapier vor


Die von den Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs auf der 71. Jahrestagung in Bamberg im Mai 2019 eingesetzte Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ unter Vorsitz des Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, hat ihren Zwischenbericht vorgelegt. Sie schlägt darin weitreichende und innovative Modernisierungen des Zivilprozesses vor, um neue technischen Möglichkeiten sinnvoll nutzbar zu machen und Gerichtsverfahren bürgerfreundlicher, effizienter und ressourcenschonender zu gestalten. 

Die Arbeitsgruppe traf sich am 25. September 2019 erstmals in Nürnberg zu einer konstituierenden Sitzung und setzte vier Unterarbeitsgruppen ein, an denen sich zahlreiche Richterinnen und Richter aus verschiedenen Oberlandesgerichtsbezirken beteiligten. Um die Ergebnisse der Unterarbeitsgruppen zusammen zu führen, fanden am 28. April 2020 und am 9. Juni 2020 mehrere Videokonferenzen statt, da aufgrund der Corona-Pandemie eine Besprechung vor Ort nicht möglich war. Der nunmehr vorliegende Zwischenbericht wurde zudem noch im schriftlichen Verfahren abgestimmt. Die Präsidentinnen und Präsidenten haben am 9. Juli 2020 den Beschluss gefasst, dass die Arbeitsgruppe ihre Arbeit fortsetzen soll. Die Vorschläge sollen weiter ausgearbeitet und zunächst zur Diskussion mit der Richterschaft in Deutschland gestellt werden. Hierzu ist die Veranstaltung eines Zivilrichtertags in Nürnberg geplant. Anschließend soll – nach derzeitiger Planung – der gesamte Bericht mit einer breiteren Fachöffentlichkeit diskutiert und der Rechtspolitik zur Verfügung gestellt werden.

Einen Überblick über die wesentlichen Inhalte der bisherigen Arbeiten vermittelt das angefügte Thesenpapier.

Dr. Thomas Dickert
Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg

Corona-Virus SARS-CoV-2

Die aktuelle Informationen zum "Corona-Virus" SARS-CoV-2 entnehmen Sie bitte unserer Startseite.