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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Pressemitteilung 1 vom 7. Januar 2021

Oberlandesgericht Nürnberg: Personalkarussell dreht sich heftig

Wechsel an der Spitze von drei Senaten
Insgesamt zehn neue Richterinnen und Richter am Oberlandesgericht Nürnberg
Frauenquote ist in den letzten beiden Jahren deutlich gestiegen


Aufgrund von Versetzungen in den Ruhestand und Wechseln zu anderen Behörden wurden am Oberlandesgericht Nürnberg in den vergangenen drei Monaten insgesamt zehn Stellen neu besetzt. Auch an der Spitze von drei Senaten gab es Neubesetzungen. In den vergangenen beiden Jahren erhöhte sich die Frauenquote insgesamt von 25 auf 35 Prozent, aber auch im Bereich der Vorsitzenden-Stellen (von 5 auf 25 Prozent), deutlich.


Bereits zum 16. Oktober 2020 ist Axel Kuschow zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Nürnberg ernannt worden und übernahm den Vorsitz des einzigen Strafsenats.

Herr Kuschow begann seinen Dienst bei der Bayerischen Justiz am 1. Januar 1995 bei dem Landgericht in Ansbach. Vom 1. Februar 1997 bis 30. Juni 2001 war er an der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth tätig. Am 1. Juli 2001 wurde Herr Kuschow zum Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth ernannt und bearbeitete dort sowohl Zivil- als auch Strafsachen. Vom 1. Januar 2005 bis 28. Februar 2010 war Axel Kuschow an das Oberlandesgericht München – Gemeinsame IT-Stelle der Bayerischen Justiz – abgeordnet. Der Schwerpunkt seiner dortigen Tätigkeit war die Pilotierung des im Zivilrecht verwendeten Fachverfahrens ForumStar. Nachdem er ab 1. März 2010 nochmals am Landgericht Nürnberg-Fürth tätig gewesen war, wurde Herr Kuschow zum 1. April 2012 zum Richter am Oberlandesgericht in Nürnberg ernannt. Er war dort Mitglied eines Strafsenats und daneben mit zahlreichen wichtigen Verwaltungsaufgaben insbesondere im Bereich der Gerichtsorganisation sowie der EDV betraut. Er ist Nachfolger von Herrn Kellendorfer, welcher bereits im Sommer zum Bayerischen Obersten Landesgericht gewechselt war.


Zum 31. Dezember 2020 traten Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Wolfgang Huprich und Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Gerhard Maier in den Ruhestand ein.


Wolfgang Huprich war seit 1. November 1983 in der Bayerischen Justiz tätig und wurde zunächst an den Amtsgerichten in Weißenburg und Ansbach eingesetzt. Ab 1. Juli 1985 war er bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth für Wirtschaftsstrafsachen zuständig.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 1987 wurde Wolfgang Huprich zum Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth ernannt und war dort Beisitzer in mehreren Straf- und Zivilkammern.

Vom 15. Juli 1991 bis 31. Dezember 2000 war Herr Huprich hauptamtlicher Leiter von Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare und bildete junge Juristinnen und Juristen aus. In dieser Zeit wurde er auch zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Am 1. Januar 2001 wechselte Wolfang Huprich an das Oberlandesgericht in Nürnberg und war dort Beisitzer im 3., 5. und 13. Zivilsenat. Ab 1. Januar 2006 übernahm er als Leiter das Referat für Ausbildungs- und Personalangelegenheiten der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. Seit 16. März 2014 war Wolfgang Huprich Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht und leitete zuletzt den 4. Zivilsenat.


Gerhard Maier war seit 14. Juni 1982 bei der Bayerischen Justiz tätig, wobei er zu-nächst bei dem Landgericht in Amberg eingesetzt war. Vom 1. November 1983 bis 13. Juni 1985 war er an das Amtsgericht Amberg und später auch an das Amtsgericht Schwandorf abgeordnet.

Von Mitte Juni 1985 bis Mitte Juli 1989 war Gerhard Maier Staatsanwalt in Amberg. Danach wurde er zum Richter am Amtsgericht Schwandorf ernannt und war ab 1. Oktober 1991 als Richter an der Zweigstelle Nabburg des Amtsgerichts Schwandorf eingesetzt. Am 1. Januar 1992 kehrte er an die Staatsanwaltschaft in Amberg als Gruppenleiter zurück und bearbeitete dort unter anderem politische Strafsachen. Seit 1. Juli 2000 war Gerhard Maier am Oberlandesgericht Nürnberg zunächst Beisitzer im 2. und 3. sowie später im 12. Zivilsenat. Am 1. August 2004 kehrte er als Vorsitzender Richter an das Landgericht Amberg zurück und übernahm dort den Vorsitz der 1. Zivilkammer. Zum 1. April 2008 wurde Herr Maier zum Vizepräsidenten des Landgerichts Amberg ernannt und war in der Folgezeit Vorsitzender mehrerer Strafkammern. Vom 1. Dezember 2011 bis 30. September 2014 war Herr Maier Direktor des Amtsgerichts in Schwandorf. Mit Wirkung vom 1. Oktober 2014 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Nürnberg ernannt und übernahm dort den Vorsitz des 12. Zivilsenats. Dieser war zuletzt unter anderem mit Berufungen im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal befasst und hatte dort über 5.400 Verfahren zu bearbeiten. Mit Ablauf des 31. Dezember 2020 trat Herr Maier in den Ruhestand ein.


Karl-Heinz Kirchmeier begann seinen Dienst in der Bayerischen Justiz am 1. März 1994 bei der Staatsanwaltschaft in Bayreuth. Vom 1. Februar 1996 bis 31. Januar 1999 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet und dort als Mitarbeiter dem Referat für das materielle Kindschaftsrecht zugewiesen. Mit Wirkung vom 1. Februar 1999 wurde Herr Kirchmeier zum Richter am Amtsgericht Bayreuth ernannt. Zunächst bearbeitete er dort Strafsachen und wechselte am 1. Januar 2001 an das Familiengericht. Ab 1. August 2013 war Karl-Heinz Kirchmeier als Richter am Oberlandesgericht in Nürnberg tätig und dort zunächst Beisitzer im 7. und 11. Zivilsenat, welche beide unter anderem für Familiensachen zuständig sind. Daneben nahm er Verwaltungsangelegenheiten im Bereich des Familien- und öffentlichen Rechts wahr. Ab 1. April 2015 war Herr Kirchmeier nur noch im 11. Zivilsenat tätig und dort unter anderem Vertreter des Vorsitzenden. Daneben bearbeitete er wichtige Verwaltungsangelegenheiten, unter anderem im Bereich des Datenschutzes. Mit Wirkung zum 1. Januar 2021 wurde Karl-Heinz Kirchmeier zum Vorsitzen-den Richter am Oberlandesgericht Nürnberg ernannt und übernahm dort den Vorsitz des 11. Zivilsenats, welcher schwerpunktmäßig Familiensachen bearbeitet.


Regina Schwarz-Spliesgart ist seit 1. März 1988 im bayerischen Justizdienst tätig und war zunächst am Landgericht in Bamberg eingesetzt. Am 1. März 1990 wechselte sie an die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Mit Wirkung vom 1. Oktober 1993 wurde sie zur Richterin am Amtsgericht Nürnberg ernannt und bearbeitete dort verschiedene Richterreferate. Nach einem Erziehungsurlaub war Frau Schwarz-Spliesgart ab 1. April 2002 am Amtsgericht in Nürnberg mit Familiensachen betraut, später bearbeitete sie auch Strafsachen.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2011 wurde Regina Schwarz-Spliesgart zur Richterin am Oberlandesgericht Nürnberg ernannt und war dort im 9. Zivilsenat, welcher unter anderem Familiensachen bearbeitet, tätig. Ab 2014 war sie stellvertretende Vorsitzende des 9. Zivilsenates. Mit Wirkung zum 1. Januar 2021 wurde Frau Schwarz-Spliesgart zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Nürnberg ernannt und übernahm dort den Vorsitz des 9. Zivilsenats.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, äußert sich zu den Neubesetzungen im Bereich der Vorsitzenden Stellen wie folgt und würdigt gleichzeitig die in den Ruhestand eingetretenen Kollegen:

Mit Herrn Huprich habe ich in der Leitung des Oberlandesgerichts eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, war er doch neben seiner richterlichen Tätigkeit für die Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare und für die Abwicklung der Staatsprüfungen zuständig. Herr Maier hat bei der Bewältigung der über 5.000 Diesel-Berufungen auch logistisch und organisatorisch Großartiges geleistet. Beiden äußerst bewährten Kollegen danke ich für ihre Lebensleistung im Dienst der Bayerischen Justiz, für ihren hochmotivierten Einsatz und für das gute Miteinander. Für den neuen Lebensabschnitt wünsche ich alles erdenklich Gute.

Mit Frau Schwarz-Spliesgart, Herrn Kuschow und Herrn Kirchmeier konnten erneut eine äußerst versierte und bewährte Kollegin und ebenso ausgewiesene Kollegen für die bedeutende Aufgabe als Senatsvorsitzende gewonnen werden. Die drei neuen Vorsitzenden bieten die uneingeschränkte Gewähr, dass die Qualität der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Nürnberg nicht nur in der gewohnten und bewährten Weise weitergeführt, ausgebaut und vertieft werden kann. Herr Kuschow und Herr Kirchmeier übernehmen darüber hinaus bedeutsame Aufgaben in der Gerichts- und Justizverwaltung. Mit Frau Schwarz-Spliesgart wird nunmehr die vierte Vorsitzendenposition mit einer Frau besetzt, worüber ich mich ganz besonders freue. Den drei Neuen wünsche ich viel Erfolg und Freude bei der Arbeit.

Falls für eine Berichterstattung Bildmaterial benötigt wird, können seitens der Justizpressestelle Fotos – soweit vorhanden – zur Verfügung gestellt werden.


Friedrich Weitner
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher