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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Oberlandesgericht Nürnberg

Dr. Thomas Dickert Präsident des Oberlandesgerichts Telefon: 0911 / 321-01 E-Mail: poststelle@olg-n.bayern.de

Die E-Mail-Adresse eröffnet keinen Zugang für formbedürftige Erklärungen in Rechtssachen.

Corona

Justizbetrieb in Nürnberg wird auch in der Coronakrise aufrechterhalten

Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Eilbedürftige Verfahren haben Priorität, soweit möglich leistet  die Nürnberger Justiz durch Berücksichtigung bei der Terminierung ihren Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Pandemie ist es aber wichtig, Hygieneregeln und Abstandsgebote einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Gerichte und die Staatsanwaltschaft im Nürnberger Justizgebäude:

1. Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen oder für die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen aufzusuchen. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.

2. Bei Betreten des Gebäudes und in allen öffentlich zugänglichen Bereichen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) haben alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche mitgebracht werden muss. Besucher und Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dienstzimmer können nur nach vorheriger Anmeldung betreten werden. Die Mitarbeiter werden dann ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

3. Bei Betreten des Gebäudes müssen Besucher und Beteiligte (z. B. Anwälten, Parteien, Zeugen und Sachverständigen) damit rechnen, dass bei ihnen mit einem kontaktlosen Gerät Fieber gemessen wird. Wer Fieber hat, darf das Gebäude nicht betreten. Über die Zurückweisung eines Verfahrensbeteiligten entscheidet d. Vorsitzende.

4. Ferner müssen Besucher und Beteiligte eine Selbstauskunft ausfüllen, um evtl. auch aufgrund dieser Angaben erkennbar kranke Personen zurückweisen zu können. Das entsprechende Formular finden Sie am Ende dieser Hinweise. Bei Rechtsanwälten, Notaren, ehrenamtlichen Richtern und Pressevertretern genügt die Angabe des Vor- und Nachnamens, der Telefonnummer sowie die Beantwortung der Gesundheitsfrage.

5. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich an den aufgestellten Hygienespendern die Hände zu desinfizieren.

6. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Abstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.

7. Der Aufzug sollte möglichst immer nur von einer Person benutzt werden und ist vorrangig Personen vorbehalten, die auf diesen zwingend angewiesen sind.

8. In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen, liegt in der Entscheidungskompetenz der Richterinnen und Richter.

9. Im Sitzungssaal werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils d. Vorsitzende.

10. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich, per Mail oder telefonisch vorzutragen.

11. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils d. Vorsitzende.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.



Digitale Kontaktdatenerfassung Vorab-Check-in

Aufgrund der COVID-19-Pandemie müssen die Kontaktdaten aller Personen dokumentiert werden, die die Räumlichkeiten der Bayerischen Justiz mit Publikumsverkehr betreten. Dies dient dazu, die
Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten zu ermöglichen.

Neben der Angabe der Kontaktdaten mit Zettel und Stift, bieten wir Ihnen einen modernen und digitalen Weg an. Zu diesem Zweck sind in den Eingangsbereichen QR-Codes angebracht. Diese können mit der Handykamera gescannt werden. Es öffnet sich eine Online-Maske. Dort
können Sie bequem Ihre Kontaktdaten angeben.

Die digitale Kontaktdatenerfassung ist sicher und einfach. Im Fall einer Corona-Infektion können die Daten von den Gesundheitsbehörden schnell verarbeitet werden. Die Daten werden verschlüsselt im
Rechenzentrum der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) gespeichert, nur auf Anfrage der Gesundheitsbehörden entschlüsselt und automatisch nach vier Wochen wieder gelöscht.

Sie können die Anwendung vorab testen und so Ihre Daten schon im Browser Ihres Smartphones ablegen. Dann geht es vor Ort noch schneller.

QR-Code Vorab-Check-In

1. Scannen Sie den QR-Code mit der Handykamera. Alternativ gibt es einen Scanner auf der Website c.darfichrein.de

2. Kontaktdaten angeben, eigene PIN wählen und einchecken.

Selbstauskunft zu Covid-19

Hier können Sie sich die Selbstauskunft zu Covid-19 ausdrucken und für Ihren Besuch des Justizgebäudes vorab ausfüllen.

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz zum Corona-Virus

Auf einen Blick