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Oberlandesgericht Nürnberg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Oberlandesgericht Nürnberg

Dr. Thomas Dickert Präsident des Oberlandesgerichts Telefon: 0911 / 321-01 E-Mail: poststelle@olg-n.bayern.de

Die E-Mail-Adresse eröffnet keinen Zugang für formbedürftige Erklärungen in Rechtssachen.

Justizbetrieb in Nürnberg bleibt für Kernaufgaben aufrechterhalten
Verzicht auf vermeidbaren Publikumsverkehr

Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Pandemie ist es aber wichtig, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren (das heißt z.B. eilige und unaufschiebbare Rechtssachen) und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit für die Gerichte und die Staatsanwaltschaft im Nürnberger Justizgebäude:

1. Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufzusuchen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post übersandt werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, das Schriftstück bei sich zu führen, um es vorzeigen zu können.

2. In der Kantine gibt es nur noch Speisen zum Mitnehmen. Bitte halten Sie auch dort beim Anstehen einen Mindestabstand von 1,5 m, besser noch 2 m, ein und desinfizieren Sie sich vor dem Betreten des Raumes die Hände!

3. Es finden strenge Eingangskontrollen statt, welche auch zur Zurückweisung von Besuchern führen können. Ggf. wird dazu mit dem zuständigen Vorsitzenden Rücksprache gehalten. Vor dem Betreten des Gerichtsgebäudes sollen die Hände an den aufgestellten Desinfektionsspendern desinfiziert werden. Bitte halten Sie im Gebäude soweit immer möglich einen Abstand von 2 m zu anderen Personen.

4. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier soweit möglich einen Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen). Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende.

5. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richterinnen und Richter in Ausübung ihrer richterlichen Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf den Webseiten der Gerichte oder unter 0911/321-01.

6. Alle Veranstaltungen der Öffentlichkeitsarbeit, wie etwa Ausstellungen, wurden abgesagt.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch, so dass sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben können. Die Öffentlichkeit wird dann auf der Homepage der jeweiligen Gerichte darüber informiert.

Auf einen Blick