Großes Staatswappen des Freistaates Bayern

Oberlandesgericht Nürnberg

Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

1. - Allgemeine Informationen

Zum Portal |   Inhalt | Suchen |  Impressum


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

2. - Themengebiete des Portals

Ministerium | Gerichte | Staatsanwaltschaften | Justizvollzug | Landesjustizprüfungsamt | Service | Gesetzgebung
 


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

3. - Navigation im Bereich Oberlandesgericht Oberlandesgericht Nuernberg

Startseite des Oberlandesgerichts Nürnberg | Zuständigkeits­bereich | Verfahren | Externe Verfahren | Aktuelles | Daten & Fakten | Referendariat | IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz | Internationales Militär­tribunal 1945 | Stellenangebote | Historie des Gebäudes | Teilimpressum |



Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

4. - Links zu anderen Projekten

BAYERN DIREKTBayern. Die Zukunft. | BAYERN DIREKTBAYERN | DIREKT - die gemeinsame Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung. | Bayern - RechtBAYERN - RECHT | BayernPortalInformationen über Behörden und behördliche Leistungen. | YouTube-Kanal der Bayerischen StaatsregierungYouTube-Kanal der Bayerischen Justiz | BayernInfoBayernInfo - Verkehrs - Informationen für Bayern. | Justiz-Auktion.deJustiz-Auktion.de - bundesweit, sicher, online. |


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

5. - Orientierungszeile

Portal > Gerichte > OLG > Nürnberg > Presse > Archiv > 2012 - Letzte Änderung: 27.11.2012


Tastaturzugriff: [ ALT ] + [ 1 ][ 2 ][ 3 ][ 4 ][ 5 ][ 6 ]

6. - Seiteninhalt

27. November 2012 - Pressemitteilung 22/12

Der Generalstaatsanwalt in Nürnberg gibt folgende Erklärung ab:


Aufgrund der zum Teil einseitigen Medienberichterstattung in der Sache Mollath droht das Vertrauen in die Justiz Schaden zu nehmen. Die Justiz hat sich in dieser Angelegenheit stets um optimale Aufklärung bemüht. U.a. sind drei renommierte Sachverständige mit der Begutachtung von Herrn Mollath beauftragt worden. Um ein Übriges zu tun, hat die Staatsanwaltschaft in der letzten Woche den Revisionsbericht der HVB dem Gericht zugeleitet, das über die Fortdauer der Unterbringung zu entscheiden hat. Darüber hinaus wird die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth zur umfassenden Klärung des Fortbestehens der Voraussetzungen einer Unterbringung Herrn Mollaths nach § 63 StGB, bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer beantragen, die Frage der Notwendigkeit der Fortdauer der Unterbringung durch ein weiteres psychiatrisches Gutachten erneut zu prüfen. Dies gilt auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit der Dauer der Unterbringung und im Hinblick darauf, dass die letzte gutachterliche Stellungnahme zu den Voraussetzungen der Unterbringung aus psychiatrischer Sicht länger als ein Jahr zurückliegt.



Dr. Michael Hammer
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher