Menü

Amtsgericht Günzburg

Justiz ist für die Menschen da – Recht Sicherheit Vertrauen

Impressum

Für die redaktionellen Inhalte der Seiten dieser Behörde und für die hier veröffentlichten Presseerklärungen ist verantwortlich:

Der Direktor des Amtsgerichts Günzburg
Walter Henle 

Anschrift:
Ichenhauser Straße 16, 89312 Günzburg
Telefax: 08221 / 2588-3279
E-Mail: poststelle@ag-gz.bayern.de

Hinweis: Die E-Mail-Adresse eröffnet keinen Zugang für formbedürftige Erklärungen in Rechtssachen.

Nutzungsbedingungen

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können dem Urheberrecht unterliegen.

Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG)

  • Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
  • andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten
und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser
Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung
gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Der
Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit
Quellenangabe allgemein gestattet.

Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder
teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen
möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere
Auskünfte, sofern diese Rechte nicht bereits durch entsprechende Hinweise im
Webangebot kenntlich gemacht sind.






Haftungsausschluss und -beschränkung

Alle in diesem Internetangebot bereitgestellten Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte
Informationsangebot folgende

Haftungsbeschränkung:

Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der in diesem Internetauftritt angebotenen
Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die
Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig
sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch
Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht
werden, wird nicht gehaftet.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und
Erkenntnisse der abfassenden  Personen wieder.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die
Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Disclaimer für Verweise auf andere Internetseiten

Die Redaktion ist nur für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die Webseiten anderer
Anbieter zu unterscheiden. Durch den als Link gekennzeichneten Querverweis wird
der Zugang zu fremden Inhalten ermöglicht.

Durch den Querverweis wird lediglich der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte
vermittelt. Für die fremden Inhalte sind wir nicht verantwortlich, da wir die Übermittlung
der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten
Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht
ausgewählt oder verändert haben. Auch eine automatische kurzzeitige
Zwischenspeicherung dieser fremden Informationen erfolgt wegen der gewählten
Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine
Verantwortlichkeit für die fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion
den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald
jedoch festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses
Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für
Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Verweise von fremden Internetseiten auf das Internetangebot dieser Behörde, die auf Seiten unterhalb der Startseite verweisen (deep links):

Es bestehen keine Einwände gegen deep links.



Hinweis im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für beide Geschlechter.

Design und Realisierung
Agentur 2 GmbH, Liebherrstraße 5, 80538 München

Programmierung und CMS-Umsetzung
Datenwerk GmbH, Ludwigstr. 8, 80539 München