Am 19.10.2020 besuchte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei MdB, zusammen mit Bayerns Justizminister Georg Eisenreich die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München und informierte sich über die bayerischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Hate-Speech.

Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle, der Leiter der ZET, Leitender Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl und Staatsanwältin Teresa Ott als Vertreterin des Bayerischen Hate-Speech-Beauftragten stellten dabei im Rahmen des Arbeitsgespräches neben Einzelheiten über die ZET die in Bayern umgesetzten Maßnahmen zur Bekämpfung von Hate-Speech im Internet vor. Insbesondere die Online-Meldeverfahren „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ und “Konsequent gegen Hass – Online-Meldeverfahren für Bayerische Amts- und Mandatsträger“ stießen dabei auf großes Interesse.

Dr. Ruhland
Leitender Oberstaatsanwalt
Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft München