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Landgericht Hof

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HINWEISE ZUM JUSTIZBETRIEB WÄHREND DER CORONAKRISE

Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist es wichtig, auch in Justizgebäuden Hygieneregeln einzuhalten und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten. Das bedeutet derzeit: 


  1. Die Justizgebäude sollen grundsätzlich nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufgesucht werden. Ladungen muss Folge geleistet werden. Es wird empfohlen, die Ladung bei sich zu führen, um sie vorzeigen zu können.


  2. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Anliegen möglichst schriftlich oder telefonisch vorzutragen. Die telefonischen Erreichbarkeiten finden Sie unter https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/hof/verfahren.php. Soweit keine Prozesshandlungen im Raum stehen, für die besondere Formvorschriften nach den jeweiligen Prozessordnungen gelten, kann für die Kontaktaufnahme auch E-Mail genutzt werden.


  3. Besucher und Beteiligte müssen ein Selbstauskunftsformular ausfüllen, um insbesondere zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz ihrer Mitmenschen Kontaktketten feststellen zu können. Das Selbstauskunftsformular steht Ihnen auch als Download zur Verfügung:

    /media/images/behoerden-und-gerichte/landgerichte/hof/selbstauskunftsformular.docx


  4. Beim Betreten der Gebäude, auf den Verkehrsflächen (Flure, Lichthöfe, Toiletten usw.) und beim Betreten von Sitzungssälen und Diensträumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, welche Sie grundsätzlich selbst mitbringen müssen.

    Dienstzimmer können nur nach vorheriger Aufforderung durch die Bediensteten betreten werden.


  5. Im Eingangsbereich werden alle gebeten, sich die Hände zu desinfizieren.


  6. Im Gebäude ist zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.


  7. Aufzüge sollen immer nur von einer Person benutzt werden. Sie sind vor allen Dingen Personen vorbehalten, die darauf zwingend angewiesen sind.


  8. Hinweisschilder weisen auf die einzuhaltenden Regeln hin.


  9. In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden in richterlicher Unabhängigkeit, ob und in welchem Umfang eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Auch die Anordnung, eine Maske abzunehmen, liegt in der Entscheidungskompetenz der Richter.


  10. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Nach den Gegebenheiten vor Ort wird die Zahl der Zuschauer so beschränkt, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse sollten Sie auch hier Abstand zu anderen Personen einhalten (Stühle freilassen).


  11. Im Sitzungssaal werden von den Vorsitzenden Anordnungen getroffen, um den Mindestabstand einzuhalten. Entscheidungen, welche die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der/die Vorsitzende.


  12. Für die Augenscheinnahme von Dokumenten werden - soweit möglich - Dokumentenkameras verwendet.


  13. Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter und Rechtspfleger in Ausübung ihrer Unabhängigkeit. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall, die sich auch an den örtlichen Gegebenheiten orientiert. Bitte informieren Sie sich in Zweifelsfällen auf der Webseite des Gerichts oder telefonisch.


Christine Künzel Behördenleitung Telefon: 09281 / 600-0 E-Mail: poststelle@lg-ho.bayern.de

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