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Oberlandesgericht München

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Aktuelles

Am 11.03.2020 wurde die weltweite Ausbreitung des Coronavirus von der WHO zu einer Pandemie erklärt. Es ist Teil unserer Aufgaben, die massiven Anstrengungen auf allen Ebenen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Verzögerung der weiteren Ausbreitung des Virus zu unterstützen.

Zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unseres Personals bitten wir Sie, in den kommenden Wochen von nicht zwingend erforderlichen Besuchen unseres Hauses abzusehen.

Dies gilt insbesondere, wenn Sie Erkältungssymptome (z.B. Husten, Fieber oder Atemnot) haben, Kontakt zu einer nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder sich im Ausland aufgehalten haben (siehe Homepage des Robert-Koch-Instituts).

Bitte nutzen Sie stattdessen unseren Telefonservice. Ihre Ansprechpartner/innen finden Sie unter Kontakte oder im Geschäftsverteilungsplan der Senate.

Die Gerichtsbibliothek bleibt bis auf Weiteres geschlossen.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz.


Maßnahmen anlässlich der Corona Pandemie

Ab Montag, den 11.05.2020 bis auf weiteres gilt für den öffentlichen Bereich in den Gebäuden des Oberlandesgerichts München die Pflicht eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen.

Der Zugang zu den Gebäuden sowie der Aufenthalt in den Gängen, Wartebereichen, Aufzügen, Treppenhäusern und Sanitärräumen ist nur bei Tragen einer Maske, die Mund und Nase bedeckt, erlaubt. Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte müssen auch beim Betreten von Dienstzimmern eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Kontrolle erfolgt bei Einlass sowie in den Gebäuden durch das Sicherheitspersonal.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den sich in den öffentlichen Bereichen aufhaltenden Personen muss, soweit aufgrund der baulichen Gegebenheiten möglich, eingehalten werden.

Die Anordnungsbefugnis in den Sitzungssälen obliegt weiterhin den jeweiligen Vorsitzenden Richterinnen und Richtern.
Weitere Einzelheiten hierzu können der Anordnung vom 15.06.2020 entnommen werden, die in den jeweiligen Gebäuden aushängt.

Beachten Sie bitte, dass weiterhin strenge Einlasskontrollen stattfinden, die aufwändig sind und Zeit in Anspruch nehmen. Wartezeiten sind daher kaum zu vermeiden. Sie können helfen, diese abzukürzen, wenn Sie das Formular zur Selbstauskunft (siehe nächster Absatz) bereits zu Hause ausfüllen und zu Ihrem Gerichtsbesuch mitbringen. Bitte halten Sie auch im Wartebereich vor den Eingängen zu Ihrer eigenen Sicherheit den Mindestabstand ein und beachten Sie die Hygieneregeln.

Diese Anordnung dient dem Schutz aller Besucherinnen und Besucher sowie der Beschäftigten des Oberlandesgerichts München. Für Ihre Bereitschaft, uns dabei zu unterstützen und für Ihr Verständnis bedanke ich mich.

Peter Küspert
Präsident des Oberlandesgerichts München

Selbstauskunft bei Betreten von Dienstgebäuden

Bei Betreten von Dienstgebäuden der Justiz ist eine Selbstauskunft zu COVID-19 auszufüllen. Das Formular zur Selbstauskunft können Sie ausdrucken und für Ihren Besuch des Oberlandesgerichts München vorab ausfüllen.

Informationen zu verschiedenen Rechtsgebieten

Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL)

Informationen zu den Gebäuden mit Baumaßnahmen der Münchner Justiz

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Seite des Staatlichen Bauamts München 1 über die Suchfunktion.