Wechsel an der Spitze des Landgerichts Amberg - Staatsministerin Merk verabschiedet den Präsidenten des Landgerichts Amberg, Klaus Demmel, und führt Nachfolger Dr. Wolfgang Schmalzbauer in sein Amt ein

Mit einem Festakt im Großen Rathaussaal der Stadt Amberg hat Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk heute den langjährigen Präsidenten des Landgerichts Amberg, Klaus Demmel, feierlich verabschiedet. Dieser war zum 01. Januar 2009 in Ruhestand getreten. Als seinen Nachfolger begrüßte die Ministerin den bisherigen Direktor des Amtsgerichts Amberg, Dr. Wolfgang Schmalzbauer. Beide erhielten Lob und Dank von der Ministerin. Klaus Demmel (65 Jahre) stand 8 Jahre an der Spitze des Landgerichts Amberg. 1978 begann er seine Karriere in der bayerischen Justiz als Richter auf Probe beim Amtsgericht Hersbruck. Seine Laufbahn führte ihn an die Amtsgerichte Schwandorf und Amberg, an das Landgericht Amberg, an das Oberlandesgericht Nürnberg sowie an die Staatsanwaltschaften beim Landgericht Nürnberg sowie beim Landgericht Amberg. Mit Wirkung zum 01. April 2001 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Amberg ernannt, wo er zudem Vorsitzender des Schwurgerichts war und Strafverfahren von überregionaler Bedeutung leitete. Staatsministerin Merk dankte Herrn Demmel für seine langjährige engagierte und wertvolle Arbeit: "Mit großem Fachwissen, Fleiß und nahezu unbegrenzter Belastbarkeit haben Sie alle Aufgaben in Angriff genommen und mit Bravour gemeistert."

Sein Nachfolger Dr. Wolfgang Schmalzbauer (58 Jahre) hat zum 01.01.2009 die Leitung des Landgerichts Amberg übernommen. Dr. Schmalzbauer ist gebürtiger Amberger und begann seine Justizlaufbahn 1980 als Richter auf Probe in Amberg. Sein Weg führte ihn über einen Einsatz als Zweigstellen¬richter in Nabburg nach Schwandorf und wieder zurück nach Amberg. Auf diesem Weg war er sowohl bei verschiedenen Amtsgerichten, in unterschiedlichen Positionen bei der Staatsanwaltschaft Amberg, u.a. als Oberstaatsanwalt und ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwaltes, als auch beim Landgericht Amberg tätig. Beim Landgericht Amberg konnte er bereits als Vorsitzender der Kammer für Handelssachen, zweier Strafkammern und einer Zivilkammer Erfahrungen sammeln. Zuletzt war Dr. Schmalzbauer Direktor des Amtsgerichts Amberg. Staatsministerin Merk wünschte ihm alles Gute für die Herausforderung und die vor ihm liegenden Aufgaben. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass Dr. Schmalzbauer die Herausforderung meistern wird. Bislang hat er alle ihm gestellten Aufgaben mit hohem Einsatz, großem Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit bewältigt !"

Aus der aktuellen Rechtspolitik griff die Ministerin das Thema "Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland und Europa" auf. "Gerade die spektakulären Fälle massenhaften Kapitalanlagebetrugs haben in den letzten Jahren gezeigt, dass das Prozessrecht im Interesse der Verbraucher und des lauteren Wettbewerbs neue Rechtsschutzformen noch flexibler und zielgenauer einsetzen muss", so Merk. Europa könne dabei von den deutschen Erfahrungen profitieren, denn, so die Ministerin: "In Deutschland haben wir schon funktionsfähige Strukturen kollektiven Rechtsschutzes und ein hoch entwickeltes Verbraucherschutzrecht. Bei der Gestaltung möglicher EU-Rechtsinstrumente werde ich mich dafür einsetzen, dass wir keine "amerikanischen Verhältnisse" bekommen, sondern echte Fortschritte erzielen."