Stabsübergabe bei der Staatsanwaltschaft Deggendorf - Kunigunde Schwaiberger wird Nachfolgerin von Alfons Obermeier

Mit einem Festakt wurde heute Kunigunde Schwaiberger offiziell in ihr neues Amt als Leiterin der Staatsanwaltschaft Deggendorf eingeführt. Sie hat das Amt zum 1. September 2009 von ihrem Vorgänger Alfons Obermeier übernommen, der als Leitender Oberstaatsanwalt zur Generalstaatsanwaltschaft nach München gewechselt ist. Justizministerin Dr. Beate Merk wurde bei der Feier durch den Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Ministerialdirektor Hans-Werner Klotz, vertreten.

Kunigunde Schwaiberger (48) leitete zuletzt die Abteilung II bei der Staatsanwaltschaft Deggendorf, die schwerpunktmäßig für Ausländer-, Betäubungsmittel-, Jugend- und Verkehrssachen zuständig ist. In Deggendorf begann auch die Karriere der gebürtigen Niederbayerin, die dort viele Jahre erfolgreich als Staatsanwältin, Gruppenleiterin und Oberstaatsanwältin wirkte. Doch auch der Blickwinkel der unabhängigen Richterin ist der erfahrenen Juristin nicht fremd. Zu den vielfältigen Stationen ihres Beruflebens zählen die Amtsgerichte Viechtach und Freyung sowie die Landgerichte Landshut und Passau. Klotz: "Sie haben schon jede Menge unterschiedliche Schuhe anprobiert - und gepasst haben sie Ihnen alle. Hochmotiviert, zielstrebig und gründlich nehmen Sie Ihre Aufgaben in Angriff. Von daher habe ich keinerlei Zweifel, dass Sie die großen Fußspuren Ihres Vorgängers ausfüllen und an der ein oder anderen Stelle auch eigene Wegzeichen setzen werden."

Ihren Vorgänger im Amt, Alfons Obermeier (53), bedachte Klotz ebenfalls mit viel Lob und Anerkennung für seine bisher geleistete Arbeit. Obermeier stand vier Jahre an der Spitze des Staatsanwaltschaft Deggendorf und wechselte im Juni 2009 an die Generalstaatsanwaltschaft München. Zuvor war er mit Ausnahme einer kurzen Zwischenstation als Richter am Landgericht Landshut viele Jahre als Staatsanwalt, Gruppenleiter und Oberstaatsanwalt im Raum München, Landshut und Deggendorf tätig. Zu den Schwerpunkten seiner Arbeit gehörte der Kampf gegen die organisierte Kriminalität ebenso wie die Verfolgung von Wirtschaft- und Steuerstrafsachen. In seiner Rede bezeichnete Klotz Obermeier als leidenschaftlichen Strafverfolger, der sich aufgrund seiner herausragenden Fachkompetenz hohes Ansehen erworben habe. "Sie waren ein Vorgesetzter, der offen und zugänglich ist. Einer, dem man sich anvertrauen kann und der für jedes Problem nicht nur aufmunternde Worte, sondern eine adäquate Lösung bereit hält," sagte Klotz.

Im rechtspolitischen Teil seiner Rede warb der Ministerialdirektor nachdrücklich für einen konsequenten Kampf gegen jegliche Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität. Das zwischenzeitlich in Europa weitestgehend umgesetzte Übereinkommen über Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der EU bringe wichtige Verbesserungen. Klotz: "Es erleichtert die praktische Durchführung der Rechtshilfe. Darüber hinaus werden moderne Ermittlungsmethoden ausdrücklich in die Rechtshilfe einbezogen. Ich nenne u. a. grenzüberschreitende gemeinsame Ermittlungsgruppen mehrerer Staaten. Der Einsatz von Video- und Telefonkonferenzen im Strafverfahren wird ausdrücklich und detailliert geregelt. Dies sind beachtliche Fortschritte." Unentbehrlich seien daneben effektive, grenzüberschreitende Kontakte der Ermittlungsbehörden, etwa über das Europäische Justizielle Netz in Strafsachen. Dieses besteht aus mehreren nationalen Kontaktpunkten, zu denen unter anderem die Generalstaatsanwaltschaft München gehört.