Social-Media-Richtlinien

Instagram und LinkedIn: Das bayerische Justizministerium auf Social Media

Liebe Social-Media-Gemeinde,

herzlich willkommen auf den Social-Media-Seiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (StMJ). Unsere Social-Media-Accounts dienen der Information und Diskussion zu Themen und Aufgaben des StMJ. Wir bitten, die Diskussion auf diese Themen zu beschränken. Leider können wir hier nicht auf gesamtgesellschaftliche Entwicklungen oder andere Projekte der Bayerischen Staatsregierung eingehen. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an:
impressum@stmj.bayern.de

Viel Spaß auf unseren Kanälen!

 Ihr Bayerisches Justizministerium

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Netiquette

Was soll ich beim Kommentieren beachten?

Wir wünschen uns eine freie, sachliche, respektvolle und gerne auch kritische Diskussion. Wir bitten Sie, bei Ihren Kommentaren um die Befolgung einiger Regeln, die uns allen die Nutzung dieser Kanäle so einfach und angenehm wie möglich machen sollen:

• keine unverständlichen oder unsachlichen Kommentare, die nichts mit unseren Inhalten zu tun haben
• keine Links zu Seiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten
• keine Links zu anderen Seiten, insb. zu solchen, die mit Viren oder ähnlicher Malware infiziert sind
• keine Spam-Inhalte
• keine Werbung
• keine personenbezogenen Hinweise

Welche Kommentare werden von uns gelöscht?

Kommentare oder Links, die über strafrechtlich relevante und unerwünschte Inhalte verfügen, werden von uns schnellstmöglich gelöscht. Dazu gehören unter anderem:

• Beleidigungen, Beschimpfungen oder entwürdigende Äußerungen
  rechtswidrige Inhalte, z.B. Aufruf oder Anleitung zu Straftaten; jugendgefährdende Aussagen; Äußerungen, die gegen die Persönlichkeitsrechte verstoßen oder Inhalte, die Urheberrechte oder den Datenschutz Dritter verletzen
• hetzerische, rassistische, obszöne, diskriminierende oder pornografische Inhalte
• falsche, betrügerische, irreführende oder sonstige zweifelhafte Inhalte, die nicht im Sinne eines offenen und fairen Kommentars veröffentlicht werden
• unsachliche Kommentare, die sich nicht auf einen Beitrag von uns oder eines anderen Nutzers beziehen sowie Spam-Inhalte
• kommerzielles oder privates Anbieten von Waren und Dienstleistungen sowie die missbräuchliche Nutzung der Seite als Werbefläche für Webseiten und Dienste
• Inhalte, die mit Viren, Trojanern oder schädlichen Webseiten verbunden sind oder sonst geeignet sind, die Nutzung der Seite oder des IT-Systems der Nutzer zu beeinträchtigen

Datenschutz

Allgemeine Hinweise für Social Media

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz verweist auf die Vorschriften der Landes- und Bundesdatenschutzgesetze, auf das Telemediengesetz sowie die Datenschutzgrundverordnung. Weitergehende Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und zu Ihren Rechten erhalten Sie auch in der auf der Internetseite www.bayern.de/service/datenschutz abrufbaren Datenschutzerklärung sowie von unserem auf der Internetseite www.justiz.bayern.de/organisatorisches/datenschutz genannten Datenschutzbeauftragten.

Soweit im Rahmen von Social-Media-Auftritten eine Datenverarbeitung durch das Staatsministerium der Justiz stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG i.V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) i.V.m. Art. 6 Abs. 3 S. 1 Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO). Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Social-Media-Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Social-Media-Anbieter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeiten.

Auf unseren Internetseiten werden ohne vorherige Einwilligung keine Nutzer-Daten an Drittanbieter übermittelt, beispielsweise an Soziale Netzwerke. Drittanbieter können erst auf Nutzer-Daten zugreifen, wenn der Nutzer der Datenübermittlung aktiv zugestimmt hat, beispielsweise über das Opt-In-Verfahren, oder über eine externe Verlinkung das Internetangebot verlässt. Sobald sich das neue Browser-Fenster öffnet, werden Daten an Dritte übertragen. Auf der neu aufgerufenen Seite gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Seitenanbieters. Es wird gebeten, die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Soziale Netzwerke über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.

Gehen Sie mit Ihren persönlichen Daten außerdem sparsam um. Natürlich beleben die Angaben der Nutzer die Sozialen Medien, beispielsweise um alte und neue Freunde und Gleichgesinnte zu vernetzen. Alle angegebenen Daten sollten mit Bedacht gewählt werden. So kann es sinnvoll sein, weniger oder eher allgemeine Daten anzugeben.

Wer sich in einem Sozialen Netzwerken anmeldet, benötigt in der Regel eine E-Mail-Adresse. Wer sicher gehen möchten, dass diese E-Mail-Adresse nicht in falsche Hände gerät oder sich vor Werbe-E-Mails (Spam) schützen möchten, kann sich eine zweite E-Mail-Adresse für diese Zwecke anlegen.

Meist sind nur wenige Pflichtangaben wie beispielsweise Name, Geburtstag oder Geschlecht für ein Profil in einem Sozialen Netzwerk gefordert. Überlegen Sie genau, welche zusätzlichen Daten Sie angeben wollen und bestimmen Sie über die Privatsphäre-Einstellungen, wer Ihre Daten sehen soll. Profildaten lassen sich auch komplett vor anderen Nutzern verbergen, beispielsweise Telefonnummern oder E-Mail-Adressen. Vor allem bei sensiblen Daten, wie etwa dem Wohnort oder dem aktuellen Arbeitsplatz, ist Zurückhaltung geboten.

Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben Bilder und Videos für sehr lange Zeit im Internet abrufbar oder über Suchmaschinen auffindbar. Überlegen Sie sich vor jedem Upload, ob dieses Bild oder Video auch nach einigen Jahren noch von Dritten gesehen werden soll oder weitere Personen auf den Bildern sich im Internet sehen wollen.

Wenn Sie Kommentare, Fotos oder Videos teilen möchten, fragen Sie sich: „Wer sieht meine Daten?” und „Was geschieht mit meinen Daten?”. Prüfen Sie dazu Ihre Privatsphäre-Einstellungen. Dort legen Sie fest, wer Ihre Daten wie einsehen und weiterverwenden kann. Überprüfen Sie Ihre Einstellungen regelmäßig und aktualisieren Sie diese gegebenenfalls.

Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung oder Rekonstruktion des Surf– und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die jeweiligen Seiten des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz in den Sozialen Netzwerken ist grundsätzlich erlaubt.

Hinweise zum Datenschutz bei Instagram

Angaben zur Instagram-Seite

Instagram und Threads sind Onlinedienste zum Teilen z. B. von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz weist Sie darauf hin, dass Sie die Funktionen von Instagram und Threads in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Liken).


Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Beim Besuch der Instagram- und Threads-Seite erfasst Meta u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz als Betreiber der Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Seiten zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Meta erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt der Anbieter in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Meta sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875. Die vollständigen Datenrichtlinien finden Sie hier: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav

Über den Einsatz von Cookies informiert Meta im Rahmen der Cookie-Richtlinie: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Meta mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram und Threads auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei den Diensten Instagram und Threads registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Meta-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy


Instagram Seiten-Insights 

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights auf Instagram eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter:  https://www.facebook.com/help/instagram/1896641480634370

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter:  https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460

Hinweise zum Datenschutz bei LinkedIn

Angaben zur LinkedIn-Seite

LinkedIn ist ein Online-Dienst zum Teilen von z. B. Fotos und Videos. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Ireland zurück.

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz  weist Sie darauf hin, dass Sie die LinkedIn-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Liken).


Verarbeitung personenbezogener Daten durch LinkedIn

Wie LinkedIn personenbezogenen Daten verwendet, hängt davon ab, welche Dienste genutzt werden, wie sie genutzt werden und welche Einstellungen die Nutzenden wählen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihre Profildaten abhängig von den von Ihnen getätigten Einstellungen auch für Dritte innerhalb oder außerhalb von LinkedIn sichtbar sein können. 

Laut eigenen Angaben verwendet LinkedIn die Daten zur Bereitstellung, Unterstützung, Personalisierung und Entwicklung ihrer Dienste. Beim Besuch der LinkedIn-Seite werden u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind, festgestellt.

Welche Informationen LinkedIn erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt LinkedIn in seinen Datenverwendungsrichtlinien: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy 

Bei Fragen oder Beschwerden hinsichtlich der Datenerfassung können Sie sich mit LinkedIn in Verbindung setzen: https://www.linkedin.com/help/linkedin/ask/ppq

Die LinkedIn-Seite bietet Ihnen die Möglichkeit, u. a. auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere LinkedIn-Seite teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass LinkedIn von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. 

Impressum

Herausgeber
Bayerisches Staatsministerium für Justiz
Prielmayerstraße 7
80335 München
Telefon: 089/559701
Vertretungsberechtigter: Ministerialdirektor Dr. Winfried Brechmann
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 811335517

Verantwortlich für die Online-Redaktion
Clemens Draws
E-Mail: clemens.draws@stmj.bayern.de

Haftungsausschluss

Sämtliche Inhalte unserer Social-Media-Accounts unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt das Bayerische Staatsministerium der Justiz keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung unserer Social-Media-Accounts entstanden sind.

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz ist als so genannter Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgt die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.

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