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Die elektronische Akte

Teil des eJustice-Logos
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Die flächendeckende Einführung des elektronischen Rechtverkehrs und der elektronischen Akte wird zu einer spürbaren Beschleunigung der Verfahren führen. Ein elektronischer Workflow vom elektronischen Nachrichteneingang über die elektronische Verfahrensbearbeitung bis zur elektronischen Zustellung wird die Dauer vieler Arbeitsschritte deutlich reduzieren.


Die Verfahren bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften leben von der schriftlichen Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten. Die bei der Zustellung der schriftlichen Dokumente anfallenden Postlaufzeiten nehmen Zeit in Anspruch. Mit dem Umstieg auf die elektronische Kommunikation werden diese Postlaufzeiten in Zukunft entfallen. Auch der Ausdruck und das Kuvertieren von Papierdokumenten können entfallen.


Mit der Einführung der elektronischen Akte können mehrere Personen
parallel das Verfahren bearbeiten. Die Verfahrensakte steht dem Sachbearbeiter nunmehr auch in den Fällen jederzeit zur Verfügung, in denen sie bisher an Verfahrensbeteiligte z. B. zur Akteneinsicht versandt werden musste.


Einführung der elektronischen Akte

Die Pilotierung der elektronischen Akte hat am 1. Oktober 2016 beim Landgericht Landshut begonnen. Seitdem werden neu eingehende Verfahren in erstinstanzlichen Zivilsachen nur noch elektronisch geführt. Im Jahr 2017 schlossen sich die Landgerichte Regensburg und Coburg der Pilotphase an. Aufgrund der guten Erfahrungen konnte im Jahr 2021 die Regeleinführung der elektronischen Akte in erstinstanzlichen Zivilsachen an den Landgerichten beginnen, die nun schrittweise bei allen bayerischen Landgerichten umgesetzt wird.

Daneben wird die elektronische Akte in weiteren Anwendungsfällen erprobt. Hierfür ist die elektronische Akte bei dem Amtsgericht Dachau in Familiensachen, bei den Amtsgerichten Straubing und Regensburg in Zivilsachen, bei dem Amtsgericht Kelheim in Grundbuchsachen, bei dem Amtsgericht Erlangen in Betreuungssachen, bei dem Amtsgericht Regensburg in Immobiliarvollstreckungssachen und bei dem Amtsgericht Ingolstadt in Insolvenzsachen im Einsatz. Das Oberlandesgericht München pilotiert die elektronische Akte in Zivil- und Familiensachen. Weitere Pilotierungen sind bereits geplant und sollen im Laufe des Jahres 2022 erfolgen.

An den Gerichten werden aktuell (Stand: 01.12.2021) über 55.000 elektronische Akten geführt.

Außerdem soll eIP die derzeitige Zweitaktenanwendung an den Staatsanwaltschaften als Vorstufe zur Einführung der führenden eAkte ablösen. Diesbezüglich läuft eine Pilotierung bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg. 

Eine Übersicht der Gerichte, bei denen die elektronische Akte geführt wird, finden Sie hier: Bekanntmachung zur ERVV Ju.


Softwarelösung für die eAkte - eIP
eIP-Logo
Hier wird digitalisiert!

Für die Bearbeitung der elektronischen
Akten kommt eine Softwarelösung zum Einsatz, die unter der Federführung Bayerns
in einem Verbund mit fünf weiteren Bundesländern entwickelt wurde. Dabei
handelt es sich um das elektronische Integrationsportal (eIP).

eIP ermöglicht es, die elektronische Akte im Sinne eines einheitlichen eJustice-Arbeitsplatzes zusammen mit den Fachverfahren, die speziell bei der Justiz im Einsatz sind, und anderen zur Bearbeitung der Akte erforderlichen Anwendungen (z. B. Office-Anwendungen) zu lesen, zu erschließen und zu bearbeiten. In allen Verfahrens- und Fachbereichen der Justiz!

Berücksichtigt sind dabei die Arbeitsabläufe und Anforderungen aller, die in der Justiz mit der elektronischen Akte arbeiten.

eJustice - mehr als nur neue Software bei der Justiz

Dort, wo die eAkte in den Gerichten und Staatsanwaltschaften Einzug hält, müssen auch die räumlichen Gegebenheiten auf die neuen Möglichkeiten angepasst werden. Büros und Sitzungssäle werden mit neuer PC- und Medientechnik ausgestattet.

Wussten Sie eigentlich...

...dass am Oberlandesgericht München seit dem 26. April 2021 die elektronische Akte in Zivil- und Familiensachen pilotiert wird?