Corona

Belegungssituation

In den bayerischen Justizvollzugsanstalten sind 12.007 Haftplätze eingerichtet, davon

11.131 für Männer (einschl. 806 im offenen Vollzug) und zwar

7.600 Einzelhaftplätze und
3.531 Gemeinschaftshaftplätze sowie

876 für Frauen (einschl. 44 im offenen Vollzug) und zwar

536 Einzelhaftplätze und
340 Gemeinschaftshaftplätze (Stand: 31. März 2021).

Die tatsächliche Belegung in den bayerischen Justizvollzugsanstalten hat sich in den letzten Jahren unterschiedlich entwickelt.

Nach einem starken Anstieg war zunächst eine Entspannung festzustellen.
Bis 2017 hat die Belegung aber wieder deutlich zugenommen.
Der signifikante Rückgang seit 2020 beruht auf den Maßnahmen, die ab Mitte März 2020 angesichts des sich ausbreitenden Corona-Virus zur Reduzierung der Neuzugänge und damit zur Entlastung der Justizvollzugsanstalten ergriffen wurden.

Nach den in den Jahren 1998 bis 2002 leicht gesunkenen Gefangenenzahlen bewegte sich die Belegung bis etwa 2012 wieder auf hohem Niveau, um dann erneut zu sinken.

Besonders schwierig war die Belegungssituation von Anfang 2005 bis Mitte 2007. 
Ende Januar 2005 wurde mit 13.044 Gefangenen erstmals die Marke von 13.000 Gefangenen überschritten. Mit 13.113 Gefangenen war Ende April 2005 die höchste Belegung im bayerischen Justizvollzug seit 1948 zu verzeichnen; nur in der unmittelbaren Nachkriegszeit waren die Gefangenenzahlen noch höher.

Ende März 2021 befanden sich 9.651 Gefangene in den bayerischen Justizvollzugsanstalten.

Wesentliche Gründe für die Entwicklung bis etwa 2012 waren die Zahl ausländischer Untersuchungs- und Strafgefangener seit der Öffnung der Grenzen zu den östlichen Nachbarstaaten sowie die zunehmende Globalisierung der schweren Kriminalität, insbesondere der Banden- und Drogenkriminalität.

Derzeit sind ca. 58 % (2020: 61 %, 2019: 64 %, 2018: 64 %, 2017: 62 %, 2016: 62 %, 2015: 56 %) der in Bayern inhaftierten Untersuchungsgefangenen ausländische Staatsbürger; auf den Gesamtbestand der Gefangenen bezogen beträgt der Ausländeranteil gegenwärtig ca. 44 % (2020: 45 %, 2019: 46 %, 2018: 45 %, 2017: 42 %, 2016: 42 %, 2015: 36 %). 

Am 31. März 2021 waren in Bayern 4.259 (2020: 4.720, 2019: 5.268 , 2018: 5.241, 2017: 4.924, 2016: 4.769, 2015: 3.925) nichtdeutsche Gefangene aus 108 verschiedenen Staaten inhaftiert.

Die nachfolgende Übersicht gibt Auskunft über das Nationalitätengefüge der ausländischen Gefangenen am 31. März 2021:

9,7 % Rumänien
9,2% Türkei
6,1 % Polen
6,1 % Syrien
4,2 % Irak
3,8 % Afghanistan
3,2 % Serbien
57,7 % Sonstige


Die Entwicklung des Anteils ausländischer Gefangener seit 2015 spiegelt auch die besondere Herausforderung wider, der sich der bayerische Justizvollzug ab dem Jahr 2015 stellen musste: 
Innerhalb weniger Monate stiegen die Zahlen der zu inhaftierenden Schleuser (§ 96 AufenthG) ebenso sprunghaft an wie mit einer kurzen zeitlichen Verzögerung die Zahl der wegen illegalen Aufenthalts (§ 95 AufenthG) Inhaftierten.

Befanden sich im März 2015 nur rund 150 Schleuser in bayerischen Justizvollzugsanstalten, waren es im September 2015 über 800. 

Um diese Zahlen überhaupt bewältigen zu können, mussten die Gefangenen von den in erster Linie betroffenen Anstalten in Südostbayern zum Teil täglich neu auf die anderen Justizvollzugsanstalten in ganz Bayern verteilt werden.

Von den 9.651 am 31. März 2021 inhaftierten Gefangenen waren

6.638 Strafgefangene (ohne Jugendstrafgefangene) und Sicherungsverwahrte
443 Jugendstrafgefangene
2.207 Untersuchungsgefangene über 21 Jahre
176 junge Untersuchungsgefangene (bis zu 21 Jahren)
187 sonstige Gefangene (u.a. Abschiebungsgefangene)

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