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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizpalast München, erbaut zwischen 1890 und 1897, Dienstgebäude des bayerischen Staatsministeriums der Justiz sowie des Landgerichts München I

Regelmäßige Treffen aller Justizministerinnen und Justizminister

Koordinieren und gemeinsam auftreten

Die Justizministerkonferenz ist eine ständige Einrichtung. Sie koordiniert die Justizpolitik der Länder und ist das wichtigste Instrument bei der Vertretung der gemeinsamen Interessen der Länder gegenüber dem Bund. Sie findet jährlich in zwei Präsenzveranstaltungen statt.

Seit dem 1. Januar 2021 liegt der Vorsitz bei dem Land Nordrhein-Westfalen.

Informationen zur laufenden Justizministerkonferenz finden sich daher auf der Webseite des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.


Beschlüsse der Justizministerkonferenzen

2020 - Herbstkonferenz

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat im Umlaufverfahren folgende Beschlüsse gefasst:

2020 - Frühjahrskonferenz

Die am 17. und 18. Juni 2020 geplante Frühjahrskonferenz in Bremen wurde aufgrund der Corona-​Pandemie abgesagt.

2019 - Herbstkonferenz
2019 - Frühjahrskonferenz
2018 - Herbstkonferenz
2018 - Frühjahrskonferenz
2017 - Herbstkonferenz
2017 - Frühjahrskonferenz
2016 - Herbstkonferenz
2016 - Frühjahrskonferenz
2015 - Herbstkonferenz
2015 - Frühjahrskonferenz
2014 - Herbstkonferenz
2014 - Frühjahrskonferenz
2013 - Herbstkonferenz
2013 - Frühjahrskonferenz
2012 - Herbstkonferenz

Die Tagesordnungspunkte TOP II.3, II.5, II.10, II.11, II.13 wurden zurückgezogen.

2012 - Frühjahrskonferenz