Amtsgericht Neu-Ulm
16.02.2007

Justizministerin Beate Merk relativiert Medienberichte über drastisch gestiegene Gefangenenzahlen: "Man darf Äpfel nicht mit Birnen vergleichen !" Zahlen allerdings weiterhin auf hohem Niveau


Die Bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk wies heute in München darauf hin, dass die heutigen Medienberichte über "drastisch gestiegene Gefange-nenzahlen" auf einer falschen Grundlage beruhen. Merk: "Die genannten Zah-len von 63 500 für das Jahr 2005 und 80 000 für das Jahr 2006 sind nicht ver-gleichbar. Während die Zahl für das Jahr 2005 nur die rechtskräftig verurteil-ten Jugend- und Strafgefangenen umfasst, bezieht sich die Zahl für das Jahr 2006 auf alle Inhaftierten, also auch auf die Untersuchungsgefangenen und sonstigen Gefangenen. Diese Zahlen in Beziehung zu setzen, heißt Äpfel mit Birnen vergleichen !"
Richtig ist, dass sich zum letzten Erhebungsstichtag, dem 30. November 2006, bundesweit 78 063 Gefangene in deutschen Gefängnissen befanden, darunter 61 828 Jugend- und Strafgefangene. Ein Jahr zuvor waren insge-samt 80 201 Menschen inhaftiert, davon 61 685 Jugend- und Strafgefangene. Justizministerin Merk: "Von einem drastischen Anstieg kann daher nicht ge-sprochen werden."

Allerdings bewegten sich die Zahlen weiterhin auf sehr hohem Niveau. "Die damit verbundenen Probleme nehmen wir in Bayern sehr ernst. Um dem ent-gegenzuwirken, haben wir seit 1992 1580 neue Haftplätze geschaffen. Neue Justizvollzugsanstalten werden z.B. in Landshut und München entstehen. Be-sonders hervorzuheben ist aber das Engagement der gut ausgebildeten Be-diensteten des bayerischen Justizvollzugs", so Merk.

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