Amtsgericht Neu-Ulm
17.08.2012

Justizministerin Beate Merk: "Wir reagieren konsequent auf Gewalt im Justizvollzug!"

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat angesichts einer aktuellen Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts zu Gewalt in Justizvollzugsanstalten erklärt, dass Bayern konsequent auf Gewalt im Vollzug reagiere. "Wir kennen das Problem nicht erst seit dieser Studie und nehmen jeden Einzelfall sehr ernst", so Merk.

Auf die Verhinderung von Gewalt unter den Gefangenen und gegenüber den Bediensteten wird im bayerischen Justizvollzug und insbesondere in den Jugendstrafanstalten seit jeher ein besonderes Augenmerk gerichtet. Neben einer engmaschigen Beaufsichtigung kommt dabei der Behandlung und Betreuung der Gefangenen eine wesentliche Bedeutung zu. Dabei wird versucht, den Gefangenen Möglichkeiten und Wege aufzuzeigen, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Darüber hinaus sind die Bediensteten der Justizvollzugsanstalten im Erkennen gruppendynamischer und subkultureller Prozesse, die nicht selten in psychische, aber auch physische Gewalt münden, sowie in der Wahrnehmung von Indizien für Misshandlungen durch Mitgefangene fundiert geschult und sensibilisiert.

Soweit in den Justizvollzugsanstalten körperliche Auseinandersetzungen und Misshandlungen unter den Gefangenen bekannt werden, werden umgehend die erforderlichen Maßnahmen getroffen, insbesondere die Gefangenen ärztlich versorgt, etwaige Verletzungen dokumentiert und Vorkehrungen zum Schutz des oder der betroffenen Gefangenen eingeleitet. Ferner wird konsequent bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet, vorhandene Beweise gesichert und der Vorfall anstaltsintern disziplinarisch aufgearbeitet.

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: "Unsere Beamten sind geschult, hinzuschauen und konsequent zu reagieren."

Zu der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts, nach der gut ein Viertel der in Bremen, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen anonym befragten Gefangenen angab, Opfer von Übergriffen in der Anstalt geworden zu sein, hat das Ministerium eine Analyse durch die Fachleute des Kriminologischen Dienstes des Bayerischen Justizvollzugs veranlasst.

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