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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

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Corona-Informationen

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz für Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen

Wie sind Justizvollzugsanstalten in Bayern vorbereitet?

Die Vermeidung von Infektionskrankheiten ist stets ein wichtiges Thema im Justizvollzug.

Im Jahr 2005 wurde vom damaligen Bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz der Bayerische Influenzapandemie-Rahmenplan herausgegeben. Dieser diente der Prävention vor einer epidemischen Ausbreitung der Influenza; die darin enthaltenen Maßnahmen sind für alle Infektionskrankheiten und somit auch für Infektionen mit dem Corona-Virus relevant. Alle bayerischen Justizvollzugsanstalten wurden damals gebeten, die im Rahmenplan enthaltenen Empfehlungen zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen zu veranlassen. Hierzu zählen beispielsweise die Anschaffung von Infektionsschutzmaterialien oder Umbaumaßnahmen, um eine getrennte Unterbringung von Erkrankten und Verdachtsfällen gewährleisten zu können.

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Welche zusätzlichen Maßnahmen wurden im Zuge der Verbreitung des Corona-Virus konkret ergriffen?

Die Justizvollzugsanstalten in Bayern sind gut gerüstet gegen das Corona-Virus.
Zu Beginn der Pandemie haben alle 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten die bestehenden Pandemieplanungen aktualisiert, Schutz- und Hygienemaßnahmen ergriffen und Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel aufgestockt. Zudem wurden an jeden Bediensteten der Vollzugsanstalten mehrere wiederverwertbare Mund-Nasen-Bedeckungen ausgegeben.

Bedienstete und Gefangene sollen Kontakte so weit wie möglich reduzieren.
Zudem ist, wo immer möglich, der vorgegebene Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In sicherheitsrelevanten Situationen müssen Gefangene jedoch weiterhin durchsucht werden. Auch die baulichen Gegebenheiten in den jeweiligen Anstalten (Gangbreite, Haftraumgröße) können dazu führen, dass der Mindestabstand nicht durchweg eingehalten werden kann. Die baulichen Gegebenheiten sind in absehbarer Zeit nicht veränderbar. Dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, muss eine Maske getragen werden. Daneben gilt derzeit für alle Bediensteten und Gefangenen eine allgemeine Maskentragepflicht auf allen Verkehrs- und Begegnungsflächen in der Justizvollzugsanstalt.

Zusätzlich wurden zu Beginn der Pandemie Maßnahmen zur Reduzierung der Neuzugänge und damit zur Entlastung der Justizvollzugsanstalten ergriffen: Personen, die einen Jugendarrest (Freizeit-, Kurzarrest oder maximal vierwöchiger Dauerarrest), eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder eine Ersatzfreiheitsstrafe (als Folge der Nichtzahlung einer Geldstrafe) verbüßen müssen, wurden vorübergehend grundsätzlich nicht zum Haftantritt geladen.

Diese Maßnahmen hatten Erfolg: Zum letzten Stichtag 31. Oktober 2020 lag die Gefangenenzahl bei 10.087. Die Gesamtbelegungskapazität der 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten lag zum Stichtag bei 11.982 Haftplätzen (die Zahl der Haftplätze kann zum jeweiligen Stichtag variieren, z.B. weil Baumaßnahmen stattfinden). Es gab damit etwa 16 Prozent freie Kapazitäten in den Vollzugsanstalten.

Seit Mitte Juni 2020 kann bei Personen, die einen Jugendarrest oder eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten verbüßen müssen, wieder eine Ladung zum Haftantritt erfolgen. Mitte August 2020 wurde auch mit der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen wieder begonnen.

Zudem wurde ein Bündel an weiteren Maßnahmen ergriffen, um die Einschleppung bzw. Verbreitung des Corona-Virus im bayerischen Justizvollzug so gut wie möglich zu verhindern. Alle neu zugegangenen Gefangenen werden für mindestens zwei Wochen von den übrigen Gefangenen getrennt untergebracht, bis eine Corona-Infektion ausgeschlossen werden kann.

Vollzugsöffnende Maßnahmen wie Ausgang oder Hafturlaub wurden in den ersten Wochen der Corona-Krise ganz ausgesetzt. Aktuell sind in dringenden Fällen Einzelausführungen von Gefangenen in Begleitung von Bediensteten und Einzelausgänge möglich. Die Ermöglichung weitergehender Lockerungsmaßnahmen hängt von der Entwicklung der Infektionszahlen ab, die wir eng im Blick behalten.

Die Corona-bedingten Einschränkungen des Haftalltags werden mit ausgleichenden Maßnahmen begleitet. So werden etwa Telefonate großzügig zugelassen und bei Bedarf finanziell unterstützt. Sollte eine Beschäftigung in einem Arbeitsbetrieb Corona-bedingt nicht fortgeführt werden können, erhalten die Gefangenen anteilig ihr bisheriges Arbeitsentgelt, um ihnen weiterhin den Einkauf in den Anstalten zu ermöglichen.

Die einschränkenden Maßnahmen dienen dem Schutz der Gefangenen vor einer möglichen Ansteckung. Dies wird gegenüber den Gefangenen auch entsprechend kommuniziert.

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Können Gefangene Besuch erhalten?

Die Ermöglichung von Gefangenenbesuch hängt von der Entwicklung der Infektionszahlen ab, die wir eng im Blick behalten. In den ersten Wochen der Corona-Krise war es notwendig, den Gefangenenbesuch vorübergehend auszusetzen. Seit Juni können Besuche wieder stattfinden. Aktuell kann eine Person, gegebenenfalls in Begleitung eines Kindes unter 14 Jahren, zum Besuch eines Gefangenen zugelassen werden. Über die konkreten Besuchszeiten entscheidet die jeweilige Anstalt.

Oberstes Ziel bleibt der Schutz der Gesundheit der Gefangenen und Bediensteten. Bei Besuchen in den Justizvollzugsanstalten sind deshalb wichtige Schutzmaßnahmen einzuhalten, z.B. haben Besucher während des gesamten Aufenthalts in der Justizvollzugsanstalt eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt auch für die Gefangenen während des Besuchs.

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Wie wirken sich ggf. wieder steigende Infektionszahlen auf den Justizvollzug aus?

Die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens wird genau im Blick behalten. Bei steigenden Infektionszahlen werden abhängig von den Bedingungen vor Ort die erforderlichen besonderen Schutzmaßnahmen bayernweit bzw. regional ergriffen.

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Welche Maßnahmen werden bei Verdachtsfällen und Infektionen mit dem Corona-Virus ergriffen?

In diesen Fällen werden abhängig vom konkreten Einzelfall in Abstimmung mit dem jeweiligen Gesundheitsamt die gebotenen Maßnahmen ergriffen, z.B. Quarantäne des Betroffenen und der Kontaktpersonen.

Die Bediensteten des bayerischen Justizvollzugs müssen bei engerem Kontakt mit Gefangenen, bei denen der Verdacht einer Infektion mit dem Corona-Virus besteht, sowie bei jedwedem Kontakt mit positiv auf das Corona-Virus getesteten Gefangenen geeignete Schutzkleidung tragen.

In dem Fall, dass eine intensivmedizinische Behandlung wegen einer Infektion erforderlich ist, erfolgt diese in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt in einer klinischen Einrichtung außerhalb des Justizvollzugs.

Positiv getestete Bedienstete sind dienstunfähig und dürfen nicht bei der Dienststelle erscheinen. Andere Bedienstete, mit denen die positiv getesteten Bediensteten ggf. engeren Kontakt hatten, werden vorläufig vom Dienst freigestellt und auf das Corona-Virus getestet.

Positiv getestete Gefangene werden in der Justizvollzugsanstalt unter Quarantäne gestellt. Gefangene, die mit positiv getesteten Personen engeren Kontakt hatten, werden von anderen Gefangenen getrennt untergebracht und auf das Corona-Virus getestet. Weitere Maßnahmen erfolgen angepasst an die konkrete Situation vor Ort.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen im bayerischen Justizvollzug können Medienvertreter bei der Pressestelle des Justizministeriums erfragen.

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Wie werden Gefangene informiert?

Die bayerischen Justizvollzugsanstalten nehmen die Sorgen der Gefangenen sehr ernst. Der Gesundheitsschutz der Gefangenen und Bediensteten hat oberste Priorität.
Die Gefangenen werden durch die bayerischen Justizvollzugsanstalten auf vielfältige Art und Weise über den Stand der Corona-Ausbreitung und die damit einhergehenden Einschränkungen im Haftalltag informiert, beispielsweise durch die Information über die Mitglieder der Gefangenvertretung bzw. Gefangenensprecher, durch Aushänge, zum Teil auch mittels Durchsagen sowie im persönlichen Gespräch mit den Bediensteten der Fachdienste (medizinischer, psychologischer und sozialpädagogischer Dienst) und des allgemeinen Vollzugsdienstes.
Zudem können die Gefangenen die aktuellen Entwicklungen im Fernsehen und Rundfunk verfolgen.

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