Menü

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz zum Corona-Virus

Header-Bild Infos zu Corona

Zentrale Aussagen des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich:

„Die Corona-Pandemie wird den Justizbetrieb wie alle anderen gesellschaftlichen Bereiche noch länger prägen. Das derzeitige Infektionsgeschehen macht deutlich, dass das Coronavirus weiterhin sehr ernst zu nehmen ist.

In den ersten Wochen der Corona-Krise hat das Bayerische Staatsministerium der Justiz eine Konzentration auf die Kernbereiche und die Reduzierung der öffentlichen Verhandlungen auf das Nötigste, insbesondere eilbedürftige und dringende Fälle, empfohlen.

Bereits seit einigen Monaten ist der Justizbetrieb zu einem an die neuen Umstände angepassten Alltag zurückgekehrt. Dabei wird auf den Schutz der Gesundheit aller Beteiligten geachtet. Das Justizministerium hat in Abstimmung mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte, dem Präsidenten des Bayerischen Obersten Landesgerichts und den Generalstaatsanwälten Vorschläge für Schutzmaßnahmen in den Gerichten und Justizbehörden entwickelt.

Vor dem Hintergrund des derzeitigen Infektionsgeschehens wird der Justizbetrieb in dem an die neuen Umstände angepassten Umfang fortgeführt. Kontakte sollen dabei so weit wie möglich reduziert werden. Abhängig von den Bedingungen vor Ort werden die jeweils erforderlichen besonderen Schutzmaßnahmen bayernweit bzw. regional ergriffen.

Die Richterinnen und Richter entscheiden in richterlicher Unabhängigkeit, wann Gerichtsverhandlungen stattfinden.

Die Bürgerinnen und Bürger bitten wir, ihren Beitrag zu leisten und beispielsweise auf nicht notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten, da Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren sind. Bei Gerichtsbesuchen sind die allgemeinen Schutzregeln konsequent zu befolgen. Hierzu gehören die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, die Hygieneregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung insbesondere auf den Verkehrs- und Begegnungsflächen.“

In dieser Rubrik finden Sie folgende Informationen: