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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen
21.04.2016

Justizminister Bausback zieht Zwischenbilanz: "Wahres Erfolgsmodell mit bundesweit großer Wertschätzung / Herzlicher Dank an die Unterrichtenden / Künftig Synergieeffekte noch besser nutzen!"

Nach Abschluss der Pilotphase zieht Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eine positive Zwischenbilanz des Rechtsbildungsunterrichts für Flüchtlinge und Asylbewerber. Bei einem Zusammentreffen mit Referentinnen und Referenten des Unterrichts heute in München hebt Bausback hervor: "Unser im Januar gestartetes Projekt ist ein wahres Erfolgsmodell, das bundesweit große Wertschätzung genießt! Sie, die Unterrichtenden, tragen mit Ihrem großartigen Engagement dazu bei, dass Bayern das Land der gelingenden Integration ist und bleibt. Sie haben den Beweis erbracht: Die bayerische Justiz kann auch das! Ihnen allen sage ich ein ganz herzliches Dankeschön!"

Bayerns Justizminister präsentiert gleichzeitig die Ergebnisse der ersten Evaluation des Projekts. Danach haben seit Jahresbeginn 125 Referentinnen und Referenten in bayernweit rund 300 Unterrichtseinheiten circa 6.000 Flüchtlingen und Asylbewerbern unsere Grundwerte und unsere Rechtsordnung nähergebracht. 94 Prozent der Teilnehmer haben den Unterrichtenden ein positives Feedback gegeben. "Allein diese Zahlen sind bereits schlichtweg beeindruckend! Was aber noch viel wichtiger ist: Sie, verehrte Referentinnen und Referenten, haben - neben der Wissensvermittlung - den Menschen gezeigt: Der Rechtsstaat ist präsent und interessiert sich für sie! Und auch das ist bei den Menschen angekommen!", so Bayerns Justizminister.

Bausback gibt auch einen Ausblick auf den weiteren Verlauf des Projekts: "Angesichts dieser Zwischenbilanz ist es keine Frage: Wir wollen und werden natürlich weitermachen!" Geplant sei unter anderem, das Angebot der bayerischen Justiz in bestehende Integrations- oder Erstorientierungskurse der verschiedenen Unterrichtsträger als besonderes Modul einzubauen. Dabei solle künftig auch mit dem Bayerischen Sozialministerium kooperiert werden. "Ich danke Frau Kollegin Müller für ihre Bereitschaft, uns auf diesem Wege zu unterstützen. Ich bin sicher: So können wir wertvolle Synergieeffekte nutzen und unser Projekt in Zukunft noch erfolgreicher machen!", so Bausback. Auch Bayerns Sozialministerin Emilia Müller begrüßt die enge Verzahnung: "Das ist eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Die bayerischen Programme zur Sprachförderung, Wertevermittlung und Rechtsbildung ergänzen sich optimal. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Asylbewerbern von Anfang an unsere Werte und unsere Leitkultur zu vermitteln." Das Sozialministerium hat das Modellprojekt Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber zu Beginn des Jahres um das Kursmodul 'Werte und Zusammenleben' erweitert.