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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen

16.12.2019 - Vorstellung des "Gemeinsamen Lagebilds Justiz/Polizei Organisierte Kriminalität 2018"

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich stellte gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann das Lagebild zur Organisierten Kriminalität 2018 vor.

2.12.2019 - Amtswechsel LG Ingolstadt

Justizminister Georg Eisenreich verabschiedete Sibylle Dworazik und führte Dr. Elisabeth Kurzweil in das Amt der Landgerichtspräsidentin in Ingolstadt ein.

28.11.2019 - Podiumsdiskussion "Große Internetkonzerne - eine Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat" in Berlin

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich diskutierte mit Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter Michael Huber, dem Journalisten Richard Gutjahr und Google-Unternehmenssprecher Dr. Ralf Bremer über die Herausforderungen unserer hochvernetzten Gesellschaft.

28.11.2019 - Amtswechsel am LG Aschaffenburg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich verabschiedete Dr. Johannes Ebert, der zum 1. Juli 2019 zum Präsidenten des Landgerichts Würzburg ernannt wurde. Gleichzeitig führte er Dr. Luitgard Barthels in das Amt der Landgerichtspräsidentin ein.

20. - 22.11.2019 Bayerns Justizminister zu Besuch in Israel

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich unternahm eine dreitägige Reise nach Israel. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuchs mit Stationen in Tel Aviv und Jerusalem standen die Themen Cybercrime, Legal Tech und die Bekämpfung von Hassrede und Antisemitismus im Internet.

22.10.2019 - Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz: Neues Projekt der BLM und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz ermöglicht ab sofort effiziente Täterverfolgung

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) Siegfried Schneider haben in München gemeinsam das Startsignal für die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ gegeben und einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichnet.

17.10.2019 - Aushändigung des Bundesverdienstkreuzes an Dr. Peter Kapitza

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich händigte im Münchner Justizpalast Herrn Dr. Peter Kapitza das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus, das dem Münchner Autor und Mitbegründer des iudicium-Verlages von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen wurde.

17.10.2019 - Alpine Rechtsgespräche

Das Kuratorium für Alpine Sicherheit veranstaltete im Münchner Justizpalast erstmalig "Alpine Rechtsgespräche". Bayerns Justizminister Georg Eisenreich sprach ein Grußwort.

15.10.2019 - Bericht aus der Kabinettssitzung

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an der Pressekonferenz zur Kabinettssitzung vom 15.10.2019 teil.

14.10.2019 - 125 Jahre Justizvollzugsanstalt München

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an den Feierlichkeiten zum 125jährigen Jubiläum der Justizvollzugsanstalt München teil.

07.10.2019 - Amtswechsel am LG Bamberg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Bamberg. Er verabschiedete Dr. Friedrich Krauß, der zum 1. Oktober 2019 in den Ruhestand getreten ist. Gleichzeitig führte er Anton Lohneis in das Amt des Landgerichtspräsidenten ein.

7.10.2019 - 10 Jahre psychotherapeutische Fachambulanz für Sexual- und Gewaltstraftäter in Nürnberg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm im Oberlandesgericht Nürnberg an der Feier zum zehnjährigen Bestehen der psychotherapeutischen Fachambulanz für Sexual- und Gewaltstraftäter in Nürnberg teil.

30.09.2019 - Amtswechsel bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft in Bayreuth. Er verabschiedete Herbert Potzel, der zum 1. Juni 2019 in den Ruhestand getreten ist. Gleichzeitig führte er Martin Dippold in das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth ein.

27.09.2019 - Amtswechsel am LG Traunstein

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Traunstein. Er verabschiedete Dr. Rupert Stadler, der nach zehn Jahren an der Spitze des Gerichts zum 1. Oktober in den Ruhestand trat. Gleichzeitig führte er den bisherigen Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Traunstein, Prof. Dr. Ludwig Kroiß, in das Amt des Landgerichtspräsidenten ein.

23.09.2019 - Amtswechsel am LG Würzburg

Der bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichtes Würzburg. Er verabschiedete den bisherigen Präsidenten Dr. Dietrich Geuder in den Ruhestand und führte gleichzeitig dessen Nachfolger, Dr. Johannes Ebert, in das Amt des Landgerichtspräsidenten ein.

10.09.2019 - Besuch der Bundesnotarkammer

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich empfing Vertreter der Bundesnotarkammer im Münchner Justizpalast.

14.08.2019 - Amtswechsel bei der Staatsanwaltschaft Ansbach

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Ansbach: Er verabschiedete Georg Neuhof und führte dessen Nachfolger Michael Schrotberger in das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts ein.

13.08.2019 - Leipzig-Besuch

Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich tauschte sich am 13. August 2019 in Leipzig mit seinem Sächsischen Kollegen Gemkow zu den Themen E-Mobilität und autonomes Fahren aus und besichtigte das dortige BMW-Werk.

24.07.2019 - IT-Infotage 2019

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Bayerische Justizakademie in Pegnitz, in der am 23. und 24. Juli 2019 die IT-Infotage 2019 der bayerischen Justiz stattgefunden haben.

15.07.2019 - Staatsempfang für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der bayerischen Justiz

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich gab in der Residenz in München einen Staatsempfang für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der bayerischen Justiz. Mehr als 100 Ehrenamtliche, die sich im Bezirk des Oberlandesgerichtes München bei den Teen Courts, in der Bewährungshilfe, in den Täter-Opfer-Ausgleichsstellen oder als Handelsrichterinnen und Handelsrichter engagieren, folgten der Einladung in die Allerheiligen-Hofkirche.

18.07.2019 - Verleihung zweier Universal Design Awards an das Projekt "Haftsache"

Das Projekt "Haftsache" – eine eigens geschaffene Marke für Produkte aus den Betrieben der bayerischen Justizvollzugsanstalten – setzte sich beim diesjährigen Wettbewerb des Münchner Instituts für Universal Design gegen mehr als 70 Konkurrenten durch. Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich nahm die beiden Auszeichnungen, Universal Design Expert 2019 und Universal Design Consumer 2019, im Münchner Vorhoelzer Forum entgegen.

10.07.2019 - Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich händigte im Münchner Justizpalast an Herrn Stephan Kruip und das Ehepaar Dr. Inge und Klaus Schwersenz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus.

10.07.2019 - Besuch der Staatsanwaltschaft München II

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Staatsanwaltschaft München II.

08.07.2019 - Gespräch mit der Justizgewerkschaft

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich traf die Justizgewerkschaft zum Gespräch im Münchner Justizpalast.

03.07.2019 - Besuch des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte das Bayerische Oberste Landesgericht und traf den Präsidenten Dr. Hans-Joachim Heßler und den Vizepräsidenten Manfred Götzl.

01.07.2019 - Gespräch mit Vertretern des Justizwachtmeisterverbands

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich traf Vertreter des Justizwachtmeisterverbands Bayern e.V. zum Gespräch in München.

28.06.2019 - Bundesratssitzung

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich sprach im Bundesrat zur Förderung des Mietwohnungsneubaus und zur Verbesserung der Bekämpfung der Cyberkriminalität.

25.06.2019 - Treffen mit Vertretern der Neuen Richtervereinigung

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich traf Vertreter der Neuen Richtervereinigung zum Gespräch im Münchner Justizpalast.

05./06.06. 2019 - Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Lübeck-Travemünde

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an der zweitägigen Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Lübeck-Travemünde teil.

04.06.2019 - Internationale Tagung der Generalstaatsanwaltschaft München zur grenzüberschreitenden Terrorismusbekämpfung

Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Internationale Tagung der Generalstaatsanwaltschaft München zur grenzüberschreitenden Terrorismusbekämpfung.

03.06.2019 - Besuch des Landgerichts München II und des Amtsgerichts München

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte das Landgericht München II und das Amtsgericht München.

27.05.2019 - 71. Jahrestagung der Präsidentinnen Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs

Justizminister Georg Eisenreich besuchte die 71. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs in Bamberg.

21.05.2019 - Gemeinsame Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen in Dresden

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an der gemeinsamen Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen in Dresden teil.

16.05.2019 - 50. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten an der 50. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten des Bundes und der Länder teil.

14.05.2019 - Plenardebatte im Bayerischen Landtag

Justizminister Georg Eisenreich sprach im Bayerischen Landtag zum Doppelhaushalt der Justiz 2019/2020.

13.05.2019 - Staatsempfang anlässlich der 25. Jahrestagung der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung in Nürnberg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte den Staatsempfang anlässlich der 25. Jahrestagung der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung in Nürnberg.

03.05.2019 - Kammerversammlung der RAK München

Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer München und sprach ein Grußwort.

02.05.2019 - Kuratoriumssitzung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien in Nürnberg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Kuratoriumssitzung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien in Nürnberg und hielt ein Grußwort.

29.04.2019 - Treffen mit dem Bayerischen Rechtspflegerverband

Justizminister Georg Eisenreich traf den Vorstand des Bayerischen Rechtspflegerverbands im Münchner Justizpalast.

08.04.2019 - Amtswechsel bei dem Landgericht und bei der Staatsanwaltschaft Kempten

Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts und der Staatsanwaltschaft in Kempten.

04.04.2019 - Besuch der bayerischen Repräsentanz in Prag

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Bayerische Repräsentanz in Prag und traf dort seinen tschechischen Amtskollegen Jan Knezínek.

27.03.2019 - Amtswechsel am Landgericht München I

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzog feierlich den Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts München I: Er verabschiedete Dr. Hans-Joachim Heßler und führte dessen Nachfolgerin Dr. Andrea Schmidt in das Amt der Landgerichtspräsidentin ein.

19.03.2019 - Informationsbesuch beim LG Landshut zur Pilotierung der E-Akte

Justizminister Georg Eisenreich besuchte das Landgericht Landshut, um sich über die Pilotierung der E-Akte zu informieren.

18.03.2019 - Besuch des AG Altötting

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich besuchte das Amtsgericht Altötting.

15.03.2019 - Bundesratssitzung in Berlin

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an der Bundesratssitzung in Berlin teil.

12.03.2019 - Gemeinsame Kabinettssitzung von Bayern und Nordrhein-Westfalen

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm an der gemeinsamen Sitzung der Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen im Max-Joseph-Saal in der Münchner Residenz teil.

11.03.2019 - Feier zur Selbstständigkeit der Justizvollzugsanstalt Hof

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich gratulierte der Justizvollzugsanstalt Hof zu ihrer Selbstständigkeit und führte gleichzeitig die neue Anstaltsleiterin Maria Anna Kerscher in ihr Amt ein.

28.02.2019 - Rechtspolitisches Symposium der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema Antisemitismus

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich nahm gemeinsam mit der Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung Ursula Männle, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte Knobloch, der Direktorin des American Jewish Committee in Berlin Deidre Berger und dem Oberstaatsanwalt und Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft München Andreas Franck am Rechtspolitischen Symposium der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema Antisemitismus teil.

27.02.2019 - Die Münchner Schäffler zu Besuch im Justizpalast

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich begrüßte die Münchner Schäffler zu ihrem traditionellen Tanz im Justizpalast.

08.02.2019 - Besuch der Staatsanwaltschaft München I

Justizminister Georg Eisenreich besuchte die Staatsanwaltschaft München I.