Amtsgericht Neu-Ulm

13.01.2022: JuMiKo 2022

Post Vom 13. Januar 2022

Zum Jahreswechsel hat Bayern von NRW den Vorsitz der Justizministerinnen- und Justizminister-Konferenz (JuMiKo) übernommen. Mein nordrhein-westfälischer Kollege Peter Biesenbach und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben die JuMiKo 2021 hervorragend organisiert – vielen Dank dafür! Bayern hat nun das erste Mal seit 2006 den Vorsitz dieses wichtigen Gremiums, das die rechts- und justizpolitischen Interessen der Länder koordiniert.

Die JuMiKo 2022 wird in zwei Etappen stattfinden: Die Frühjahrskonferenz kommt am 1. und 2. Juni in Bayern zusammen, die Herbstkonferenz am 10. November in der Bayerischen Vertretung in Berlin. 

Der Kampf gegen Antisemitismus, Hass im Netz, Kindesmissbrauch und Kinderpornografie sowie Cyberkriminalität werden auch 2022 prägende rechtspolitische Themen sein. Außerdem werden wir die Digitalisierung der Justiz weiter entschlossen vorantreiben. 

Die neue Bundesregierung kann mit innovativen Vorschlägen aus der rechtspolitischen Ideenschmiede der Länder rechnen.

07.01.2022: Prävention in JVAs

Post Vom 7. Januar 2022
Justizminister Georg Eisenreich (link) mit Psychologe Ahmad Mansour (rechts)

Der Psychologe Ahmad Mansour ist ein renommierter Experte auf dem Gebiet der Extremismusprävention. Es freut mich, dass er in bayerischen Gefängnissen Kurse anbietet, um der Radikalisierung von jungen Straftätern entgegenzuwirken. JVAs dürfen kein Nährboden für politischen oder religiösen Extremismus sein.

Letztes Jahr habe ich Ahmad Mansour in der JVA Neuburg-Herrenwörth zum Gespräch getroffen. Die F.A.Z. war dabei und hat daraus eine sehr hörenswerte Folge ihres „Podcast für Deutschland“ gemacht.

Hier der Link zum Podcast:
 
https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/extremisten-im-gefaengnis-mansour-radika...

05.01.2022: PLENUM.TV-Magazin: 100 Sekunden

Das PLENUM.TV-Magazin hat mich in 100 Sekunden porträtiert. Danke an Charlotte Göbel für den spannenden Dreh, der mich weit in meine Vergangenheit geführt hat. Danke auch an Peppi Bachmaier für seine Gastfreundschaft im Fraunhofer.

Dauerausstellung Weiße Rose Saal

Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".


Weitere Infos finden Sie hier

Wussten Sie eigentlich …?

… dass die Fachgerichtsbarkeiten, d.h. die Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte in Bayern nicht zum Justizressort, sondern zum Geschäftsbereich der jeweiligen Fachministerien gehören?